Regionale 2022 - Eggelandklinik

Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW

Sehr geehrte Damen und Herren,

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

- den Antrag der Stadt Bad Driburg für das Projekt "Regionale 2022 - Eggelandklinik" (Projekt „Kultur- und Bürgerhaus“)

- die Bestätigung zur Aufnahme als C-Status Projekt

=> Ich bitte um elektronische Beantwortung

Quelle: https://stadt-gesellschaft-denkmal.de/bad-driburg-eggelandklinik/

Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW) und dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind).

Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.

Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.

Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    23. April 2021
  • Frist
    26. Mai 2021
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu…
An Bezirksregierung Detmold Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Regionale 2022 - Eggelandklinik [#219045]
Datum
23. April 2021 08:53
An
Bezirksregierung Detmold
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: - den Antrag der Stadt Bad Driburg für das Projekt "Regionale 2022 - Eggelandklinik" (Projekt „Kultur- und Bürgerhaus“) - die Bestätigung zur Aufnahme als C-Status Projekt => Ich bitte um elektronische Beantwortung Quelle: https://stadt-gesellschaft-denkmal.de/bad-driburg-eggelandklinik/ Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW) und dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 219045 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/219045/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Regionale 2022 - Eggelandklinik“ vom 23.04.2021…
An Bezirksregierung Detmold Details
Von
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Betreff
AW: Regionale 2022 - Eggelandklinik [#219045]
Datum
26. Mai 2021 07:41
An
Bezirksregierung Detmold
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Regionale 2022 - Eggelandklinik“ vom 23.04.2021 (#219045) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 219045 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/219045/
Bezirksregierung Detmold
<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>
Von
Bezirksregierung Detmold
Via
Briefpost
Betreff
Datum
26. Mai 2021
Status
Warte auf Antwort
<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>
<< Anfragesteller:in >>
IFG Antrag Eggelandklinik [#219045] Hallo Antragsteller/in wie von Herrn Heising empfohlen möchte ich gerne an di…
An Bezirksregierung Detmold Details
Von
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Betreff
IFG Antrag Eggelandklinik [#219045]
Datum
26. Mai 2021 14:19
An
Bezirksregierung Detmold
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Hallo Antragsteller/in wie von Herrn Heising empfohlen möchte ich gerne an die Anfrage vom 23.4 erinnern: Im Wortlaut: "bitte senden Sie mir Folgendes zu: - den Antrag der Stadt Bad Driburg für das Projekt "Regionale 2022 - Eggelandklinik" (Projekt „Kultur- und Bürgerhaus“) - die Bestätigung zur Aufnahme als C-Status Projekt => Ich bitte um elektronische Beantwortung Quelle: https://stadt-gesellschaft-denkmal.de/bad-driburg-eggelandklinik/ Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 219045 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/219045/
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AW: IFG Antrag Eggelandklinik [#219045] Hallo Antragsteller/in können Sie mir den aktuellen Zwischenstand für mei…
An Bezirksregierung Detmold Details
Von
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Betreff
AW: IFG Antrag Eggelandklinik [#219045]
Datum
22. Juni 2021 08:53
An
Bezirksregierung Detmold
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Hallo Antragsteller/in können Sie mir den aktuellen Zwischenstand für meine IFG-Anfrage mitteilen? Angefragt waren am 23.4 sowie dann erneut am 26.5 in elektronischer Form: "- den Antrag der Stadt Bad Driburg für das Projekt "Regionale 2022 - Eggelandklinik" (Projekt „Kultur- und Bürgerhaus“) - die Bestätigung zur Aufnahme als C-Status Projekt" Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 219045 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/219045/
Bezirksregierung Detmold
REGIONALE: "Kultur- und Bürgerhaus Eggeland-Zentrum" - IFG Antrag Eggelandklinik [#219045] Sehr Antragst…
Von
Bezirksregierung Detmold
Betreff
REGIONALE: "Kultur- und Bürgerhaus Eggeland-Zentrum" - IFG Antrag Eggelandklinik [#219045]
Datum
25. Juni 2021 12:36
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in Frau Lochner hat mir Ihre E-Mail vom 22.06.2021 weitergeleitet. In Ihrer Mail bitte Sie um eine Bestätigung der Aufnahme in den C-Status der REGIONALE 2022 sowie um die Übersendung des Antrages der Stadt Bad Driburg für das REGIONALE 2022 Projekt. Bestätigen kann ich Ihnen, dass UrbanLand Board in seiner Sitzung am 11.07.2019 den C-Status für die vorgenannte Projektidee beschlossen hat. Innerhalb der REGIONALE ist dem Projekt die laufende Nummer 85 zugeordnet worden. Mit Blick auf meine Stellungnahme zu Ihrem Ersuchen auf Übersendung des Antrages möchte ich Sie vorab kurz über wichtige Eckpunkte der Organisation und der Rollenverteilung zwischen der Bezirksregierung Detmold und der OWL GmbH im Rahmen der REGIONALE-Prozesses informieren. Die Steuerung und Koordinierung des gesamten REGIONALE-Prozesses liegt beim REGIONALE-Team der OWL GmbH. Die Bezirksregierung Detmold begleitet und berät die OWL GmbH sowie die einzelnen Projektträger eng, insbesondere bei förderrechtlichen und fachlichen Fragestellungen, sofern diese in den Zuständigkeitsbereich der Bezirksregierung Detmold fallen. Das oberste Gremium der REGIONALE, welches u.a. auch über die Aufnahme in den Qualifizierungsprozess sowie über den Status der Projekte entscheidet, ist das UrbanLand Board. Ausführliche Informationen über die Organisation, die Gremien sowie die Stände der einzelnen Projekte im Qualifizierungsverfahren der REGIONALE 2022 finden Sie unter dem folgenden Link: https://www.urbanland-owl.de. Die Geschäftsordnung des Urbanland Boards füge ich dieser Mail zu Ihrer Information als Anlage bei. In Ihrer Mail bitten Sie zudem um die Übermittlung des Antrages der Stadt Bad Driburg für das vor genannte REGIONALE 2022 Projekt. Einen Antrag der Stadt Bad Driburg für das Projekt kann ich Ihnen nicht zusenden, da ein solcher bei der Bezirksregierung Detmold nicht vorliegt. Insofern kann Ich Ihrer Bitte nicht nachkommen. Projekte werden in den REGIONALE-Prozess nicht auf der Basis eines konkreten Antrages eingebracht. Notwendig ist ein Projektsteckbrief. Vor dem Hintergrund der oben dargestellten Rollen- und Aufgabenverteilung ist dieser zudem bei der OWL GmbH einzureichen. Der Projektsteckbrief bildet die Grundlage für das anschließende umfangreiche Qualifizierungsverfahren, welches von der OWL GmbH koordiniert und gesteuert wird. In diesem Verfahren kann es zudem zu einer Veränderung bzw. Weiterentwicklung eines Projektes kommen. Weiter Informationen zu dem Qualifizierungsverfahren der REGIONALE 2022 finden Sie unter https://www.urbanland-owl.de/regionale-2022/regionale-projekt-werden/. Sofern Sie weitere Informationen zu dem Projektsteckbrief der Stadt Bad Driburg erhalten möchten, wenden Sie sich bitte an Frau Nothnagel (Leitung des REGIONALE-Teams bei der OWL GmbH; <<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>). Der OWL GmbH werde ich eine Kopie dieser Mail zusenden. Ich hoffe, dass ich Ihnen mit meinen Ausführungen helfen konnte. Für Fragen und weitergehende Informationen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
AW: REGIONALE: "Kultur- und Bürgerhaus Eggeland-Zentrum" - IFG Antrag Eggelandklinik [#219045] Sehr <…
An Bezirksregierung Detmold Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: REGIONALE: "Kultur- und Bürgerhaus Eggeland-Zentrum" - IFG Antrag Eggelandklinik [#219045]
Datum
25. Juni 2021 13:08
An
Bezirksregierung Detmold
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> ich danke für die ausführliche Beantwortung - das klärt sicher einige Sachverhalte auf. Sofern der Steckbrief (auch) bei der Bezirksregierung vorhanden ist, bitte ich um elektronische Zusendung des Steckbriefs. Falls die Bezirksregierung den Steckbrief nie erhalten hat, reicht hier eine kurze Information aus. Weiter bitte ich um Zusendung von bei Ihnen vorhandenen Unterlagen zum Projekt. Das können insbesondere Unterlagen über (geschätzte) Fördersummen, Förderbedingungen, Förderfähigkeit und Realisierbarkeit sein. Dazu auch der Passus aus der zugesandten Geschäftsordnung: "Projektideen, die den C-Status erhalten haben, werden von der OWL GmbH und der Bezirksregierung beraten und bei der weiteren Qualifizierung unterstützt. Neben die inhaltlich-strukturellen Kriterien treten nun auch die der Realisierbarkeit (Trägerschaft/Betriebskonzept, Förderfähigkeit, Bereitstellung des Eigenanteils/Flächenverfügbarkeit etc.)" Vielen Dank! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 219045 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/219045/
Bezirksregierung Detmold
AW: REGIONALE: "Kultur- und Bürgerhaus Eggeland-Zentrum" - IFG Antrag Eggelandklinik [#219045] Sehr Antr…
Von
Bezirksregierung Detmold
Betreff
AW: REGIONALE: "Kultur- und Bürgerhaus Eggeland-Zentrum" - IFG Antrag Eggelandklinik [#219045]
Datum
29. Juni 2021 16:28
Status
Sehr Antragsteller/in ich bestätige Ihnen den Eingang Ihres Antrages nach dem IFG zum "Kultur-und Bürgerhaus Eggeland-Zentrum". Nach dem Abschluss unserer der Prüfung werden wir uns bei Ihnen melden. Für Rückfragen und weitergehende Informationen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen
Bezirksregierung Detmold
REGIONALE: "Kultur- und Bürgerhaus Eggeland-Zentrum" - IFG Antrag Eggelandklinik [#219045] Sehr Antragst…
Von
Bezirksregierung Detmold
Betreff
REGIONALE: "Kultur- und Bürgerhaus Eggeland-Zentrum" - IFG Antrag Eggelandklinik [#219045]
Datum
27. Juli 2021 12:22
Status
Sehr Antragsteller/in in Ihrer Mail vom 28.06.2021 bitten Sie unter anderem darum, dass wir Ihnen den Steckbrief für das Projekt "Kultur- und Bürgerhaus Eggeland-Zentrum zur Verfügung stellen. Diesem Wunsch komme ich gerne nach und sende Ihnen anliegend den Projektsteckbrief. In diesem Zusammenhang möchte ich auf folgendes Hinweisen. Der REGIONALE-Projektsteckbrief stammt aus dem Jahr 2019. Im Kontext der REGIONALE liegen uns keine aktuelleren Fassungen vor. Zuständig für die Entwicklung des Projektes ist die Stadt Bad Driburg. Vor diesem Hintergrund rege ich an, dass Sie sich bei der Stadt Bad Driburg über den aktuellen Stand des Projektfortschrittes informieren. Auf der Homepage und im Ratsinformationssystem der Stadt Bad Driburg finden Sie umfangreiche Informationen zu dem Projekt "Eggelandklinik". In der oben genannten Mail bitten Sie zudem darum, weitere Unterlagen wie z.B. (geschätzte) Fördersummen, Förderbedingungen, Aussagen zur Förderfähigkeit und Realisierbarkeit zu erhalten. Mit Blick auf die angesprochenen Informationen zu den Förderbedingungen sende ich Ihnen anliegend die Förderrichtlinie Stadterneuerung sowie den Programmaufruf für das Stadterneuerungsprogramm 2021. Daraus können Sie die aktuellen Förderbedingungen entnehmen. Hinsichtlich des Antrages der Stadt Bad Driburg auf Mittel aus der Städtebauförderung verweise ich auf das Ratsinformationssystem der Stadt. Ausweislich der Beratungsvorlage (Nummer 0110-220) hat sich der Ausschuss für Bau, Straßen und Umwelt in seiner Sitzung am 27.08.2020 und der Rat der Sitzung am 31.08.2020 mit der Antragstellung befasst. Aus dieser Vorlage können Sie weitere Informationen zur angestrebten Gesamtsumme und zur angestrebten Fördersumme entnehmen (https://sdnetrim.kdvz-frechen.de/rim4939/recherche/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZZwsNZ8dK3X9BVH75ByOoac3gLWdc6_HQ7Bt3vAyrWQphBDJqaIAMfLfbOXObKDBbQ). Das Projekt ist zudem im veröffentlichten Städtebauförderungsprogramm 2021 enthalten. Das v.g. Programm füge ich der Mail ebenfalls als Anlage bei. Für Fragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen
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AW: REGIONALE: "Kultur- und Bürgerhaus Eggeland-Zentrum" - IFG Antrag Eggelandklinik [#219045] Sehr <…
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Betreff
AW: REGIONALE: "Kultur- und Bürgerhaus Eggeland-Zentrum" - IFG Antrag Eggelandklinik [#219045]
Datum
27. Juli 2021 13:00
An
Bezirksregierung Detmold
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> ich danke für den unproblematischen Informationszugang. Ich bitte jedoch um Nachsendung des beantragten "Antrages der Stadt Bad Driburg auf Mittel aus der Städtebauförderung". Die Vorlagen aus dem Ratsinformationssystem sind mir bekannt. Jedoch befindet sich dort nicht der eigentliche Antrag, den ich gerne erhalten würde. Ich bitte um kurzfristige Zusendung und danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 219045 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/219045/
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Betreff
AW: REGIONALE: "Kultur- und Bürgerhaus Eggeland-Zentrum" - IFG Antrag Eggelandklinik [#219045]
Datum
27. Juli 2021 13:22
An
Bezirksregierung Detmold
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> entschuldigen Sie die erneute Mail. Zusätzlich würde ich noch darum bitten auch die Anlagen zum Steckbrief zukommen zu lassen, da diese auch Bestandteil des Steckbriefs sind. Ausweislich des Stecksbriefs, Seite 6, sollten Anlagen vorhanden sein. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 219045 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/219045/
Bezirksregierung Detmold
AW: REGIONALE: "Kultur- und Bürgerhaus Eggeland-Zentrum" - IFG Antrag Eggelandklinik [#219045] Sehr Antr…
Von
Bezirksregierung Detmold
Betreff
AW: REGIONALE: "Kultur- und Bürgerhaus Eggeland-Zentrum" - IFG Antrag Eggelandklinik [#219045]
Datum
28. Juli 2021 07:58
Status
Sehr Antragsteller/in in der Anlage des Projektsteckbriefes wird auf zwei Konzepte hingewiesen, die auf der Internetseite der Stadt Bad Driburg zu finden sind. Diese finden Sie unter folgenden Links: 1. ISEK Südoststadt (https://www.bad-driburg.de/de/Stadtplanung-und-Entwicklung/Staedtebaufoerdergebiete/Suedoststadt-Bad-Driburg.php) 2. Grüne Infrastruktur (https://www.bad-driburg.de/de/Stadtplanung-und-Entwicklung/Gruene-Infrastruktur.php) Für Fragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
AW: REGIONALE: "Kultur- und Bürgerhaus Eggeland-Zentrum" - IFG Antrag Eggelandklinik [#219045] Sehr <…
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Betreff
AW: REGIONALE: "Kultur- und Bürgerhaus Eggeland-Zentrum" - IFG Antrag Eggelandklinik [#219045]
Datum
28. Juli 2021 08:05
An
Bezirksregierung Detmold
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> Vielleicht ist es ungewöhnlich: Jedoch bin ich ausschließlich an den Originalakten/Dokumenten interessiert. Damit möchte ich niemanden ärgern, sondern mir lediglich ein vollständiges und umfassendes Bild der Situation um das Projekt machen. Zusammengefasste Infos sind mir an dieser Stelle daher nicht ausreichend. Das mühsame Heraussuchen der Links der Stadt Bad Driburg ist daher nicht notwendig. Ich hoffe, dafür haben Sie Verständnis. Daher erneut die Bitte um Nachreichung der fehlenden Anlage. Sowie auch um Nachreichung etwaiger Förderanträge mit Bezug zum Projekt. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 219045 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/219045/
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AW: REGIONALE: "Kultur- und Bürgerhaus Eggeland-Zentrum" - IFG Antrag Eggelandklinik [#219045] Sehr <…
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Betreff
AW: REGIONALE: "Kultur- und Bürgerhaus Eggeland-Zentrum" - IFG Antrag Eggelandklinik [#219045]
Datum
4. August 2021 10:21
An
Bezirksregierung Detmold
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> ich bitte um kurzfristige Rückmeldung bzgl. der noch fehlenden Unterlagen, die am 25.6 beantragt wurden. Ich danke für Ihre Mühe in der Sache! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 219045 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/219045/
Bezirksregierung Detmold
Herrn [geschwärzt] / Ihre Anfrage per email an Herrn Brockhagen zur Bereitstellung von Unterlagen Sehr [geschwärzt…
Von
Bezirksregierung Detmold
Betreff
Herrn [geschwärzt] / Ihre Anfrage per email an Herrn Brockhagen zur Bereitstellung von Unterlagen
Datum
4. August 2021 13:07
Status
Sehr [geschwärzt], mit email v. 04. August haben Sie [geschwärzt] gebeten, Ihnen weitere Unterlagen zur Verfügung zu stellen. Ich muss Ihnen leider mitteilen, dass [geschwärzt] durch einen Unfall zumindest diese Woche, ggf. auch Anfang der nächsten Wochen dienstunfähig ist. Nach seiner Rückkehr wird er sich zeitnah mit Ihrem Anliegen befassen und sich bei Ihnen melden. Ich hoffe auf Ihr Verständnis für diesen Zeitverzug. Mit freundlichen Grüßen, [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]
<< Anfragesteller:in >>
AW: Herrn [geschwärzt] / Ihre Anfrage per email an [geschwärzt] zur Bereitstellung von Unterlagen [#219045] Sehr […
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Von
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Betreff
AW: Herrn [geschwärzt] / Ihre Anfrage per email an [geschwärzt] zur Bereitstellung von Unterlagen [#219045]
Datum
4. August 2021 13:30
An
Bezirksregierung Detmold
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr [geschwärzt], ich wünsche [geschwärzt] alles Beste und schnelle Genesung. Ich bitte jedoch darum, dass bei absehbarer Abwesenheit die fehlenden - aber bereits am 25.6 beantragten - Unterlagen nachgereicht werden. Der Antrag richtete sich nicht an [geschwärzt], sondern die Bezirksregierung als gesamte Behörde. Ich bat [geschwärzt] auch bereits direkt am 27.7 ca. 40 Minuten nach seiner Antwort um Nachreichung der Unterlagen. Da sämtliche Unterlagen am 25.6 beantragt wurden, ist die gesetzliche Frist zur Bearbeitung des IFG-Antrags auch überschritten und war es auch vor der Abwesenheit von [geschwärzt] Zur Erinnerung - es fehlen noch die folgenden Unterlagen: - Antrag der Stadt Bad Driburg auf Mittel aus der Städtebauförderung - Die Anlagen zum Projektsteckbrief Eggelandzentrum (Bad Driburg) Ich danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] Anfragenr: 219045 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt]
Bezirksregierung Detmold
REGIONALE: "Kultur- und Bürgerhaus Eggeland-Zentrum" - IFG Antrag Eggelandklinik [#219045] Sehr Antragst…
Von
Bezirksregierung Detmold
Betreff
REGIONALE: "Kultur- und Bürgerhaus Eggeland-Zentrum" - IFG Antrag Eggelandklinik [#219045]
Datum
19. August 2021 08:48
Status
Sehr Antragsteller/in in den vorangegangenen Mails beantragen Sie die Übermittlung folgender Informationen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG NRW): 1. Anlagen des Steckbriefs für das REGIONALE-Projekt: "Kultur- und Bürgerhaus Eggeland-Zentrum" 2. Antrag der Stadt Driburg zum Stadterneuerungsprogramm 2020 für das REGIONALE-Projekt "Kultur- und Bürgerhaus Eggeland-Zentrum" " Im Hinblick auf die beiden Informationswünsche teile ich Ihnen folgendes mit: Zu Punkt 1.: In den bisherigen Mails hatte ich bereits dargelegt, dass die OWL GmbH den Prozess der REGIONALE koordiniert und steuert. Die Steckbriefe werden von den Projektträgern bei der OWL GmbH zu den entsprechenden Stichtagen eingereicht. Im Hinblick auf eine förderrechtliche Ersteinschätzung hat mir die OWL GmbH den Ihnen bereits bekannten Steckbrief (ohne ergänzenden Schriftverkehr mit der Stadt Bad Driburg) weitergeleitet. Ferner hat mich die OWL GmbH mündlich darüber informiert, dass die in dem Steckbrief angekreuzten Anlagen über die Ihnen bereits zur Verfügung gestellten beiden Links erreichbar sind. Zu Punkt 2.: Den Antrag der Stadt Bad Driburg für das Stadterneuerungsprogramm 2020 kann ich Ihnen zur Verfügung stellen, soweit darin das REGIONALE-Projekt: "Kultur- und Bürgerhaus Eggeland-Zentrum" angesprochen wird. Im Rahmen des bisherigen Schriftverkehrs habe ich Ihnen bereits umfangreiche Informationen zu dem Projekt zur Verfügung gestellt, ohne dafür Gebühren und Auslagen zu erheben. Weitere Informationen zu dem Projekt finden Sie zudem auch auf der Homepage der Stadt Bad Driburg. Die mit Ihrem Antrag angeforderten Unterlagen müssen von mir vorher mit Blick auf die Einhaltung datenschutz- und urheberrechtliche Vorgaben geprüft und aufgearbeitet werden. Gemäß § 11 IFG NRW sind für Amtshandlungen aufgrund dieses Gesetzes Gebühren und Auslagen zu erheben. Der Rahmen für die zu erhebenden Gebühren und Auslagen ist in der Verwaltungsgebührenordnung zum Informationsfreiheitsgesetz (VerwGebO IFG NRW) festgelegt. Die Höhe richtet sich dabei unter anderem nach dem Verwaltungsaufwand. Dieser kann nach der VerwGebO IFG NRW mit Gebühren bis zu 1000 € zuzüglich der entstandenen Auslagen belegt werden. Die rechtlichen Bestimmungen habe ich Ihnen als Anlage beigefügt. In diesem Fall müssen im Hinblick auf datenschutz- und urheberrechtliche Inhalte mehr als 250 Seiten im Detail geprüft und bearbeitet werden. Eine erste überschlägige Voreinschätzung der Gebühren und Auslagen hat ergeben, dass sich diese voraussichtlich deutlich im dreistelligen Bereich bewegen werden. Ich bitte zudem um Verständnis, dass ich mir mit Blick auf die Regelung in § 11 IFG NRW für weitere Anträge die Erhebung von Gebühren und Auslagen entsprechend der VerwGebO IFG NRW vorbehalte. Bitte teilen Sie mir bis spätestens 31.08.2021 mit, ob Sie Ihren Antrag weiter aufrechterhalten. Außerdem bitte ich um Angabe einer postalischen Adresse, damit ich Ihnen die entsprechenden Bescheide korrekt zustellen kann. Nur wenn beides vorliegt, kann ich Ihnen die beantragten Informationen gebührenpflichtig zur Verfügung stellen. Andernfalls gehe ich davon aus, dass der Antrag nicht weiterverfolgt wird. Zur Information erhalten Sie als Anlage die Verwaltungsgebührenordnung zum Informationsfreiheitsgesetz. Für Fragen und weitergehende Informationen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
AW: REGIONALE: "Kultur- und Bürgerhaus Eggeland-Zentrum" - IFG Antrag Eggelandklinik [#219045] Sehr <…
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Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: REGIONALE: "Kultur- und Bürgerhaus Eggeland-Zentrum" - IFG Antrag Eggelandklinik [#219045]
Datum
19. August 2021 09:17
An
Bezirksregierung Detmold
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> ich wünsche zunächst einmal gute Gesundheit! Die einzige explizit __beantragte__ Unterlage, die mir bislang zur Verfügung gestellt wurde, war der Steckbrief. Geschäftsordnungen und Programmbeschreibungen waren von mir nie beantragt worden. Zu 1.: Wenn Sie mir versichern, dass sich dort ausschließlich der Verweis auf die genannten Links befindet - ohne weitergehende Erklärungen etc., dann nehme ich das so hin. Zu 2.: Zunächst teile ich mit, dass ich mit den Antrag in der aktuellen Form nicht weiterführe. Jedoch bitte ich um Mitteilung, inwiefern 1. Urheberrecht sowie Datenschutz (Dazu auch § 9 Abs. 3 IFG NRW) für eine derartige Unterlage (Antrag auf Förderung durch eine Kommune) überhaupt greifen sollte und 2. Ob der Antrag auf Städtebauförderung für das Kultur- und Bürgerhaus Eggeland-Zentrum tatsächlich 250 Seiten beinhaltet und wie viele Seiten davon der Antrag und wie viele Seiten davon Anhänge sind. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 219045 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/219045/

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Bezirksregierung Detmold
REGIONALE: "Kultur- und Bürgerhaus Eggeland-Zentrum" - IFG Antrag Eggelandklinik [#219045] Sehr Antragst…
Von
Bezirksregierung Detmold
Betreff
REGIONALE: "Kultur- und Bürgerhaus Eggeland-Zentrum" - IFG Antrag Eggelandklinik [#219045]
Datum
24. August 2021 13:14
Status
Sehr Antragsteller/in in Ihrer Mail vom 19.08.2021 bitten Sie um eine Mitteilung zu folgenden Fragen: 1. Ob Urheberrecht sowie Datenschutz (dazu auch § 9 Abs. 3 IFG NRW) für eine derartige Unterlage (Antrag auf Förderung durch eine Kommune) überhaupt greifen sollte? 2. Ob der Antrag auf Städtebauförderung für das Kultur- und Bürgerhaus Eggeland-Zentrum tatsächlich 250 Seiten beinhaltet und wie viele Seiten davon der Antrag und wie viele Seiten davon Anhänge sind? Zu Frage 1. Vor dem Hintergrund des Umfanges der zu prüfenden Unterlagen sowie der Komplexität des Sachverhaltes kann nicht von vorneherein und abschließend eingeschätzt werden, ob sämtliche im Antrag enthaltenen personenbezogenen Daten unter die Ausnahme des § 9 Abs. 3 IFG NRW fallen. Eine erste Sichtung des Antrages der Stadt Bad Driburg zum Stadterneuerungsprogramm 2021 mit Blick auf die Regelungen des IFG NRW hat ergeben, dass konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass datenschutz- und urheberrechtliche Belange bei der Bearbeitung Ihres Informationswunsches von uns berücksichtigt werden müssen. Ein Anhaltspunkt dafür ist, dass der Antrag auch Ausarbeitungen externer Planungsbüros beinhaltet. Zu Frage 2. Der Antrag der Stadt Bad Driburg zum Stadterneuerungsprogramm 2021 umfasst 176 Seiten. Weitere 82 Seiten sind als Anlage beigefügt. In diesem Zusammenhang möchte ich darauf hinweisen, dass die Anlage Teil des Antrages der Stadt Bad Driburg ist. Beide Teile bilden einen miteinander verbundenen Sachzusammenhang, der ohne Informationsverlust nicht getrennt werden kann. Vor diesem Hintergrund ergibt sich der Umfang der zu prüfenden Unterlagen auf über 250 Seiten. Wie Sie in Ihrer E-Mail vom 19.08.2021 mitgeteilt haben sehen Sie von einer Weiterverfolgung Ihres Antrages ab. Die Angelegenheit wird daher von hier aus als erledigt betrachtet. Mit freundlichen Grüßen