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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr geehrtAntragsteller/in bezugnehmend auf Ihre Anfrage möchte ich Ihnen nachfolgend antworten. Hierzu sind zunächst die europäische Verordnung 1300/2014 (sog. TSI PRM) sowie die Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO) zu nennen. Sowohl die TSI PRM als auch die EBO sind über das Internet abzurufen. Darüber hinaus erhält die DIN-Norm 18040-3:2014-12 Grundregeln, wie Maße für Verkehrsräume mobilitätsbehinderter Menschen. Diese kann über den Beuth Verlag bezogen werden. Aufbauend auf den genannten maßgeblichen europäischen und nationalen Vorschriften gibt es bei der DB Netz AG konkretisierende Richtlinien. Grundsätzlich gibt es bei der Sicherung von Reisendenübergängen (RÜ) die Möglichkeiten der Sicherung durch Mitarbeiter und die der Sicherung ohne Mitarbeiter. Im Fall der Sicherung des RÜ durch Mitarbeiter gelten die Regelungen der Ril 408.1491. Im Fall der Sicherung ohne Mitarbeiter (Sicherungsarten gemäß Ril 413.0504) muss der gefahrlose Aufenthalt für Reisende auf dem Bahnsteig jederzeit sichergestellt sein. Daher darf ein RÜ in diesem Fall nur in Betrieb genommen werden, wenn der gefahrlose Aufenthalt zuvor geprüft und bestätigt wurde. Für jede Planung eines RÜ ist zudem eine Unternehmensinterne Genehmigung (UiG) einzuholen, da sich die technischen Planungsvorgaben der Sicherungsarten noch im Entwurfsstadium befinden. Die vorgenannten Planungsvorgaben werden in einer neuen Richtlinie (Ril 816) Eingang finden. Diese befindet sich derzeit in Planung bei der DB Netz AG. Für die genannten Richtlinien der Deutschen Bahn müssen Sie sich aufgrund des Urheberrechts an die DB Kommunikationstechnik GmbH -Logistikcenter- Kundenservice Kriegstrasse 136 76133 Karlsruhe wenden. Mit freundlichen Grüßen