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Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage zu den Regionalen Beiräten. Sie haben Folgendes gefragt: 1) Im Bäderanstaltengesetz sind in Paragraf 12 "Regionale Beiräte" genannt. Wer sind diese Personen? Wir bitten um konkrete Benennung der Personen. Für welchen Zeitraum werden "Regionalen Beiräte" befugt? Konkret: werden sie gewählt, berufen, oder anderes? Um z.B. Interessenkollisionen zu vermeiden, können Vereinsmitglieder von Sportförderungswürdigen Organisationen keine Beiräte sein. Welche Parameter gibt der Senat/ der Aufsichtsrat der Berliner Bäderbetriebe vor für diese "Regionalen Beiräte", damit diese unabhängig, fair, geschlechtergerecht, etc. zusammengesetzt sind. Hierzu lautet meine Antwort wie folgt: Die Regionalen Beiräte sind ein Organ der Berliner Bäder-Betriebe, das vom Aufsichtsrat berufen wird. Die Mitglieder der Regionalen Beiräte werden zuvor von den Bezirken und den bezirklichen Sportarbeitsgemeinschaften / Bezirkssportbünden entsandt und gegenüber dem Vorstand der BBB benannt. In der Regel ist die Berufung der Beiräte geknüpft an das Mandat des Aufsichtsrats und das wiederum orientiert sich an der Legislaturperiode des Berliner Abgeordnetenhauses. Die Zusammensetzung der Regionalen Beiräte entnehmen Sie bitte den Internetseiten der BBB (vgl. hier unter "Unternehmen" und "Organe / Fachaufsicht"). Darüber hinaus verweise ich auch auf die Antwort der Berliner Bäder-Betriebe vom heutigen Tage, die von Ihnen eine fast gleichlautende Anfrage erhalten haben. Ich hoffe, diese Informationen helfen Ihnen weiter. Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende. Mit freundlichen Grüßen

Sehr Antragsteller/in die Beantwortung Ihrer Anfrage ist bereits mit E-Mail vom 30.04.21 erfolgt. Diese habe ich noch einmal beigefügt. Mit freundlichen Grüßen