Auf Mastodon teilen

Antrag nach dem IZG-SH/UIG-SH/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr geehrtAntragsteller/in Ihr Antrag nach dem IZG ist hier eingegangen. Ich möchte Sie jedoch bitten, Ihren Antrag zu konkretisieren, da seit Mitte der 90er Jahre Maßnahmen an der Steinau durchgeführt wurden und somit umfangreiche Planungs-und Genehmigungsunterlagen in der Wasserbehörde vorliegen. Für die Bereitstellung der Informationen aufgrund des IZG-SH werden grundsätzlich Kosten in Form von Gebühren und Auslagen erhoben. Die Höhe der Kosten ergibt sich aus der Landesverordnung über Kosten nach dem IZG-SH und dem dazugehörigen Kostentarif. Gebühren werden nicht erhoben für die Erteilung mündlicher und einfacher schriftlicher Auskünfte sowie die Einsichtnahme vor Ort. Es können jedoch bei mehr als zehn Kopien Kosten für Auslagen erhoben werden. Um einfache Auskünfte handelt es sich z. B. bei der Frage, ob eine Genehmigung für ein Bauvorhaben oder eine Baumfällung vorliegt. Zur Präzisierung des Antrages möchte ich Sie bitten, mich anzurufen, vielen Dank. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrtAntragsteller/in als umgehende Reaktion auf Ihre Anfrage vom 24.01.2018 bat ich Sie mit Mail vom 30.01.2018 , Ihren Antrag auf Zugang zu Informationen zu konkretisieren. Dies hat seinen Grund in der Vielzahl vorhandener Unterlagen zu den seit der Mitte der 90er Jahre durchgeführten Renaturierungsmaßnahmen an der Steinau. Wie ich Ihnen bereits anlässlich des Ortstermins am 12.02.2018 mitteilte, ist eine Akteneinsicht aus den genannten Gründen vor Ort unerlässlich. An diesem Ortstermin wurde gemeinsam mit der Wasserbehörde und dem Unterhaltungsverband ausführlich über die Lage vor Ort auch hinsichtlich der Gewässerunterhaltung gesprochen. Daraufhin wurden anstehende Unterhaltungsmaßnahmen angesprochen und bereits teilweise durchgeführt. Sollten Sie dahingehend noch Fragen haben, setzen Sie sich bitte mit dem Gewässerunterhaltungsverband Steinau-Büchen in Verbindung. Ihr Hinweis auf eine Fristüberschreitung ist insofern nicht zutreffend, da die Wasserbehörde in zwei Fällen mit Ihnen Kontakt aufgenommen hat. Sollten Sie Ihren Antrag nicht innerhalb von 2 Wochen konkretisieren bzw. einen Termin zur Akteneinsicht vereinbaren, sehe ich mich gezwungen Ihren Antrag gemäß § 9 Abs.2 Nr.5 IZG-SH abzulehnen. Mit freundlichen Grüßen

6.3.2018 zu Ihrer Anfrage mache ich folgende Mitteilung: in dem Bereich zwischen dem Heideweg und der Lauenburger Straße in der Gemeinde Büchen, wurden seit 1996 insgesamt 10 Plangenehmigungen zur Renaturierung der Steinau erteilt. Mit freundlichen Grüßen