Restmittel

Ich benötige Informationen zu Restmitteln. Wie viel Haushaltsmittel sind bei Kapitel 1202 Titel 891 01 im Haushaltsjahr 2016 nicht verbraucht worden?

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    21. Februar 2017
  • Frist
    25. März 2017
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ich benötige Inf…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Restmittel [#20434]
Datum
21. Februar 2017 13:15
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Ich benötige Informationen zu Restmitteln. Wie viel Haushaltsmittel sind bei Kapitel 1202 Titel 891 01 im Haushaltsjahr 2016 nicht verbraucht worden?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Bundesministerium für Digitales und Verkehr
... Im Haushaltsjahr 2016 standen im Kapitel 1202 Titel 891 01 - Baukostenzuschüsse für Investitionen in die Schie…
Von
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Via
Briefpost
Betreff
Haushaltsmittel Kap.1202 Titel 89101 - Restmittel
Datum
24. Februar 2017
Status
Anfrage abgeschlossen
... Im Haushaltsjahr 2016 standen im Kapitel 1202 Titel 891 01 - Baukostenzuschüsse für Investitionen in die Schienenwege der Eisenbahnen des Bundes - Mittel in Höhe von 1.255.446 T € zur Verfügung. Hiervon wurden 116.146 T € nicht verbraucht.... ...