Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr
Antragsteller/in
bitte senden Sie mir
Folgendes zu:
Folgende Daten (Datum Uhrzeit):
1. Seit wann untersucht das Paul Ehrlich Institut Impfschäden durch folgende Wirkstoffkombinationen:
Sars-Cov2 Impfstoff von Astra Zeneca und
i) Gestagenen der 3. Generation
ii) Bayer Yasminelle
iii) Wirkstoffen zur hormonellen Empfängnisverhütung für Frauen, die nicht Levenogestrel heißen.
2. Ist dem Paul-Erhlich Institut bekannt, dass das die SAFETY (Todesfälle um JEDEN PREIS vermeiden) der Sicherheit immer vor zu ziehen ist?
3. Wie viele der weltweit an Blutthrombosen-induzierten Folgeschäden einer Impfung durch AstraZeneca GESTORBENEN wurden insgesamt Stand heute gezählt? Wie viele davon (prozentual) waren Männer, wie viele davon Frauen?
Von den Frauen, wieviele von Ihnen waren im gebährfähigen Alter (d.h. zwischen 16 und 35) Jahre jung?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren.
Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 217681
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Antragsteller/in Antragsteller/in
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