Diese Anfrage wurde geschlossen und kann keine weiteren Nachrichten empfangen.

Rosa Luxemburg Platz Demo gegen Einschränkung der Grundrechte

Sehr geehrter Herr Geisel,
auf der Versammlung am 11.04.2020 Rosa Luxemburg Platz - Demo gegen Einschränkung der Grundrechte wunde von der Polizei u.a. auf den Abstand von 1,5o m hingewiesen was natürlich richtig ist !
Was aber UNMÖGLICH ist, ist das die Polizei selbst KEINEN Abstand von1,50 m hält( wurde von vielen privaten ( öffentliche z.B. RBB war ja nicht anwesend )dokumentiert ! )
Sind die Polizisten gegen das Coronavirus heimlich geimpft worden oder schützt die Uniform vor Corona?
Viele Polizisten haben auch KEINE Maske getragen, TOLLE Vorbilder für die Bürger.
Ich ( und mit Sicherheit auch andere ) fühle mich als Bürger ( ich muss es so deutlich schreiben ) verarscht !
Ich bitte um eine Stellungnahme
Mit freundlichem Gruß

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    12. April 2020
  • Frist
    16. Mai 2020
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte<Information-entfernt> bitte senden…
An Senatsverwaltung für Inneres und Sport Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Rosa Luxemburg Platz Demo gegen Einschränkung der Grundrechte [#184423]
Datum
12. April 2020 12:04
An
Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte<Information-entfernt> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sehr geehrt<Information-entfernt> auf der Versammlung am 11.04.2020 Rosa Luxemburg Platz - Demo gegen Einschränkung der Grundrechte wunde von der Polizei u.a. auf den Abstand von 1,5o m hingewiesen was natürlich richtig ist ! Was aber UNMÖGLICH ist, ist das die Polizei selbst KEINEN Abstand von1,50 m hält( wurde von vielen privaten ( öffentliche z.B. RBB war ja nicht anwesend )dokumentiert ! ) Sind die Polizisten gegen das Coronavirus heimlich geimpft worden oder schützt die Uniform vor Corona? Viele Polizisten haben auch KEINE Maske getragen, TOLLE Vorbilder für die Bürger. Ich ( und mit Sicherheit auch andere ) fühle mich als Bürger ( ich muss es so deutlich schreiben ) verarscht ! Ich bitte um eine Stellungnahme Mit freundlichem Gruß Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen <Information-entfernt> <Information-entfernt> Anfragenr: 184423 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/184423 Postanschrift <Information-entfernt> <Information-entfernt> << Adresse entfernt >>
Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
Von
Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Betreff
Betreff versteckt
Datum
12. April 2020 12:04
Status
Warte auf Antwort

Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.

Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Ihre Anfrage über fragdenstaat.de vom 12.04.2020 (#184423) Sehr geehrte<Information-entfernt> ich nehme Bez…
Von
Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Betreff
Ihre Anfrage über fragdenstaat.de vom 12.04.2020 (#184423)
Datum
14. Mai 2020 09:44
Status
Anfrage abgeschlossen
image001.png
1,3 KB
image002.jpg
3,3 KB


Sehr geehrte<Information-entfernt> ich nehme Bezug auf die oben genannte Anfrage zu dem Einsatz der Polizei bei der Versammlung am 11.04.2020 am Rosa-Luxemburg-Platz und möchte hierzu gerne Stellung nehmen. Die Einsatzkräfte der Polizei Berlin sind stets bemüht, bei ihren Einsätzen die Abstands- und Hygieneregeln einzuhalten, soweit es die Umstände zulassen. Gerade bei Versammlungslagen, bei denen eine Vielzahl von Menschen zusammenkommt, ist dies jedoch nicht immer möglich. Oftmals ist bei der Vornahme polizeilicher Maßnahmen zudem ein direkter körperlicher Kontakt zu anderen Personen unvermeidbar. Um die Ansteckungsrisiken so weit wie möglich zu verringern, aber auch zum Selbstschutz, achten die Dienstkräfte der Polizei darauf, funktions- und situationsbezogen einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Eine darüber hinausgehende Verpflichtung der Einsatzkräfte zu einem dauerhaften Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes wird jedoch als nicht zielführend erachtet. Ich gehe davon aus, dass sich Ihr Anliegen hiermit erledigt hat. Mit freundlichen Grüßen

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihre Anfrage über fragdenstaat.de vom 12.04.2020 (#184423) [#184423] SehrSehr geehrte Frau Bronke , vielen Dan…
An Senatsverwaltung für Inneres und Sport Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihre Anfrage über fragdenstaat.de vom 12.04.2020 (#184423) [#184423]
Datum
14. Mai 2020 13:38
An
Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
SehrSehr geehrte Frau Bronke , vielen Dank für Ihre Antwort , die mich nicht überrascht hat. Nun frage ich mich : ist Corona so gefährlich oder nicht ? Wenn Corona so gefährlich ist, dann ja doch wohl für ALLE Menschen oder ? Ich glaube NICHT das Polizisten sich ABSICHTLICH in Gefahr bringen, es sei denn sie haben den Befehl dazu bekommen das zu tun, was ich mir aber persönlich nicht vorstellen kann, oder sollte ich mich irren ? Auch Politiker nehmen das nicht so ernst mit dem Abstand und dem Mund und Nasenschutz, wie man auf vielen Videos sehen kann. Frau Merkel wurde z.B. noch NIE mit einem Mund-Nasen-Schutz gesehen, ist doch merkwürdig oder nicht ? Corona sagt sich ja wohl nicht , oh da ist die Polizei oder oh da sind Politiker, um die mache ich mal einen Bogen. Was hier los ist wissen Sie vermutlich ganz genau ! Für mich ist die Angelegenheit auch beendet , sie hat mir gezeigt was hier los ist ! Mit freundlichen Grüßen <Information-entfernt> <Information-entfernt> Anfragenr: 184423 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/184423
Diese Anfrage wurde geschlossen und kann keine weiteren Nachrichten empfangen.