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Reisewarnung für Deutschland selbst

Anfrage an: Robert Koch-Institut

Information ob Sie derzeit von einer Rückreise nach Deutschland und/oder Bayern - aus Gebieten mit keinen oder geringen Infektionszahlen - aufgrund der aktuellen SARS-CoV-2-Pandemie abraten.

Aufgrund der für heute geplanten Ausrufung eines Katastrophenfalls halte ich eine entsprechende (Rück)reisewarnung für angemessen.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    16. März 2020
  • Frist
    18. April 2020
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<< Anfragesteller:in >>
am 16.03.2020
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr <Information-entfernt> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Information ob…
An Robert Koch-Institut Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Reisewarnung für Deutschland selbst [#182695]
Datum
16. März 2020 04:49
An
Robert Koch-Institut
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr <Information-entfernt> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Information ob Sie derzeit von einer Rückreise nach Deutschland und/oder Bayern - aus Gebieten mit keinen oder geringen Infektionszahlen - aufgrund der aktuellen SARS-CoV-2-Pandemie abraten. Aufgrund der für heute geplanten Ausrufung eines Katastrophenfalls halte ich eine entsprechende (Rück)reisewarnung für angemessen.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen <Information-entfernt> <Information-entfernt> Anfragenr: 182695 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/182695/ Postanschrift <Information-entfernt> <Information-entfernt> Eserwallstr. 8, 86159 Augsburg
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Robert Koch-Institut
am 16.03.2020
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
Details
Von
Robert Koch-Institut
Betreff
Betreff versteckt
Datum
16. März 2020 04:49
Status
Warte auf Antwort

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Robert Koch-Institut
am 18.03.2020
Sehr geehrteAntragsteller/in zuständig für Reisewarnungen ist das Auswärtige Amt. Wir bitten Sie, sich mit Ihrem …
Details
Von
Robert Koch-Institut
Betreff
AW: Reisewarnung für Deutschland selbst [#182695]
Datum
18. März 2020 16:32
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in zuständig für Reisewarnungen ist das Auswärtige Amt. Wir bitten Sie, sich mit Ihrem Anliegen dorthin zu wenden. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 18.03.2020
Sehr <Information-entfernt> bitte erlauben Sie mir meine IFG-Anfrage daher zu aktualisieren: Stufen Sie ga…
An Robert Koch-Institut Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Reisewarnung für Deutschland selbst [#182695]
Datum
18. März 2020 16:45
An
Robert Koch-Institut
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr <Information-entfernt> bitte erlauben Sie mir meine IFG-Anfrage daher zu aktualisieren: Stufen Sie ganz Deutschland im internationalen Vergleich derzeit als Risikogebiet ein? Mit freundlichen Grüßen <Information-entfernt> <Information-entfernt> Anfragenr: 182695 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/182695/ Postanschrift <Information-entfernt> <Information-entfernt> Eserwallstr. 8, 86159 Augsburg
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Robert Koch-Institut
am 20.03.2020
Sehr geehrteAntragsteller/in aktuelle Informationen zu internationalen Risikogebieten und besonders betroffenen G…
Details
Von
Robert Koch-Institut
Betreff
AW: Reisewarnung für Deutschland selbst [#182695]
Datum
20. März 2020 10:02
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in aktuelle Informationen zu internationalen Risikogebieten und besonders betroffenen Gebieten in Deutschland finden Sie auf unserer Internet-Seite unter https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogebiete.html . Als besonders betroffenes Gebiet in Deutschland ist nur der Landkreis Heinsberg (Nordrhein-Westfalen) eingestuft. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 27.03.2020
Sehr [geschwärzt], ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG, UIG…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Reisewarnung für Deutschland selbst“ [#182695] [#182695]
Datum
27. März 2020 12:53
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr [geschwärzt], ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: [geschwärzt] Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil das RKI dem Gesundheitsministerium untersteht und daher zu einer Antwort verpflichtet ist. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] Anhänge: - 182695.pdf Anfragenr: 182695 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/182695/
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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
am 20.04.2020
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
Details
Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Betreff versteckt
Datum
20. April 2020 14:18
Status
25-721_009II_0345_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
1,3 MB

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