Rom-Flug von Bundesforschungsministerin Annette Schavan mit der Flugbereitschaft der Bundeswehr
Schavan hatte im März für eine dreitägige Reise zu einer Papstaudienz und einem Gespräch mit Papst Benedikt XVI. für sich und ihre drei Begleiter die Flugbereitschaft der Bundeswehr in Anspruch genommen.
Nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins «Spiegel» kostete dies rund 150.000 Euro.
Das Verteidigungsministerium sprach später von geringeren Kosten für die Nutzung der Flugbereitschaft als vom «Spiegel» errechnet, ohne diese allerdings zu beziffern. Ein Linienflug hin und zurück in der Business Class wäre laut Medienberichten für 1000 bis 2000 Euro pro Person zu haben gewesen.
Es wird um Übersendung der zugrundeliegenden Verwaltungsvorgänge in Kopie zu diesem Vorgang gebeten, insbesondere etwaige Abrechnungsunterlagen. Sollten Unterlagen dazu nicht vorliegen, wird im Rahmen des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) um genaue Auskunft über die angefallen Kosten gebeten.
Ergebnis der Anfrage
Die Antwort geht leider nicht darauf ein, ob denn überhaupt Unterlagen vorliegen oder welche Verwaltungsvorgänge davon betroffen sind. Zudem fehlt die Rechtsbehelfsbelehrung.
Erwähnt wird lediglich als Anhaltspunkt der Erstattungskostensatz für Amtshilfe in Höhe von 4336 Euro je Flugstunde. Vom Ministerium wurde recherchiert, dass die Flugzeit wohl 4:40 Stunden für Hin- und Rückflog betrogen hat.
Damit der dürfte der Flug knapp 20.000 Euro gekostet haben, was in einem krassen Verhältnis zu den Zahlen des Nachrichtenmagazins «Spiegel» steht, welches von ca. 150.000 Euro spricht.
Anfrage erfolgreich
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Datum3. Oktober 2011
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4. November 2011
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