Richtlinien und Leitfäden zur Nutzung sozialer Medien

Anfrage an:
Senatskanzlei Hamburg
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage teilweise erfolgreich
Verweigerungsgrund
§6 (2) 2. spezialgesetzliche Vertraulichkeitsvorschriften
Zusammenfassung der Anfrage

Sämtliche interne Richtlinien sowie Leitfäden zur Nutzung sozialer Netzwerke.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Richtlinien und Leitfäden zur Nutzung sozialer Medien [#35773]
Datum
13. Januar 2019 15:10
An
Senatskanzlei Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Sämtliche interne Richtlinien sowie Leitfäden zur Nutzung sozialer Netzwerke.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Senatskanzlei Hamburg
Betreff
WG: Richtlinien und Leitfäden zur Nutzung sozialer Medien [#35773]
Datum
14. Februar 2019 11:42
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrtAntragsteller/in in Bezug auf Ihre Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG, eingegangen am 13. Januar 2019, bzgl. Zusendung sämtlicher interner Richtlinien sowie Leitfäden zur Nutzung sozialer Netzwerke, sende ich Ihnen die gewünschten Dokumente. Weitere Informationen finden Sie hier: https://www.hamburg.de/senatskanzlei/ne… Die Behörden und Bezirke beziehen sich in der Regel auf die Dokumente „Social Media in der Hamburgischen Verwaltung“ sowie auf das Dokument „Strategie Social Media 2018 - Social-Media-Aktivitäten der Senatskanzlei Hamburg“. Dokumente von Stellen, die davon abweichen bzw. ergänzen, sind beigefügt. Bitte beachten Sie, dass Ihnen weitere Dokumente der Polizei Hamburg nicht zugänglich gemacht werden können, da sie dem § 7 der Verschlusssachenanweisung für die Behörden der Freien und Hansestadt Hamburg (HmbVSA) unterliegen und somit gemäß § 6 Abs. 2 Nr. 2 HmbTG von der Informationspflicht ausgenommen sind. Mit freundlichen Grüßen

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Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: WG: Richtlinien und Leitfäden zur Nutzung sozialer Medien [#35773]
Datum
14. Februar 2019 22:34
An
Senatskanzlei Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre Antwort. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 35773 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>