Rückflug von BM Scholz aus Bali

Nach dem IWF-Treffen auf Bali im Oktober diesen Jahres war BM Olaf Scholz laut Medienberichten gezwungen, auf einen Linienflug auszuweichen. Hierzu bitte ich um folgende Informationen:
In welcher Reiseklasse ist der Minister geflogen?
Mit welchen zusätzlichen Kosten war der unplanmäßige Rückflug verbunden?

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    30. November 2018
  • Frist
    4. Januar 2019
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Nach dem IWF-Tre…
An Bundesministerium der Finanzen Details
Von
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Betreff
Rückflug von BM Scholz aus Bali [#34976]
Datum
30. November 2018 08:22
An
Bundesministerium der Finanzen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Nach dem IWF-Treffen auf Bali im Oktober diesen Jahres war BM Olaf Scholz laut Medienberichten gezwungen, auf einen Linienflug auszuweichen. Hierzu bitte ich um folgende Informationen: In welcher Reiseklasse ist der Minister geflogen? Mit welchen zusätzlichen Kosten war der unplanmäßige Rückflug verbunden?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Bundesministerium der Finanzen
Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG); Ihr Antrag vom 1. Dezember 2018 Anliegendes Schreiben nebst Anlage e…
Von
Bundesministerium der Finanzen
Betreff
Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG); Ihr Antrag vom 1. Dezember 2018
Datum
7. Januar 2019 13:06
Status
Anfrage abgeschlossen
Anliegendes Schreiben nebst Anlage erhalten Sie zur Kenntnis.