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RKI Bericht zum Covid19 Ausbruch am Klinikum Ernst von Bergmann

den Bericht des Robert Koch Instituts (RKI) zum Covid19 Ausbruch am Klinikum Ernst von Bergmann.

Dieser wird in der Tagespresse [1] erwähnt und ist Grundlage politischer Entscheidungen in Potsdam. Er dürfte der Stadt Potsdam daher vorliegen.

[1]
https://www.pnn.de/potsdam/das-steht-im-rki-bericht-zum-corona-ausbruch-im-potsdamer-klinikum-lage-im-bergmann-dramatischer-als-bekannt/25735296.html

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    25. April 2020
  • Frist
    29. Mai 2020
  • 2 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG Sehr Antragsteller/in bitte sen…
An Stadtverwaltung Potsdam Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
RKI Bericht zum Covid19 Ausbruch am Klinikum Ernst von Bergmann [#185326]
Datum
25. April 2020 15:58
An
Stadtverwaltung Potsdam
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
den Bericht des Robert Koch Instituts (RKI) zum Covid19 Ausbruch am Klinikum Ernst von Bergmann. Dieser wird in der Tagespresse [1] erwähnt und ist Grundlage politischer Entscheidungen in Potsdam. Er dürfte der Stadt Potsdam daher vorliegen. [1] https://www.pnn.de/potsdam/das-steht-im-rki-bericht-zum-corona-ausbruch-im-potsdamer-klinikum-lage-im-bergmann-dramatischer-als-bekannt/25735296.html
Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Brandenburgischen Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Sollte dieser Antrag Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich bei dieser Anfrage um einen einfachen Fall, der darum nach der Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) kostenfrei zu beantworten ist. Mit Verweis auf § 6 Abs. 1 AIG möchte ich Sie um eine unverzügliche Antwort bitten, spätestens aber innerhalb eines Monats. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an sonstige Dritte. Mit Verweis auf AIG §7 Abs. 3 möchte ich Sie hiermit um eine Antwort per E-Mail bitten. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 185326 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/185326/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in Stahnsdorfer Str. 152c 14482 Potsdam
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Sehr Antragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „RKI Bericht zum Covid19 Ausbruch am Klinikum Ernst von …
An Stadtverwaltung Potsdam Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: RKI Bericht zum Covid19 Ausbruch am Klinikum Ernst von Bergmann [#185326]
Datum
6. Juni 2020 17:11
An
Stadtverwaltung Potsdam
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr Antragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „RKI Bericht zum Covid19 Ausbruch am Klinikum Ernst von Bergmann“ vom 25.04.2020 (#185326) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 9 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mir ist bewusst, dass sämtliche Verwaltungen aufgrund der aktuellen Situation ein erhöhtes Arbeitsaufkommen haben dürften. Fristen gilt es dennoch zu wahren. Ich werde mich am 15.06. an den zuständigen Landesdatenschutzbeauftragten wenden, sofern ich bis zu diesem Zeitpunkt keine Antwort von Ihnen erhalte. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 185326 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/185326/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in Stahnsdorfer Str. 152c 14482 Potsdam
<< Anfragesteller:in >>
Sehr Antragsteller/in ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Brandenbur…
An Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „RKI Bericht zum Covid19 Ausbruch am Klinikum Ernst von Bergmann“ [#185326] [#185326]
Datum
20. Juni 2020 19:35
An
Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr Antragsteller/in ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Brandenburg (AIG, BbgUIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/185326/ Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil Sie seit mehr als 21 Tagen nach Verstreichen der eigentlichen Montatsfrist weder beantwortet noch bearbeitet wurde. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - 185326.pdf Anfragenr: 185326 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/185326/
Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht
Ihr Antrag auf Informationszugang bei der Landeshauptstadt Potsdam vom 25. April 2020 Sehr Antragsteller/in in de…
Von
Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht
Betreff
Ihr Antrag auf Informationszugang bei der Landeshauptstadt Potsdam vom 25. April 2020
Datum
24. Juni 2020 15:53
Status
Warte auf Antwort
geschwärzt
377,6 KB
Sehr Antragsteller/in in der Anlage erhalten Sie im Auftrag von Herrn Müller beigefügtes Schreiben zum Az. SMü/002/20/1011 zu Ihrer Kenntnis. Mit freundlichen Grüßen
Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht
Ihr Antrag auf Informationszugang bei der Landeshauptstadt Potsdam vom Sehr Antragsteller/in in der Anlage erhalt…
Von
Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht
Betreff
Ihr Antrag auf Informationszugang bei der Landeshauptstadt Potsdam vom
Datum
1. Juli 2020 14:59
Status
Warte auf Antwort
geschwärzt
535,4 KB
Sehr Antragsteller/in in der Anlage erhalten Sie im Auftrag von Herrn Müller beigefügtes Schreiben zum Az. SMü/002/20/1011 zu Ihrer Kenntnis. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihr Antrag auf Informationszugang bei der Landeshauptstadt Potsdam vom [#185326] Sehr Antragsteller/in meine …
An Stadtverwaltung Potsdam Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihr Antrag auf Informationszugang bei der Landeshauptstadt Potsdam vom [#185326]
Datum
18. Juli 2020 19:26
An
Stadtverwaltung Potsdam
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr Antragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „RKI Bericht zum Covid19 Ausbruch am Klinikum Ernst von Bergmann“ vom 25.04.2020 (#185326) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 51 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 185326 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/185326/
Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht
Ihr Antrag auf Informationszugang bei der Landeshauptstadt Potsdam vom 25.04.20, # 185326 Sehr Antragsteller/in i…
Von
Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht
Betreff
Ihr Antrag auf Informationszugang bei der Landeshauptstadt Potsdam vom 25.04.20, # 185326
Datum
7. Oktober 2020 16:12
Status
Warte auf Antwort
geschwärzt
535,4 KB
Sehr Antragsteller/in in der Anlage erhalten Sie im Auftrag von Herrn Müller beigefügtes Schreiben zum Az. SMü/002/20/1011 zu Ihrer Kenntnis. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihr Antrag auf Informationszugang bei der Landeshauptstadt Potsdam vom 25.04.20, # 185326 [#185326] Sehr Antra…
An Stadtverwaltung Potsdam Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihr Antrag auf Informationszugang bei der Landeshauptstadt Potsdam vom 25.04.20, # 185326 [#185326]
Datum
7. Oktober 2020 16:14
An
Stadtverwaltung Potsdam
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr Antragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „RKI Bericht zum Covid19 Ausbruch am Klinikum Ernst von Bergmann“ vom 25.04.2020 (#185326) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 132 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 185326 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/185326/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in Antragsteller/in Antragsteller/in c/o Potsdam Royals Otto-Hahn-Ring 19 14480 Potsdam
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AW: Ihr Antrag auf Informationszugang bei der Landeshauptstadt Potsdam vom 25.04.20, # 185326 [#185326] Sehr Antra…
An Stadtverwaltung Potsdam Details
Von
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Betreff
AW: Ihr Antrag auf Informationszugang bei der Landeshauptstadt Potsdam vom 25.04.20, # 185326 [#185326]
Datum
7. Oktober 2020 16:15
An
Stadtverwaltung Potsdam
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr Antragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „RKI Bericht zum Covid19 Ausbruch am Klinikum Ernst von Bergmann“ vom 25.04.2020 (#185326) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 132 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Ich drohe Ihnen hiermit eine Untätigkeitsklage an. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 185326 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/185326/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in Antragsteller/in Antragsteller/in c/o Potsdam Royals Otto-Hahn-Ring 19 14480 Potsdam
Stadtverwaltung Potsdam
AW: Ihr Antrag auf Informationszugang bei der Landeshauptstadt Potsdam vom 25.04.20, # 185326 [#185326] Sehr Antra…
Von
Stadtverwaltung Potsdam
Betreff
AW: Ihr Antrag auf Informationszugang bei der Landeshauptstadt Potsdam vom 25.04.20, # 185326 [#185326]
Datum
8. Oktober 2020 10:24
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in ein Ablehnungsschreiben zu Ihrem Auskunftsbegehren haben Sie bereits im Juli erhalten. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihr Antrag auf Informationszugang bei der Landeshauptstadt Potsdam vom 25.04.20, # 185326 [#185326] Sehr Antra…
An Stadtverwaltung Potsdam Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihr Antrag auf Informationszugang bei der Landeshauptstadt Potsdam vom 25.04.20, # 185326 [#185326]
Datum
15. Oktober 2020 19:17
An
Stadtverwaltung Potsdam
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr Antragsteller/in Ich erkläre mich mit einem teilweise geschwärzten Bericht einverstanden. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 185326 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/185326/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in Antragsteller/in Antragsteller/in Otto-Hahn-Ring 19 14480 Potsdam
Stadtverwaltung Potsdam
AW: Ihr Antrag auf Informationszugang bei der Landeshauptstadt Potsdam vom 25.04.20, # 185326 [#185326] Sehr Antra…
Von
Stadtverwaltung Potsdam
Betreff
AW: Ihr Antrag auf Informationszugang bei der Landeshauptstadt Potsdam vom 25.04.20, # 185326 [#185326]
Datum
16. Oktober 2020 10:46
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre Mitteilung vom 15.10.2020. Wie Ihnen bereits am 08.10.2020 mitgeteilt, haben Sie ein Ablehnungsschreiben zu Ihrem Auskunftsbegehren bereits im Juli erhalten - unter der genannten Adresse, die Sie uns im 06.06.2020 in Ihrer E-Mail zur Fristüberschreitung mitgeteilt haben. In der E-Mail vom 18.07.2020 haben Sie uns erneut auf die Fristüberschreitung hingewiesen - jedoch ohne Adressangaben. Mit Schreiben vom 24.07.2020 an Sie haben wir die vorliegenden Adressdaten verwendet, um Ihnen das Ablehnungsschreiben zuzusenden. Die Landeshauptstadt Potsdam wird Ihnen den RKI-Bericht auch nicht geschwärzter Form zur Verfügung stellen können, da die Staatsanwaltschaft inzwischen die Ermittlungen aufgenommen hat und dem somit entgegen steht. Das heißt, es handelt sich aktuell um ein Beweismittel, dem schutzwürdige Belange entgegen stehen. Wir möchten Sie darauf verweisen, dass sich die Argumentation der Landeshauptstadt Potsdam im laufenden Ermittlungsverfahren gegenüber Sie zwecks der Zusendung des Berichts nicht ändern wird. Ihnen steht in diesem Fall der Rechtsweg frei. Dem LDA Brandenburg werden wir ebenfalls den Schriftverkehr mitteilen und zu den Akten legen. Mit freundlichen Grüßen

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AW: Ihr Antrag auf Informationszugang bei der Landeshauptstadt Potsdam vom 25.04.20, # 185326 [#185326] Sehr Antra…
An Stadtverwaltung Potsdam Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihr Antrag auf Informationszugang bei der Landeshauptstadt Potsdam vom 25.04.20, # 185326 [#185326]
Datum
16. Oktober 2020 13:57
An
Stadtverwaltung Potsdam
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr Antragsteller/in Dann bitte ich um Zusendung des Berichts sobald die Ermittlungen abgeschlossen sind... Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 185326 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/185326/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in Antragsteller/in Antragsteller/in Otto-Hahn-Ring 19 14480 Potsdam
Diese Anfrage wurde geschlossen und kann keine weiteren Nachrichten empfangen.