Regulierung der gemeinsamem Nutzung von Mobilfunkinfrastruktur

Anfrage an: Bundesnetzagentur

- alle Dokumente aller Art über die Regulierung von gemeinsamer Nutzung von Mobilfunkinfrastruktur in der Vergangenheit, aktuell und in der Zukunft

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    28. Juli 2017
  • Frist
    29. August 2017
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - alle Dokumente…
An Bundesnetzagentur Details
Von
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Betreff
Regulierung der gemeinsamem Nutzung von Mobilfunkinfrastruktur [#24144]
Datum
28. Juli 2017 11:33
An
Bundesnetzagentur
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- alle Dokumente aller Art über die Regulierung von gemeinsamer Nutzung von Mobilfunkinfrastruktur in der Vergangenheit, aktuell und in der Zukunft
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Regulierung der gemeinsamem Nutzung von Mobilf…
An Bundesnetzagentur Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Regulierung der gemeinsamem Nutzung von Mobilfunkinfrastruktur [#24144]
Datum
29. August 2017 06:41
An
Bundesnetzagentur
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Regulierung der gemeinsamem Nutzung von Mobilfunkinfrastruktur“ vom 28.07.2017 (#24144) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 24144 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

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Bundesnetzagentur
IFG -Anfrage Sehr geehrtAntragsteller/in bitte entschuldigen Sie die verspätete Antwort. Ihr Antrag ist während m…
Von
Bundesnetzagentur
Betreff
IFG -Anfrage
Datum
29. August 2017 13:32
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrtAntragsteller/in bitte entschuldigen Sie die verspätete Antwort. Ihr Antrag ist während meines Urlaubs hier eingegangen. In Ihrem Schreiben stellen Sie einen Antrag nach § 1 IFG und § 3 UIG sowie § 1 VIG und bitten um die Zusendung von Dokumenten über die Regulierung der gemeinsamen Nutzung von Mobilfunkinfrastruktur, die meiner Behörde vorliegen. Die von Ihnen erbetenen Auskünfte finden Sie direkt auf der Internet-Seite der BNetzA unter: https://www.bundesnetzagentur.de/SharedDocs/Downloads/DE/Sachgebiete/Telekommunikation/Unternehmen_Institutionen/Frequenzen/Entscheidungen/InfrastructureSharing.pdf?__blob=publicationFile&v=2 https://www.bundesnetzagentur.de/DE/Sachgebiete/Telekommunikation/Unternehmen_Institutionen/Frequenzen/Grundlagen/GemeinsameInfrastrukturnutzung/gemeinsameinfrastrukturnutzung-node.html Die entsprechenden Dokumente sind daher bereits veröffentlicht. Ich hoffe, Ihnen damit weitergeholfen zu haben. Mit freundlichen Grüßen