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re:publica 2018

Anfrage an:
Bundesministerium der Verteidigung
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage muss klassifiziert werden
Zusammenfassung der Anfrage

1. Alle Informationen zur Planung, Gestaltung, Anmietung der Präsenz von Bundeswehr und BMVg auf und im Rahmen der re:publica-Konferenz in Berlin 2017 2. Alle Informationen zur Planung, Gestaltung, Anmietung der Präsenz von Bundeswher und BMVg auf und im Rahmen der re:publica-Konferenz in Berlin 2018


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
re:publica 2018 [#29406]
Datum
3. Mai 2018 18:02
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. Alle Informationen zur Planung, Gestaltung, Anmietung der Präsenz von Bundeswehr und BMVg auf und im Rahmen der re:publica-Konferenz in Berlin 2017 2. Alle Informationen zur Planung, Gestaltung, Anmietung der Präsenz von Bundeswher und BMVg auf und im Rahmen der re:publica-Konferenz in Berlin 2018
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 (2) IFG. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
WG: re:publica 2018 [#29406]
Datum
15. Mai 2018 10:31
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrte Frau Lütke-Entrup, ich nehme Bezug auf Ihren Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG), mit dem Sie die Herausgabe von Dokumenten zur Re:publica 2018 beantragen. Gemäß § 8 Abs. 1 IFG gibt die Behörde einem Dritten, dessen Belange durch den Antrag auf Informationszugang berührt sind, schriftlich Gelegenheit zur Stellungnahme innerhalb eines Monats, sofern Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass er ein schutzwürdiges Interesse am Ausschluss des Informationszugangs haben kann (sog. „Drittbeteiligungsverfahren“). Sofern der Antrag Daten Dritter im Sinne von § 5 Abs. 1 und 2 oder § 6 betrifft, muss er begründet werden (§ 7 Abs. 1 S. 3 IFG). Vor Einleitung des Drittbeteiligungsverfahrens fordere ich Sie daher auf, Ihren Antrag um die erforderliche Begründung zu erweitern. Ich bitte in diesem Zusammenhang zu berücksichtigen, dass Ihr Antrag – einschließlich der Begründung – dem Dritten im Rahmen des Drittbeteiligungsverfahrens zur Kenntnis gebracht wird und zugleich zu beachten, dass vor diesem Hintergrund die abschließende Bearbeitung Ihres Antrags nicht im Rahmen der Monatsfrist nach § 7 Abs. 5 S. 2 IFG erfolgen kann. Mit freundlichen Grüßen
Paul Müller schrieb am 20. Mai 2018 18:33:

eine gute replik zu jener antwort der bundeswehr ist hier nachzulesen: https://fragdenstaat.de/anfrage/kampagn…

Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
re:publica 2018 [#29406]
Datum
20. Juni 2018 17:07

Sehr geehrtAntragsteller/in ich komme zurück auf Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz. Nach Prüfung Ihres Antrages ist beabsichtigt, Ihnen amtliche Informationen zu übersenden. Bitte teilen Sie mir mit, ob Sie mit der Schwärzung personenbezogener Daten im Sinne des § 5 IFG einverstanden sind. Mit freundlichen Grüßen
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
WG: re:publica 2018 [#29406]
Datum
5. Juli 2018 16:08
Anhänge
Botschaften.pdf Botschaften.pdf   34,9 KB Nicht öffentlich!
BT-Drs19-2798.pdf BT-Drs19-2798.pdf   103,8 KB Nicht öffentlich!
Castenow_F…beKVA.pdf Castenow_FreigabeKVA.pdf   46,9 KB Nicht öffentlich!
CooliteTru…esign.pdf CooliteTruck_Design.pdf   176,6 KB Nicht öffentlich!
CooliteTru…osten.pdf CooliteTruck_FreigabeKosten.pdf   169,1 KB Nicht öffentlich!
CooliteTru…ahrer.pdf CooliteTruck_KontaktdatenFahrer.pdf   85,7 KB Nicht öffentlich!
Postkarte_Design.pdf Postkarte_Design.pdf   90,3 KB Nicht öffentlich!
Postkarten…llung.pdf Postkarten_Bestellung.pdf   53,5 KB Nicht öffentlich!
Presseinfo…ionen.pdf Presseinfo_Hintergrundinformationen.pdf   122,0 KB Nicht öffentlich!
Republica_…gebot.pdf Republica_Gesprchsangebot.pdf   83,9 KB Nicht öffentlich!
Republica-…rkehr.pdf Republica-Schriftverkehr.pdf   436,1 KB Nicht öffentlich!
Republica_…rage2Epdf Republica_VerffentlichungE_Mailverkehr_Anfrage2Epdf   85,7 KB Nicht öffentlich!
Standort_Z…traum.pdf Standort_Zeitraum.pdf   125,3 KB Nicht öffentlich!
Telefonkonferenz.pdf Telefonkonferenz.pdf   31,5 KB Nicht öffentlich!

Sehr geehrtAntragsteller/in auf Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) [#29406] sende ich Ihnen die hierzu vorliegenden amtlichen Informationen. Die Verzögerung der Beantwortung bitte ich zu entschuldigen; sie ist durch die Drittbeteiligung der republica GmbH und die Korrespondenz mit ihrem anwaltlichen Vertreter bedingt. Personenbezogene Daten wurden gemäß § 5 IFG, Geschäftsgeheimnisse gemäß § 6 IFG unkenntlich gemacht. Mit freundlichen Grüßen