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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr <Information-entfernt> bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr <Information-entfernt> zu Ihrer o. g. Anfrage auf Informationszugang teilen wir Ihnen Folgendes mit: Das Robert Koch-Institut (RKI) steht in besonderer Verantwortung, an zentraler Stelle an der Bewältigung der Krise durch die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie mitzuwirken. Diese Auswirkungen betreffen unsere gesamte Gesellschaft und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des RKI in besonderem Maße. Wir bitten daher um Verständnis, dass Ihre Anfrage durch diese besonderen Umstände nicht innerhalb eines Monats beantwortet werden kann. Wir arbeiten mit Hochdruck an der Bearbeitung der Vielzahl der eingegangenen IFG-Anträge, die zumeist auch sehr umfangreich sind. Die für Ihre Anfrage zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind auch gleichzeitig für die Bewältigung der Krisensituation durch COVID-19 zuständig. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass derzeit alle Kräfte gebündelt daran arbeiten, diese außergewöhnliche Situation zu bewältigen. Aus diesem Grunde müssen wir Sie noch um etwas Geduld bitten. Rückfragen hierzu bitte ausschließlich an das Funktionspostfach <<E-Mail-Adresse>> unter Angabe des Aktenzeichens: 2021-081. Mit freundlichen Grüßen

Sehr <Information-entfernt> auf Ihre o.g. Anfrage auf Informationszugang nach dem Informationsfreiheitsgesetz teilen wir Ihnen Folgendes mit: Dem Robert Koch-Institut (RKI) liegen keine amtlichen Informationen in der angefragten Form vor. Über SARS-CoV-2-Testsysteme informieren das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) und das Paul-Ehrlich-Institut. Die Informationen ergänzen sich, den rechtlichen Rahmen bietet u.a. die Coronavirus-Testverordnung-TestV. Beispielhaft führen wir folgende öffentlichen Informationen an: Das BfArM bietet eine Liste von Antigen-Tests zum direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 an. In dieser Liste befinden sich diejenigen Tests, die sich laut Herstellerangaben gemäß den Vorgaben des Medizinproduktegesetzes (MPG) rechtmäßig in Europa bzw. Deutschland in Verkehr befinden und die Mindestkriterien für Antigen-Tests erfüllen. Die Liste der Antigen-Tests sowie weitere Informationen finden Sie auf der Website des BfArM abrufbar unter https://antigentest.bfarm.de/ords/f?p=101:100:13376945298270:::::&tz=1:00 sowie unter https://www.bfarm.de/DE/Medizinprodukte/Antigentests/_node.html. Das Paul-Ehrlich-Institut führt zusätzlich eine vergleichende Bewertung von Antigen-Schnelltests im Labor durch. Wenn sich zeigt, dass ein Test diese Evaluierung besteht, wird er in der Liste "Vergleichende Evaluierung der Sensitivität von SARS-CoV-2 Antigenschnelltests" des Paul-Ehrlich-Instituts aufgeführt. Weitere Informationen finden Sie unter https://www.bfarm.de/DE/Medizinprodukte/Antigentests/_node.html. Eine Übersicht zu den in Deutschland erhältlichen kommerziellen Tests findet sich hier: https://www.dimdi.de/dynamic/de/medizinprodukte/datenbankrecherche/corona-tests-tabelle/. Eingetragene Patente können Sie bei dem Europäischen Patentamt bzw. Deutschen Patent- und Markenamt erfragen, s.a. https://www.epo.org/searching-for-patents/legal/register_de.html und https://www.dpma.de/recherche/dpmaregister/index.html. Internationale Patente können Sie bei der WIPO unter https://patentscope.wipo.int/search/de/search.jsf erfragen. Im Übrigen sind die zitierten Vorschriften § 3 UIG, § 1 VIG nicht einschlägig, da bereits die Anwendungsbereiche des Umweltinformationsgesetzes und des Verbraucherinformationsgesetzes nicht eröffnet sind. Mit freundlichen Grüßen