Remote Communication Interception Softwarehttps://fragdenstaat.de/anfrage/remote-communication-interception-software/feed/2018-05-08T10:35:55.544944+00:00Mit der Antwort auf die Kleine Anfrage 17/722 im Landtag von Nordrhein-Westfalen wurde bekannt, dass künftig die auch vom BKA genutzte Software mit dem Namen „Remote Communication Interception Software“ (RCIS) in Nordrhein-Westfalen zum Einsatz kommen soll, siehe https://kleineanfragen.de/nordrhein-westfalen/17/722-welcher-staatstrojaner-soll-in-nrw-zum-einsatz-kommen
Ich ersuche um die Zusendung der geführten Akten zu der besagten Software sowie um den Schriftverkehr hierzu mit dem BKA und gegebenenfalls anderen Behörden des Bundes und der Länder.Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen weigert sich, die Information zur Verfügung zu stellen aus folgendem Grund: §6 a) Beeinträchtigung von Landesverteidigung, internationalen Beziehungen...2018-05-08T10:35:55.544944+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/remote-communication-interception-software/#ereignis-151046Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen weigert sich, die Information zur Verfügung zu stellen aus folgendem Grund: §6 a) Beeinträchtigung von Landesverteidigung, internationalen Beziehungen...Nachricht von Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen erhalten.2018-03-22T09:53:02.622970+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/remote-communication-interception-software/#ereignis-140757Nachricht von Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen erhalten.Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen weigert sich, die Information zur Verfügung zu stellen aus folgendem Grund: §6 a) Beeinträchtigung von Landesverteidigung, internationalen Beziehungen...2018-03-21T19:41:05.233963+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/remote-communication-interception-software/#ereignis-140723Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen weigert sich, die Information zur Verfügung zu stellen aus folgendem Grund: §6 a) Beeinträchtigung von Landesverteidigung, internationalen Beziehungen...Nachricht wurde an Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen gesendet.2018-03-21T19:35:05.670838+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/remote-communication-interception-software/#ereignis-140722Nachricht wurde an Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen gesendet.Nachricht von Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen erhalten.2018-03-21T15:38:02.883605+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/remote-communication-interception-software/#ereignis-140699Nachricht von Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen erhalten.Nachricht von Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen erhalten.2018-02-26T09:26:02.713596+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/remote-communication-interception-software/#ereignis-138500Nachricht von Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen erhalten.Diese Anfrage wurde veröffentlicht.2018-02-23T16:40:36.936221+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/remote-communication-interception-software/#ereignis-138370Diese Anfrage wurde veröffentlicht.Bezüglich der Anfrage wurde Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen um Vermittlung gebeten.2018-02-23T16:40:31.150305+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/remote-communication-interception-software/#ereignis-138369Bezüglich der Anfrage wurde Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen um Vermittlung gebeten.Nachricht wurde an Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen gesendet.2018-02-23T16:40:31.044601+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/remote-communication-interception-software/#ereignis-138368Nachricht wurde an Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen gesendet.Nachricht von Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen erhalten.2018-01-02T08:34:03.502348+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/remote-communication-interception-software/#ereignis-133275Nachricht von Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen erhalten.Nachricht wurde an Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen gesendet.2017-11-22T13:55:56.223704+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/remote-communication-interception-software/#ereignis-130325Nachricht wurde an Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen gesendet.Nachricht von Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen erhalten.2017-11-16T14:25:04.094617+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/remote-communication-interception-software/#ereignis-129961Nachricht von Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen erhalten.Nachricht wurde an Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen gesendet.2017-10-16T16:16:11.924718+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/remote-communication-interception-software/#ereignis-127786Nachricht wurde an Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen gesendet.