Referentenentwurf zur Anpassung des Datenschutzrechtes an EU-Recht (ThürDSAnpUG-EU)

Anfrage an: Thüringer Landtag

den Referentenentwurf, sowie den aktuellen Gesetzesentwurf als PDF-Export statt als eingescannten Papierausdruck, zum Thüringer Gesetz zur Anpassung des Allgemeinen Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/687 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 (Thüringer Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz EU - ThürDSAnpUG-EU) (Vorgang: 6/4943Dr, Drucksache: 6/4943)

Im Zuge der Förderung des E-Governments würden wir uns auch über digital signierte PDF-Dokumente freuen. Nebenbei bemerkt ist die Webseite des Thüringer Landtages noch immer nur unverschlüsselt erreichbar. Somit ist es uns derzeit nicht möglich die Authentizität von Dokumenten, welche wir über die Parlamentsdokumentation, z.B. ttp://www.parldok.thueringen.de/ParlDok/vorgaenge/65667/1 herunterladen, zu beurteilen. Es wäre schön wenn dieser Missstand zeitnah behoben werden würde.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    17. Februar 2018
  • Frist
    23. März 2018
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Antrag nach dem ThürIFG/ThürUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: den Refe…
An Thüringer Landtag Details
Von
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Betreff
Referentenentwurf zur Anpassung des Datenschutzrechtes an EU-Recht (ThürDSAnpUG-EU) [#26633]
Datum
17. Februar 2018 18:50
An
Thüringer Landtag
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem ThürIFG/ThürUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
den Referentenentwurf, sowie den aktuellen Gesetzesentwurf als PDF-Export statt als eingescannten Papierausdruck, zum Thüringer Gesetz zur Anpassung des Allgemeinen Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/687 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 (Thüringer Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz EU - ThürDSAnpUG-EU) (Vorgang: 6/4943Dr, Drucksache: 6/4943) Im Zuge der Förderung des E-Governments würden wir uns auch über digital signierte PDF-Dokumente freuen. Nebenbei bemerkt ist die Webseite des Thüringer Landtages noch immer nur unverschlüsselt erreichbar. Somit ist es uns derzeit nicht möglich die Authentizität von Dokumenten, welche wir über die Parlamentsdokumentation, z.B. ttp://www.parldok.thueringen.de/ParlDok/vorgaenge/65667/1 herunterladen, zu beurteilen. Es wäre schön wenn dieser Missstand zeitnah behoben werden würde.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Thüringer Informationsfreiheitsgesetzes (ThürIFG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 6 Abs. 3 ThürIFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 ThürUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich möchte Sie schließlich um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Thüringer Landtag
Antrag auf Zusendung des Gesetzentwurfs der Landesregierung "Thüringer Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungs…
Von
Thüringer Landtag
Betreff
Antrag auf Zusendung des Gesetzentwurfs der Landesregierung "Thüringer Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU" in Drucksache 6/4943 (#26633)
Datum
8. Juni 2018 09:39
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrtAntragsteller/in anliegend übersende ich Ihnen das Antwortschreiben bezüglich Ihres Antrags auf Zusendung des Gesetzentwurfs der Landesregierung "Thüringer Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU" in Drucksache 6/4943. Mit freundlichen Grüßen

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Thüringer Landtag
Antwort zu Ihrem Antrag nach dem ThürIFG zum ThürDSAnpUG-EU Sehr geehrtAntragsteller/in anbei darf ich Ihnen di…
Von
Thüringer Landtag
Betreff
Antwort zu Ihrem Antrag nach dem ThürIFG zum ThürDSAnpUG-EU
Datum
23. August 2018 09:44
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrtAntragsteller/in anbei darf ich Ihnen die Antwort des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales zu Ihrem Antrag nach dem ThürIFG zum ThürDSAnpUG-EU übermitteln. Mit freundlichen Grüßen