Riwwerside

Anfrage an: Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Oberrhein

Ich bitte Sie um ihre Akten zum Projekt "riwwerside" in Mannheim, die sich mit der Sicherheit der Rheinschifffahrt und der sich auf "riwwerside" aufhaltenden Personen beschäftigen. Zeitlicher Rahmen: seit Begin 2012. Sollten die Akten den Umfang einer "einfachen Anfrage" sprengen, bitte ich um ein Verzeichnis der Akten und vorrangig die Bescheide der von Ihnen erteilten/versagten Genehmigungen für dieses Projekt und Informationen über die Auswirkung des Aufpralls eines Schiffes auf das Ponton.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    30. Juni 2013
  • Frist
    1. August 2013
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<< Anfragesteller:in >>
am 30.06.2013
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ich bitte Sie um…
An Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Oberrhein Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Riwwerside
Datum
30. Juni 2013 11:50
An
Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Oberrhein
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Ich bitte Sie um ihre Akten zum Projekt "riwwerside" in Mannheim, die sich mit der Sicherheit der Rheinschifffahrt und der sich auf "riwwerside" aufhaltenden Personen beschäftigen. Zeitlicher Rahmen: seit Begin 2012. Sollten die Akten den Umfang einer "einfachen Anfrage" sprengen, bitte ich um ein Verzeichnis der Akten und vorrangig die Bescheide der von Ihnen erteilten/versagten Genehmigungen für dieses Projekt und Informationen über die Auswirkung des Aufpralls eines Schiffes auf das Ponton.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen, Anonymer Nutzer Postanschrift Anonymer Nutzer << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Oberrhein
am 03.07.2013
Sehr geehrter Herr Anonymer Nutzer, wie von Ihnen gewünscht, übersende ich Ihnen mein Schreiben auf Ihre Mail vom…
Details
Von
Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Oberrhein
Betreff
WG: Riwwerside
Datum
3. Juli 2013 10:26
Status
Anfrage erfolgreich
20130703102127898_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
98,2 KB
Sehr geehrter Herr Anonymer Nutzer, wie von Ihnen gewünscht, übersende ich Ihnen mein Schreiben auf Ihre Mail vom 30.06.2013 vorab per Mail. Mit freundlichen Grüßen Constanze Huber-Schneider
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<< Anfragesteller:in >>
am 03.07.2013
Sehr geehrte Frau Huber-Schneider, Ich bedanke mich für Ihr Schreiben! Bezüglich einer Akteneinsicht werde ich …
An Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Oberrhein Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: Riwwerside
Datum
3. Juli 2013 11:59
An
Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Oberrhein
Status
Sehr geehrte Frau Huber-Schneider, Ich bedanke mich für Ihr Schreiben! Bezüglich einer Akteneinsicht werde ich mich telefonisch mit Ihnen in Verbindung setzen. Zwei Dinge möchte ich nachfragen. 1. Sie teilen mit, dass bislang keine Genehmigungen vorliegen. Bedarf das Projekt Genehmigungen Ihrer Behörde? Falls ja: was muss genehmigt werden und liegen Ihnen hier schon Anträge vor? 2. Das Rhein-Neckar Fernsehen schreibt: "Das Projekt Riwwerside rechnet nach abschließender Prüfung des Sicherheitskonzeptes für den Fall einer Kollission mit einem Schiff durch das Wasser- und Schifffahrtsamt in den nächsten Monaten mit der Baugenehmigung. (16.04.2013 / 13.00 Uhr / bs)" http://www.rnf.de/ludwigshafen-riwwerside-3001/ Können Sie das bestätigen? Sind entsprechende Prüfungen vorgesehen bzw. bereits durchgeführt? Mit freundlichen Grüßen Anonymer Nutzer Postanschrift Anonymer Nutzer << Adresse entfernt >>
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Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Oberrhein
am 09.07.2013
Sehr geehrter Herr Anonymer Nutzer, anbei übersende ich Ihnen vorab meine Antworten auf Ihre Fragen vom 03.07.201…
Details
Von
Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Oberrhein
Betreff
AW: WG: Riwwerside
Datum
9. Juli 2013 08:51
Status
Anfrage erfolgreich
20130709084943208_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
65,5 KB
Sehr geehrter Herr Anonymer Nutzer, anbei übersende ich Ihnen vorab meine Antworten auf Ihre Fragen vom 03.07.2013. Mit freundlichen Grüßen Constanze Huber-Schneider
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