Auf Mastodon teilen

Sehr << Anrede >> Ich bin Mitglied bei Amnesty International, seit längerer Zeit weise ich Regierungspolitiker und auch die Bundeskanzlerin auf Verbrechen der Menschlichkeit hin. Wer ist verantwortlich? Das Wirtschaftsministerium hat doch sicherlich noch die Aufsichtspflicht? Die Willkürmaßnahmen in der Justiz sind doch nicht umsonst? Ich schickte meist das sehr aussagekräftige Schreiben von Matthias W. Birkwald MdB Parlamentarischer Geschäftsführer und Rentenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE. mit. Was Ihnen und anderen widerfahren ist, ist eines Landes wie Deutschland unwürdig und muss unter allen Umständen verhindert werden Viele Betroffene berichten wie Sie von traumatisierenden Erlebnissen. Bei so gravierenden Grundrechtsbeschränkungen darf das nicht sein und ist darum ein fortdauernder Skandal! Eine Geschichte wie die Ihre sollte in Deutschland nicht möglich sein. Aus der rede vom 20.04. Europäischen Menschenrechtskonvention im Jahre 1950 spiegelt ein neues Verständnis vom Menschen und von der Rolle des Staates wider. Bürger sind keine Objekte ihres Staates, sondern haben umfassende Rechte und Freiheiten. Der Staat muss diese Rechte respektieren und schützen. Daher sollte der Europarat Alarm schlagen, wenn sie in einem Mitgliedstaat gefährdet sind. "Es wird und wurde auch anderen Leuten übel mitgespielt hier in Deutschland“ Mollath aus Bayern ist kein Einzelfall. “Ich frage für einen Freund: Warum schauen etliche deutsche Politiker diesem eklatanten Bruch der Menschenrechte einfach nur stillschweigend zu? In anderen Fällen fordern deutschen Politiker die Regierungen anderer Staaten auf, sich zu erklären – es mag zwar berechtigt sein. wie z.B. im Fall Nawalny. "Es ist einfacher, mit dem Finger auf andere zu zeigen, als vor der eigenen Türe zu fegen" Anbei die Antwort des Abgeordneten der Linksfraktion Birkwald ... Mit freundlichen Grüßen Peter Schwarz Anhänge: - antwort-von-mdb-birkwald-markiert.pdf Anfragenr: 218878 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/218878/ Postanschrift Peter Schwarz << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

Sehr << Anrede >> Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Dr. Merkel, Ich schreibe Sie an, weil ich und andere Opfer auf einem normalen Wege kein Recht bekomme. Ebenso möchte ich und andere Opfer erfahren, ob es so noch weitergeht. Viele Menschen erhalten in deutschen Psychiatrien gegen ihren Willen Psychopharmaka, an die sie dann kaputt gehen Ich setze mich auch für andere Opfer ein. deutschlandweit gäbe es bekanntlicher weise Psychiatrie-Opfer. Über einige Fälle wurde über Medien berichtet. Ich schreibe seit etlichen Jahre Politiker an, aber Antwort bekomme ich selten. Es wären auch besonders viele Menschen unschuldig in psychiatrischen Forensiken untergebracht? Von allein kommt keiner mehr heraus, oft nach dem selben Prinzip, so wie es mir passiert war. Die Gutachten werden in der behandelnden Klinik angefertigt, vorher bekommt der Patient noch Medikamente verabreicht. Unter Medikamente befindet sich ein Probant in einem Wehr- und Willenlosem Zustand. Bei Anhörungen und bei Begutachtungen kann ein Mensch unter verabreichten Psychopharmaka sich nicht vernünftig durchsetzen und wehren. Bei Anhörungen steht das Opfer meist allein vor Gericht, dies ist ein Verstoß gegen freie Willensbildung. Anwälte würden ihre Klienten im Regen stehen lassen. Ich hatte, wie andere Opfer, mehrere Anwälte aufgesucht, es war alles vergebens. Auf einer Betriebsversammlung zeigte ich Zivilcourage, ich hielt eine Rede vor 3.500 Kollegen und einigen Gäste. Die Vorlage meiner Rede erhielt ich von der ehemaligen Gesundheitsministerin des Saarlandes. Mich ärgerte es, dass mein AG Existenzängste und Schrecken schürte.Mobbing und Bossing ist eine Methode um billig die Leute loszuwerden. Einige Arbeitnehmer die Ausscheiden sollten durch jüngere Leute, die den Veränderungswillen starker verinnerlicht haben, ersetzt werden. Viele meiner Kollegen nahmen die Zumutungen ohne Proteste hin. Das hat eine Entwicklung in Gang gesetzt, die einfach nur erbärmlich ist, und die für mich persönlich so schreckliche Konsequenzen hatte Anschließende Repressalien waren nämlich die Folge, die Erlebnisse waren gravierend. Im Rahmen einer psychischen Ausnahmesituation im Jahr 2002 habe ich eine schwerwiegend belastende Erfahrung mit der Psychiatrie gemacht. Es kam, nicht so wie die Gesetze es vorschreiben, zu einer medikamentösen Zwangsbehandlung und gerichtlichen Unterbringung. Die Zwangsbehandlung wurde, ohne richterlichen Beschluss, durch das Landratsamt per Fax genehmigt, Fixiert wurde ich ohne richterlichen Beschluss. Ich wurde jahrelange gezwungen, die Medikamente einzunehmen. Danach kam es zu neurologischen Folgeschäden, wahrscheinlich durch die medikamentöse Behandlung bedingt, die mich in eine Situation des Ausgeliefertseins und der Pflegebedürftigkeit gebracht haben. Ich ließ mir in 2013 auf eigene Initiative hin einen Hirnschrittmacher implantieren. Dieser linderte und beseitigte die infolge der Medikamente entstandene Schädigungen. Der SWR strahlte bereits in der Wissenschaftssendung Odysso (Folge seltene Krankheiten auf der Spur) einen 6 min. Film über die Folgen, der mir verabreichten Medikamente aus: Anmoderation (Mediathek zur kompletten Sendung seltsamen Krankheiten auf der Spur) ab 29:40 der kompletten SWR Sendung von Dennis Willms: In der Psychiatrie ist es oft besonders schwer die richtige Diagnose zu stellen, und die richtigen Therapien anzuwenden. Auch dort werden Anzeichen von Störungen teils nicht erkannt oder falsch gedeutet. Wenn eine psychische Krise durch eine Störung der Gehirnfunktion verursacht wird, dann behandelt man Medikamentös mit Psychopharmaka. Wenn es sich aber nur um eine psychische Ausnahmesituation oder Auffälligkeit handelt, dann reicht vielleicht eine Therapie ohne Medikamente aus. Wir lernen jetzt Peter Schwarz kennen, bei dem dieser letztere Behutsame Zugang vielleicht völlig gereicht hätte, der aber Opfer einer völlig überzogenen Behandlung mit Psychopharmaka wurde https://www.swr.de/wissen/odysso/av-o... Ärzte bestätigten und monierten in diesem Film den Missbrauch in Psychiatrien. Was im Film leider nicht gezeigt bzw. gesagt wurde: Ich musste die Medikamente unter Beobachtung einnehmen. Zu Hause haben dies Pflegedienste kontrolliert. Bizarrer Weise wurde mir trotz zahlreicher Nebenwirkungen schädliche Medikamente jahrelang weiter verabreicht. Anschließend nutzten Betreuer und Gericht es schamlos aus, als ich mich infolge der verabreichten Medikamente nicht wehren konnte, und versuchten mich gesundheitlich und finanziell zu schädigen. Die Körperlichen Schäden waren gravierend, Blut wurde ausgetauscht (Transfusion) Herzklappe gewechselt, Ständige Klinikaufenthalte, 11 Monate im Pflegeheim, brauchte Hilfe bei der nahrungsaufnahme, konnte viele alltägliche Dinge nicht mehr selbstständig ausrichten. Viele Bewegungsstörungen. traute mich Jahrelang nicht mehr unter Menschen zu begeben. Ich war neben der Verabreichung von Medikamenten über Jahre hinweg psychologischer Folter und systematischer Verfahrensfehler der Justiz ausgesetzt und wurde entrechtet, enteignet gequält, erniedrigt und drangsaliert? In PHÖNIX sah und hörte ich die Rede von Bundeskanzlerin Merkel vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats am 20. April 2021 Dabei ist die Realität eine andere. Es gibt eigentlich nur Gesetze auf Papier. Menschenrechts und Rechtsstaatliche Verletzungen sind an der Tagesordnung. Was seit längerem abgeht ist in höchstem Maß kriminell. Wir haben die UN-Behindertenrechtskonvention, das Grundgesetz, Menschenrechte! Aber was nutzen uns die schönsten Gesetze, wenn sich Justiz, Behörden und Psychiatrien einfach nicht daran halten und dies auch keinerlei Folgen für sie hat? Betreuer u.a. werden von der Polizei geschützt. Psychiatrie und Betreuung sind sogenannte Rechtsfreie Räume, man ist schutzlos ausgeliefert. Das klingt schön und gut... Bürgerinnen und Bürgern soll es möglich sein, ihren eigenen Staat auf Einhaltung ihrer Rechte und Freiheiten vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zu verklagen. Das war revolutionär ‑ und das ist eine Errungenschaft, auf die wir auch heute stolz sein können. Von Lissabon bis Wladiwostok ist dieser Gerichtshof die letzte Instanz für Opfer von Grundrechtsverletzungen. ... aber die Realität sieht anders aus. Von Lissabon bis Wladiwostock findet man keinen Gerichtshof, als letzte Instanz, für Opfer von Grundrechtsverletzungen. Man findet keine Medien oder sonstige Hilfen. Anwälte dürfen nichts tun. Die Justiz ist bis zum EMGR daran beteiligt, Bundesverfassungsgericht und EMGR nahmen meine Beschwerden zwar an, und wurden 6 Mon. später, ohne Begründung von einem Einzelrichter eingestellt. Beschwerden werden nicht zugelassen. Der Bundesgeneralanwalt ist der Meinung, für meine Eingabe (Verbrechen der Menschlichkeit) sei er nicht zuständig. Buchautor Soziologe und Politiker Dr. Maik Stöckinger München (20.08.2020 Demonstration für Behinderte Menschen auf dem Marienplatz in München: Stellt euch eine Gesellschaft vor, in der Menschen keine Angst haben müssen, mit einer psychischen Erkrankung gebrandmarkt zu werden oder gar, wie hier in Bayern, mit fadenscheinigen Begründungen in die Psychiatrie gesperrt zu werden. , Zwei Bundestagsabgeordnete die sich vernünftig auf Grunde meiner und anderen Beschwerden verhalten hatten. Bundestagsabgeordnete der Grünen Rüffer schilderte es im deutschen Bundestag, hat wohl kaum jemand mitbekommen? Der Genfer Fachausschuss, der über die Umsetzung der Menschenrechtskonvention in den Mitgliedstaaten wacht, fordert eindeutig, alle Formen der ersetzenden Entscheidung abzuschaffen und ein System der unterstützenden Entscheidung an ihre Stelle treten zu lassen. 𝐃𝐞𝐦𝐧𝐚𝐜𝐡 𝐰𝐞𝐫𝐝𝐞𝐧 𝐢𝐧 𝐃𝐞𝐮𝐭𝐬𝐜𝐡𝐥𝐚𝐧𝐝 𝐌𝐞𝐧𝐬𝐜𝐡𝐞𝐧 𝐝𝐮𝐫𝐜𝐡 𝐞𝐫𝐬𝐞𝐭𝐳𝐞𝐧𝐝𝐞 𝐄𝐧𝐭𝐬𝐜𝐡𝐞𝐢𝐝𝐮𝐧𝐠𝐞𝐧 𝐯𝐨𝐧 𝐆𝐞𝐫𝐢𝐜𝐡𝐭𝐞𝐧 𝐠𝐞𝐠𝐞𝐧 𝐢𝐡𝐫𝐞𝐧 𝐖𝐢𝐥𝐥𝐞𝐧 𝐮𝐧𝐭𝐞𝐫 𝐁𝐞𝐭𝐫𝐞𝐮𝐮𝐧𝐠 𝐠𝐞𝐬𝐭𝐞𝐥𝐥𝐭 𝐮𝐧𝐝 𝐝𝐚𝐦𝐢𝐭 𝐟𝐚𝐤𝐭𝐢𝐬𝐜𝐡 𝐞𝐧𝐭𝐫𝐞𝐜𝐡𝐭𝐞𝐭, 𝐤𝐨̈𝐧𝐧𝐞𝐧 𝐚𝐮𝐟𝐠𝐫𝐮𝐧𝐝 𝐞𝐢𝐧𝐞𝐫 𝐯𝐞𝐫𝐦𝐞𝐢𝐧𝐭𝐥𝐢𝐜𝐡𝐞𝐧 𝐩𝐬𝐲𝐜𝐡𝐢𝐬𝐜𝐡𝐞𝐧 𝐊𝐫𝐚𝐧𝐤𝐡𝐞𝐢𝐭, 𝐠𝐞𝐢𝐬𝐭𝐢𝐠𝐞𝐫 𝐨𝐝𝐞𝐫 𝐬𝐞𝐞𝐥𝐢𝐬𝐜𝐡𝐞𝐫 𝐁𝐞𝐡𝐢𝐧𝐝𝐞𝐫𝐮𝐧𝐠𝐞𝐧 𝐟𝐫𝐞𝐢𝐡𝐞𝐢𝐭𝐬𝐞𝐧𝐭𝐳𝐢𝐞𝐡𝐞𝐧𝐝𝐞𝐧 𝐌𝐚ß𝐧𝐚𝐡𝐦𝐞𝐧 𝐮𝐧𝐭𝐞𝐫𝐰𝐨𝐫𝐟𝐞𝐧 𝐰𝐞𝐫𝐝𝐞𝐧 𝐮𝐧𝐝 𝐝𝐚𝐛𝐞𝐢 𝐭𝐞𝐢𝐥𝐰𝐞𝐢𝐬𝐞 𝐏𝐫𝐚𝐤𝐭𝐢𝐤𝐞𝐧 𝐮𝐧𝐭𝐞𝐫𝐰𝐨𝐫𝐟𝐞𝐧 𝐰𝐞𝐫𝐝𝐞𝐧, 𝐝𝐢𝐞 𝐚𝐥𝐬 𝐅𝐨𝐥𝐭𝐞𝐫 𝐳𝐮 𝐜𝐡𝐚𝐫𝐚𝐤𝐭𝐞𝐫𝐢𝐬𝐢𝐞𝐫𝐞𝐧 𝐬𝐢𝐧𝐝 – 𝐬𝐨 𝐝𝐞𝐫 𝐅𝐚𝐜𝐡𝐚𝐮𝐬𝐬𝐜𝐡𝐮𝐬𝐬. Matthias W. Birkwald MdB Parlamentarischer Geschäftsführer und Rentenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE. Was Ihnen und anderen widerfahren ist, ist eines Landes wie Deutschland unwürdig und muss unter allen Umständen verhindert werden Viele Betroffene berichten wie Sie von traumatisierenden Erlebnissen. Bei so gravierenden Grundrechtsbeschränkungen darf das nicht sein und ist darum ein fortdauernder Skandal! Eine Geschichte wie die Ihre sollte in Deutschland nicht möglich sein. Allen Regierungsmitgliedern in Deutschland sind diese von mir genannten Missbräuche bekannt. Deutsche Regierungspolitiker geben viel auf die Menschenrechte. Sie werden nicht müde, sich für politisch und rassistisch Verfolgte in und aus aller Welt einzusetzen. "Es wird und wurde auch anderen Leuten übel mitgespielt hier in Deutschland“ Ich bin kein Einzelfall. “Ich frage: Warum schauen etliche deutsche Regierungspolitiker diesem eklatanten Bruch der Menschenrechte einfach nur stillschweigend zu? In anderen Fällen fordern deutschen Regierungspolitiker die Regierungen anderer Staaten auf, sich zu erklären – so z.B. kürzlich im Fall Nawalny. Doch vor einem Menschenrechts-Skandal riesigen Ausmaßes hier im eigenen Land verschließen sie seit Jahrzehnten konsequent die Augen. Unter Betreuung werden Menschen vernachlässigt, misshandelt und verletzt. Ihre Grundrechte sind faktisch außer Kraft gesetzt, ihre Menschwürde wird systematisch missachtet. Die Situation ist bekannt, doch niemand fühlt sich verantwortlich. Das Problem existiert offiziell gar nicht. So sieht eine Scheindemokratie aus. Die Täter haben nichts zu befürchten. Geschätze Willküropfer 50.000 /Jährl. Menschen und Psychiatriemisshandlungen geschätz 200.000/ Jährl. Das System ist ein Verbrechen der Menschlichkeit, und die Regierung schaut weg. Allen Regierungsmitgliedern und Gerichten in allen Instanzen sind die Missbräuche bekannt. Der Missbrauch der gesetzlichen Betreuung von Macht gegenüber Schutzbefohlenen muss endlich verhindert werden. Die Täter sprich Betreuung haben ihre Schutzbefohlenen verraten, ihnen Verletzungen an Körper und Seele beigebracht, ihnen oft für ein Leben lang die Fähigkeit geraubt? Und Justiz und Behörden haben diese Taten jahrelang vertuscht und versuchen es auch noch weiterhin. In China zitierte Ministerpräsident Winfried Kretschmann Konfuzius. "Doch diese Ordnung muss meiner Meinung nach eine Ordnung sein, die auf der Würde des Menschen und auf den grundlegenden Menschenrechten beruht. Ich erwähne für Sie als Tochter eines Theologe und die Mitglied in einer Christlichen Partei ist , dass Papst Franziskus zum Gebet für Menschen auf rief: In dem rund eineinhalbminütigen Clip macht Franziskus klar, dass es beim Thema Menschenrechte noch viel zu tun gibt. "Die grundlegenden Menschenrechte sind oft nicht für alle gleich. Es gibt Menschen erster Klasse, Menschen zweiter Klasse, Menschen dritter Klasse und Menschen, die als Ausschussware angesehen werden. Nein. Sie müssen für alle gleich sein. Und mancherorts kann die Verteidigung der Menschenwürde bedeuten, ins Gefängnis zu gehen, sogar ohne Gerichtsverfahren. Oder es kann Verleumdung bedeuten", führt der Papst aus. Was die Menschenrechte ausmacht, benennt Franziskus aber deutlich und ruft zugleich alle auf, sich aktiv für diese unveräußerlichen Rechte aller einzusetzen. Mit meiner Botschaft ziehe ich für alle Betroffene die ”Bundesnotbremse” Aus der Vergangenheit lernten wir: 👉 Es fing an mit der Aberkennung von Grundrechten. 👉 Es fing an mit Menschen, die bei all diesen Vorgängen einfach wegschauten! Ich weiß, dass es viele Menschen gibt, die psychisch gefoltert und erniedrigt worden sind. Diese Arbeit 🎗 ist wichtig, denn auch wenn es mir bereits angetan wurde, könnte vermieden werden, dass sie es anderen antun Der willkürliche Kindsentzug von Jugendämter bräuchte auch nicht zu sein. Bei Familiengerichten ist man oft der Willkür schutzlos ausgeliefert. Antwort eines Politikerin und Ärztin (Unkenntlich-da in Deutschland viele Personen Repressalien befürchten) Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren.“ Art. 1 AEMR: Allgemeine Erklärung der Menschenrechte ... Bleiben Sie gesund, denn Gesundheit ist die erste Pflicht im Leben. (O. Wilde) Mit freundlichen Grüßen Peter Schwarz Mitglied Amnesty International Anhänge: - antwort-mail-von-frau-profdr-vom-13012019.jpg Anfragenr: 218878 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/218878/ Postanschrift Peter Schwarz << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Rede von Bundeskanzlerin Merkel vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats am 20. April 2021“ vom 20.04.2021 (#218878) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Peter Schwarz Anfragenr: 218878 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/218878/ Postanschrift Peter Schwarz << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Rede von Bundeskanzlerin Merkel vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats am 20. April 2021“ vom 20.04.2021 (#218878) wurde von Ihnen zwar mit Schreiben vom 29.11.2021 beantwortet, diese Antwort war nicht zufriedenstellend. Hiermit geht meine Frage an den Nachfolger von Frau Merkel, designierter Bundeskanzler Scholz. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Peter Schwarz Anhänge: - an-den-designierter-bundeskanzler-scholz-031221.pdf Anfragenr: 218878 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/218878/ Postanschrift Peter Schwarz << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>