Ressortzuständigkeit für die Ausschüsse des Deutschen Bundestages

Anfrage an: Bundeskanzleramt

Anfrage zum Zuständigkeit der Bundesressorts für die Ausschüsse
des Deutschen Bundestages

Sehr geehrte Damen und Herren,

als interessierter politischer Beobachter sehe ich immer wieder die Aussagen der Bundesregierung in den Ausschüssen des Deutschen Bundestages. Mich würde hier interessieren, welches Ressort für die einzelnen Ausschüsse federführend ist und wie der Geschäftsgang ist hinsichtlich der Anfragen und Stellungnahmeanforderungen aus den Ausschüssen.

Gibt es hierzu beispielsweise Regelungen ähnlich der Geschäftsordnung der Bundesregierung und der Bundesministerien?

Mit freundlichen Grüßen

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    8. Februar 2022
  • Frist
    10. März 2022
  • Ein:e Follower:in
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Anfrage zum Zuständigkeit der Bundesressorts für die Ausschüsse des Deutschen Bundestages Sehr geehrte Damen un…
An Bundeskanzleramt Details
Von
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Betreff
Ressortzuständigkeit für die Ausschüsse des Deutschen Bundestages [#240275]
Datum
8. Februar 2022 07:35
An
Bundeskanzleramt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage zum Zuständigkeit der Bundesressorts für die Ausschüsse des Deutschen Bundestages Sehr geehrte Damen und Herren, als interessierter politischer Beobachter sehe ich immer wieder die Aussagen der Bundesregierung in den Ausschüssen des Deutschen Bundestages. Mich würde hier interessieren, welches Ressort für die einzelnen Ausschüsse federführend ist und wie der Geschäftsgang ist hinsichtlich der Anfragen und Stellungnahmeanforderungen aus den Ausschüssen. Gibt es hierzu beispielsweise Regelungen ähnlich der Geschäftsordnung der Bundesregierung und der Bundesministerien? Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 240275 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/240275/
Bundeskanzleramt
WG: K-700 216/22/0001 Antwort aus dem Bundeskanzleramt Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre E-Mail vom 8. F…
Von
Bundeskanzleramt
Betreff
WG: K-700 216/22/0001 Antwort aus dem Bundeskanzleramt
Datum
23. Februar 2022 08:13
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre E-Mail vom 8. Februar 2022 an das Bundeskanzleramt. Ich wurde gebeten, Ihnen zu antworten. Ein Großteil der parlamentarischen Arbeit spielt sich in den Ausschüssen ab, die für die Dauer der gesamten Wahlperiode gebildet werden. Die meisten ständigen Ausschüsse bildet der Bundestag als Spiegelbild der Regierung: In der Regel steht je einem Bundesministerium ein ständiger Ausschuss gegenüber. Darüber hinaus kann das Parlament einzelne Politikbereiche durch zusätzliche Ausschüsse betonen. Zudem gibt es auch Ausschüsse, die sich mit besonderen parlamentarischen Aufgaben befassen (etwa Haushalts-, Petitions- oder Wahlprüfungsausschuss). Eine Auflistung findet sich auf der Internetpräsenz des Bundestages (https://www.bundestag.de/ausschuesse). Das Hauptgewicht dieser Arbeit liegt im Bereich der Gesetzgebung, die in den Ausschüssen nicht nur vorbereitet, sondern sachlich im Wesentlichen zum Abschluss gebracht wird. In den Ausschüssen konzentrieren sich die Abgeordneten auf ein politisches Fachgebiet. Sie beraten alle dazugehörigen Gesetze vor der Beschlussfassung und versuchen, bereits im Ausschuss einen mehrheitsfähigen Kompromiss zu finden. Um sich ein Bild bestimmter Sachverhalte zu machen, lassen sich die Ausschüsse von Regierung und Sachverständigen informieren. In der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages, welche sich aus Art. 40 des Grundgesetzes ergibt, ist die Arbeit der Ausschüsse unter Abschnitt VII. geregelt. Die Herbeirufung eines Mitgliedes der Bundesregierung zu den Ausschusssitzungen ergibt sich aus § 68 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages. Gem. § 27 Abs. 2 der Gemeinsamen Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) sollen an den Sitzungen des Deutschen Bundestages und seiner Ausschüsse Angehörige der Bundesministerien nur teilnehmen, soweit dies erforderlich ist. Sie vertreten in den Ausschusssitzungen die Auffassung der Bundesregierung und sind an die ihnen gegebenen Weisungen gebunden. Da das Bundeskanzleramt im Zusammenwirken mit den Fachressorts maßgeblich zu einer abgestimmten Haltung der Bundesregierung beiträgt und insofern eine wesentliche koordinierende Funktion innehat, nehmen üblicherweise auch Vertreter der entsprechenden Fachreferate („Spiegelreferate“ der Ressorts) des Bundeskanzleramtes an den Ausschusssitzungen teil. Mit freundlichen Grüßen
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AW: WG: K-700 216/22/0001 Antwort aus dem Bundeskanzleramt [#240275] Sehr << Anrede >> haben Sie viel…
An Bundeskanzleramt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: K-700 216/22/0001 Antwort aus dem Bundeskanzleramt [#240275]
Datum
23. Februar 2022 23:24
An
Bundeskanzleramt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> haben Sie vielen Dank für Ihre Email. In meiner Email vom 8. Februar 2022 ist wohl offenbar die Frage etwas untergegangen. Mir ging es darum, welches Ressort seitens der Bundesregierung welchen Ausschuss des Deutschen Bundestages federführend betreut und die Ausschusstagungen für die Bundesregierung koordiniert. Also z.B. welches Ressort für die Einholung von Stellungnahmen sorgt, wenn diese vom Deutschen Bundestag angefordert werden aus einem Ausschuss heraus. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 240275 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/240275/
Bundeskanzleramt
WG: K-700 216/22/0002 Antwort aus dem Bundeskanzleramt Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre erneute E-Mail …
Von
Bundeskanzleramt
Betreff
WG: K-700 216/22/0002 Antwort aus dem Bundeskanzleramt
Datum
2. März 2022 08:55
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre erneute E-Mail vom 23. Februar 2022 an das Bundeskanzleramt. Ich wurde gebeten, Ihnen zu antworten. Wie schon in meiner E-Mail vom 23. Februar 2022 erwähnt, bildet der Bundestag die meisten ständigen Ausschüsse als Spiegelbild der Regierung: In der Regel steht je einem Bundesministerium ein ständiger Ausschuss gegenüber. Die Zuständigkeit der Ausschüsse entspricht in der Regel der der Bundesministerien. So deckt sich z. B. der Arbeitsbereich des Finanzausschusses mit Ausnahme der Haushaltspolitik mit den Zuständigkeiten des Bundesministeriums der Finanzen. Mit freundlichen Grüßen
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AW: WG: K-700 216/22/0002 Antwort aus dem Bundeskanzleramt [#240275] Sehr << Anrede >> vielen Dank. …
An Bundeskanzleramt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: K-700 216/22/0002 Antwort aus dem Bundeskanzleramt [#240275]
Datum
2. März 2022 17:39
An
Bundeskanzleramt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank. Dann wäre ja die Frage, wer beispielsweise den Haushaltsausschuss betreut. Natürlicher Weise wäre dies auch das BMF, nach Ihren Ausführungen kann es jedoch da eine Abweichung geben. Ebenso beispielsweise der Menschenrechtsausschuss Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 240275 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/240275/
Bundeskanzleramt
WG: K-700 216/22/0003 Antwort aus dem Bundeskanzleramt Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre erneute Mail vo…
Von
Bundeskanzleramt
Betreff
WG: K-700 216/22/0003 Antwort aus dem Bundeskanzleramt
Datum
4. März 2022 10:30
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre erneute Mail vom 2. März 2022. Ich rege an, sich mit Ihren Fragen direkt an die jeweiligen Ausschüsse im Bundestag zu wenden. Die Kontaktdaten lauten wie folgt: Deutscher Bundestag Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe Platz der Republik 1 11011 Berlin Telefon: +49 (0)30 227 33550 Fax: +49 (0)30 227 36051 E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> Deutscher Bundestag Haushaltsausschuss Platz der Republik 1 11011 Berlin Telefon: +49 (0)30 227 32656 Fax: +49 (0)30 227 70533 E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> Mit freundlichen Grüßen
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AW: WG: K-700 216/22/0003 Antwort aus dem Bundeskanzleramt [#240275] Sehr << Anrede >> es wird jetzt …
An Bundeskanzleramt Details
Von
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Betreff
AW: WG: K-700 216/22/0003 Antwort aus dem Bundeskanzleramt [#240275]
Datum
4. März 2022 12:36
An
Bundeskanzleramt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> es wird jetzt etwas schwierig. Der Ausschuss wird der Bundesregierung kaum vorschreiben (können), wie diese ihre Arbeit zu organisieren hat und wer innerhalb der Bundesregierung für was zuständig ist. Dies würde schon an verfassungsrechtlichen Schranken scheitern. Es scheint aber irgendwie ein Problem für Sie und die Regierungsbehörden darzustellen, eine einfache Frage zu beantworten. Ich versuche es daher noch einmal: Wenn das Bundeskanzleramt eine Vorlage in den Haushaltsausschuss und den Menschenrechtsausschuss einbringen will: An welches Ressort wenden Sie sich dabei, damit es hier die Federführung hat? Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 240275 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/240275/
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AW: WG: K-700 216/22/0003 Antwort aus dem Bundeskanzleramt [#240275] Sehr geehrte Damen und Herren, Die Bundesreg…
Von
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Betreff
AW: WG: K-700 216/22/0003 Antwort aus dem Bundeskanzleramt [#240275]
Datum
4. März 2022 12:38
An
Empfängername
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, Die Bundesregierung - namentlich Frau Schreiber aus dem Bundeskanzleramt - hat mich gebeten, Sie direkt zu kontaktieren. Ich interessiere mich, welches Ressort innerhalb der Bundesregierung federführend für die regierungsseitige Vorbereitung und "Betreuung" zuständig ist. Ich finde es zwar etwas verwunderlich, dass die Bundesregierung mir diese Frage nicht selber beantworten kann, aber ich versuche es auf diesem Wege dann doch noch einmal. Können Sie mir diese Frage für Ihren Ausschuss beantworten? Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 240275 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/240275/
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AW: WG: K-700 216/22/0003 Antwort aus dem Bundeskanzleramt [#240275] Die Bundesregierung - namentlich Frau Schreib…
Von
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Betreff
AW: WG: K-700 216/22/0003 Antwort aus dem Bundeskanzleramt [#240275]
Datum
4. März 2022 12:42
An
Empfängername
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Die Bundesregierung - namentlich Frau Schreiber aus dem Bundeskanzleramt - hat mich gebeten, Sie direkt zu kontaktieren. Ich interessiere mich, welches Ressort innerhalb der Bundesregierung federführend für die regierungsseitige Vorbereitung und "Betreuung" zuständig ist. Ich finde es zwar etwas verwunderlich, dass die Bundesregierung mir diese Frage nicht selber beantworten kann, aber ich versuche es auf diesem Wege dann doch noch einmal. Können Sie mir diese Frage für Ihren Ausschuss beantworten? Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 240275 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/240275/
Bundeskanzleramt
AW: WG: K-700 216/22/0003 Antwort aus dem Bundeskanzleramt [#240275] Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihr In…
Von
Bundeskanzleramt
Betreff
AW: WG: K-700 216/22/0003 Antwort aus dem Bundeskanzleramt [#240275]
Datum
4. März 2022 13:06
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihr Interesse an der Arbeit des Deutschen Bundestages und insbesondere des Haushaltsausschusses. Die ständigen Ausschüsse - zu denen auch der Haushaltsausschuss gehört - spiegeln weitgehend die Ressortverteilung der Bundesregierung wider. Sie orientieren sich in der Regel an den Aufgabengebieten der Bundesministerien. Federführendes Ressort in der Zusammenarbeit mit dem Haushaltsausschuss ist das Bundesministerium für Finanzen. Für Rückfragen stehe ich Ihnen gern zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
AW: WG: K-700 216/22/0003 Antwort aus dem Bundeskanzleramt [#240275] Sehr << Anrede >> ich erlaube mi…
An Bundeskanzleramt Details
Von
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Betreff
AW: WG: K-700 216/22/0003 Antwort aus dem Bundeskanzleramt [#240275]
Datum
10. März 2022 16:31
An
Bundeskanzleramt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> ich erlaube mir, an meine Email vom 4. März 2022 zu erinnern. Danach ist offen die Zuständigkeit für den Europaausschuss, den Haushaltsausschuss und den Menschenrechtsausschuss. Ich denke, dass ein Verweis auf ein anderes Verfassungsorgan wenig sinnvoll ist. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 240275 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/240275/
Bundeskanzleramt
WG: K-700 216/22/0003 Antwort aus dem Bundeskanzleramt Sehr Antragsteller/in Ihre erneute Mail vom 4. März 2022 h…
Von
Bundeskanzleramt
Betreff
WG: K-700 216/22/0003 Antwort aus dem Bundeskanzleramt
Datum
11. März 2022 10:29
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in Ihre erneute Mail vom 4. März 2022 habe ich erhalten. Für den Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe ist innerhalb der Bundesregierung das Auswärtige Amt und für den Haushaltsausschuss das Bundesministerium der Finanzen federführend zuständig. Mit freundlichen Grüßen

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Bundeskanzleramt
AW: WG: K-700 216/22/0003 Antwort aus dem Bundeskanzleramt [#240275] Sehr Antragsteller/in Ihre Frage verstehe ic…
Von
Bundeskanzleramt
Betreff
AW: WG: K-700 216/22/0003 Antwort aus dem Bundeskanzleramt [#240275]
Datum
18. März 2022 10:36
Status
Sehr Antragsteller/in Ihre Frage verstehe ich dahingehend, dass Sie gerne wissen möchten, welches Ressort für den Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe zuständig ist. Dies ist zunächst das Auswärtige Amt. Allerdings berichten im Ausschuss auch andere Ministerien wie natürlich der BMI und das BMZ. Zudem finden sich im Haushalt einer Reihe von Ressorts Etatansätze aus dem Bereich Menschenrechte und humanitäre Hilfe. Ich hoffe, Ihnen damit weitergeholfen zu haben. Mit freundlichen Grüßen