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Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Alle Unterlage…
An Universitätsstadt Marburg Details
Von
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Betreff
Renovierung Ortenbergsteg-Aufzug [#169186]
Datum
24. Oktober 2019 08:42
An
Universitätsstadt Marburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Alle Unterlagen über die Vergabe und die Planungen der Bauarbeiten, die aktuell am Ortenbergsteg-Aufzug durchgeführt werden. - Eine Auskunft über den Zeitpunkt der Beendigung der Bauarbeiten am Ortenbergsteg-Aufzug.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 85 HDSIG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 HUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Universitätsstadt Marburg
Sehr geehrteAntragsteller/in an mich wurde Ihre o. g. Anfrage weitergeleitet, die wir leider so ablehnen müssen. …
Von
Universitätsstadt Marburg
Betreff
Ihre Anfrage zur Renovierung Ortenbergsteg-Aufzug [#169186]
Datum
4. November 2019 11:16
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in an mich wurde Ihre o. g. Anfrage weitergeleitet, die wir leider so ablehnen müssen. Ein Anspruch auf die gewünschten Informationen nach § 80 Hessisches Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz (HDSIG) besteht nicht, da die Stadt Marburg bisher keine Informationsfreiheitssatzung erlassen hat. Ein Anspruch auf die gewünschten Informationen nach dem Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), dem Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) oder dem Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG) besteht u. E. in diesem Fall ebenfalls nicht. Die Informationen können nicht erteilt werden, da es sich hier um ein laufendes Verwaltungsverfahren handelt und bei den Unterlagen zur Vergabe möglicherweise Informationen über Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse offenbart werden könnten. Allerdings können wir Ihnen folgende Informationen zur Anfrage erteilen: Wie sie der Oberhessischen Presse entnehmen konnten, musste der Ortenbergsteg-Aufzug Mitte September 2019 gesperrt werden. Die Reparaturarbeiten sollten voraussichtlich vier bis fünf Wochen andauern. Leider konnten diese bisher nicht abgeschlossen werden, aber nach Information des zuständigen Fachdienstes ist der Aufzug seit dem 24.10.2019 wieder in Betrieb. Mit freundlichen Grüßen

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Sehr geehrteAntragsteller/in da hat sich der Fehlerteufel eingeschlichen. Die Arbeiten sind laut dem zuständigen…
Von
Universitätsstadt Marburg
Betreff
AW: Ihre Anfrage zur Renovierung Ortenbergsteg-Aufzug [#169186]
Datum
4. November 2019 11:19
Sehr geehrteAntragsteller/in da hat sich der Fehlerteufel eingeschlichen. Die Arbeiten sind laut dem zuständigen Fachdienst abgeschlossen. Mit freundlichen Grüßen