Rücktritt von Ministerin Lambrecht
Anfrage an:
Bundesministerium der Verteidigung
- jegliche interne Kommunikation zum (bevorstehenden) Rücktritt von Frau Ministerin Christine Lambrecht bis einschließlich zum heutigen Tage
Ergebnis der Anfrage
Zusammenlegung mit Anfrage "Rücktrittsgesuch" [267897]:
https://fragdenstaat.de/anfrage/ruecktr…
*** Hier wird weitergemacht ***
WIDERSPRUCHSFRIST:
Montag, 12.06.2023
004903020043354209
Anfrage abgelehnt
-
Datum14. Januar 2023
-
17. April 2024
-
6 Follower:innen
-
Anfrage teilen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- jegliche interne Kommunikation zum …
An
Bundesministerium der Verteidigung
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Rücktritt von Ministerin Lambrecht [#267742]
- Datum
- 14. Januar 2023 22:05
- An
- Bundesministerium der Verteidigung
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- jegliche interne Kommunikation zum (bevorstehenden) Rücktritt von Frau Ministerin Christine Lambrecht bis einschließlich zum heutigen Tage
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren.
Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 267742
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/267742/
Postanschrift
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Bundesministerium der Verteidigung
Klassifizierung: OFFEN – AMTS- U. DIENSTGEHEIMNIS/PersDat Schutzbereich 1
BMVg
Az 39-22-17/A5/V372
Betreff: I…
- Von
- Bundesministerium der Verteidigung
- Betreff
- Rücktritt von Ministerin Lambrecht [#267742]
- Datum
- 17. Januar 2023 10:02
- Status
- Warte auf Antwort
Klassifizierung: OFFEN – AMTS- U. DIENSTGEHEIMNIS/PersDat Schutzbereich 1
BMVg
Az 39-22-17/A5/V372
Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
Bezug: Ihr Antrag vom 14. Januar 2023 (s.u.)
Sehr << Antragsteller:in >>
hiermit bestätige ich den Eingang Ihrer auf das IFG gestützten Anfrage vom 14. Januar 2023 (Bezug). Diese wird unter dem Aktenzeichen (Az) 39-22-17/A5/V372 bearbeitet.
Mit freundlichen Grüßen
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
BMVg
Az 39-22-17/A5/V372
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich erinnere an meinen im Betreff benannten Antrag und …
An
Bundesministerium der Verteidigung
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Rücktritt von Ministerin Lambrecht [#267742]
- Datum
- 15. Februar 2023 09:58
- An
- Bundesministerium der Verteidigung
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
BMVg
Az 39-22-17/A5/V372
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich erinnere an meinen im Betreff benannten Antrag und an die am 18. Februar 2023 ablaufende Frist.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 267742
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/267742/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Bundesministerium der Verteidigung
Rücktrittsgesuch [#267897] Klassifizierung: OFFEN - AMTS- U. DIENSTGEHEIMNIS/PersDat Schutzbereich 1
BMVg
R I 1…
- Von
- Bundesministerium der Verteidigung
- Betreff
- Rücktrittsgesuch [#267897]
- Datum
- 15. Februar 2023 13:00
- Status
- Warte auf Antwort
Klassifizierung: OFFEN - AMTS- U. DIENSTGEHEIMNIS/PersDat Schutzbereich 1
BMVg
R I 1 - Az 39-22-17/A5/V372, V373
Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
Bezug: Ihre Anträge vom 14. und 16. Januar 2023
Sehr << Antragsteller:in >>
ich komme zurück auf Ihren auf das IFG gestützten Anträge vom 14. und 16. Januar 2023 (Bezug), um Sie über den Bearbeitungsstand zu unterrichten.
Durch Ihre Anträge sind Belange Dritter betroffen, so dass für die weitere Antragsbearbeitung deren Beteiligung gemäß § 8 Abs. 1 des Informationsfreiheitsgesetzes erforderlich ist. Das Drittbeteiligungsverfahren wurde zwischenzeitlich eingeleitet. Aus diesem Grund dauert die Bearbeitung Ihres Antrages noch an.
Sobald eine Entscheidung möglich ist, werde ich mich wieder an Sie wenden.
Mit freundlichen Grüßen
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
AW: Rücktrittsgesuch [#267897] [#267742] BMVg
Az 39-22-17/A5/V372
Sehr << Anrede >>
in o. g. Verfah…
An
Bundesministerium der Verteidigung
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Rücktrittsgesuch [#267897] [#267742]
- Datum
- 15. März 2023 15:09
- An
- Bundesministerium der Verteidigung
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
BMVg
Az 39-22-17/A5/V372
Sehr << Anrede >>
in o. g. Verfahren bitte ich um Sachstandsmitteilung.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 267742
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/267742/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
AW: Rücktrittsgesuch [#267897] [#267742] BMVg
R I 1 - Az 39-22-17/A5/V372, V373
Sehr geehrte Damen und Herren,
…
An
Bundesministerium der Verteidigung
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Rücktrittsgesuch [#267897] [#267742]
- Datum
- 27. März 2023 13:39
- An
- Bundesministerium der Verteidigung
- Status
- E-Mail wird verschickt...
BMVg
R I 1 - Az 39-22-17/A5/V372, V373
Sehr geehrte Damen und Herren,
in o. g. Verfahren bitte ich um Sachstandsmitteilung.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 267742
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/267742/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
AW: Rücktrittsgesuch [#267897] [#267742] Guten Tag,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Rücktritt von Ministerin …
An
Bundesministerium der Verteidigung
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Rücktrittsgesuch [#267897] [#267742]
- Datum
- 12. April 2023 16:38
- An
- Bundesministerium der Verteidigung
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Rücktritt von Ministerin Lambrecht“ vom 14.01.2023 (#267742) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 22 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Zeige die zitierte Nachricht an-------- Weitergeleitete Nachricht --------
> Betreff: Rücktritt von Ministerin Lambrecht [#267742]
> Datum: 14. Januar 2023, 21:05
> Von: "<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>" <<Name und E-Mail-Adresse>>
> An: "Bundesministerium der Verteidigung" <<Name und E-Mail-Adresse>>
>
> Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
>
> Guten Tag,
>
> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
>
> - jegliche interne Kommunikation zum (bevorstehenden) Rücktritt von Frau Ministerin Christine Lambrecht bis einschließlich zum heutigen Tage
>
> Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
>
> Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren.
>
> Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
>
> Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.
>
> Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
>
> Mit freundlichen Grüßen
>
> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
>
>
>
> Anfragenr: 267742
> Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
>
> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
> https://fragdenstaat.de/a/267742/
>
> Postanschrift
> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
> << Adresse entfernt >>
> << Adresse entfernt >>
>
> --
> Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
> Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
> https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Anfragenr: 267742
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/267742/
--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
AW: Rücktrittsgesuch [#267897] [#267742] BMVg
Az 39-22-17/A5/V372
Sehr geehrte Damen und Herren,
in o. g. Verfa…
An
Bundesministerium der Verteidigung
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Rücktrittsgesuch [#267897] [#267742]
- Datum
- 12. April 2023 21:29
- An
- Bundesministerium der Verteidigung
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
BMVg
Az 39-22-17/A5/V372
Sehr geehrte Damen und Herren,
in o. g. Verfahren bitte ich - letztmalig - um Sachstandsmitteilung.
In wenigen Tagen läuft die dreimonatige Frist zur Untätigkeit ab. Eine Untätigkeitsklage werde ich entsprechend vorbereiten.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Zeige die zitierte Nachricht an-------- Weitergeleitete Nachricht --------
> Betreff: Rücktritt von Ministerin Lambrecht [#267742]
> Datum: 14. Januar 2023, 21:05
> Von: "<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>" <<Name und E-Mail-Adresse>>
> An: "Bundesministerium der Verteidigung" <<Name und E-Mail-Adresse>>
>
> Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
>
> Guten Tag,
>
> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
>
> - jegliche interne Kommunikation zum (bevorstehenden) Rücktritt von Frau Ministerin Christine Lambrecht bis einschließlich zum heutigen Tage
>
> Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
>
> Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren.
>
> Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
>
> Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.
>
> Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
>
> Mit freundlichen Grüßen
>
> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
>
>
>
> Anfragenr: 267742
> Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
>
> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
> https://fragdenstaat.de/a/267742/
>
> Postanschrift
> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
> << Adresse entfernt >>
> << Adresse entfernt >>
>
> --
> Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
> Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
> https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Anfragenr: 267742
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/267742/
--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Bundesministerium der Verteidigung
Rücktrittsgesuch [#267897] [#267742] Klassifizierung: OFFEN – AMTS- U. DIENSTGEHEIMNIS/PersDat Schutzbereich 1
BMV…
- Von
- Bundesministerium der Verteidigung
- Betreff
- Rücktrittsgesuch [#267897] [#267742]
- Datum
- 14. April 2023 12:13
- Status
- Warte auf Antwort
Klassifizierung: OFFEN – AMTS- U. DIENSTGEHEIMNIS/PersDat Schutzbereich 1
BMVg
R I 1 - Az 39-22-17/A5/V372, V373
Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
Bezug: Ihre Anträge vom 14. und 16. Januar 2023
Sehr << Antragsteller:in >>
ich komme zurück auf Ihre auf das IFG gestützten Anträge vom 14. und 16. Januar 2023 (Bezug), um Sie erneut über den Bearbeitungsstand zu unterrichten.
Im Rahmen der Prüfung Ihrer Anträge wurde zwischenzeitlich das Bundeskanzleramt beteiligt. Da die Abstimmung und Prüfung aktuell noch läuft und die Zuarbeit seitens des Bundeskanzleramtes noch aussteht, ist eine abschließende Bescheidung Ihrer Anträge aktuell noch nicht möglich.
Ich bitte Sie daher weiterhin um Verständnis für die eingetretene Verzögerung bei der Bearbeitung.
Mit freundlichen Grüßen
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
AW: Rücktrittsgesuch [#267897] [#267742] R I 1 - Az 39-22-17/A5/V372, V373
Sehr << Anrede >>
ich er…
An
Bundesministerium der Verteidigung
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Rücktrittsgesuch [#267897] [#267742]
- Datum
- 8. Mai 2023 11:27
- An
- Bundesministerium der Verteidigung
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
R I 1 - Az 39-22-17/A5/V372, V373
Sehr << Anrede >>
ich erinnere an o. g. Verfahren.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Zeige die zitierte Nachricht an-------- Weitergeleitete Nachricht --------
> Betreff: Rücktritt von Ministerin Lambrecht [#267742]
> Datum: 14. Januar 2023, 21:05
> Von: "<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>" <<Name und E-Mail-Adresse>>
> An: "Bundesministerium der Verteidigung" <<Name und E-Mail-Adresse>>
>
> Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
>
> Guten Tag,
>
> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
>
> - jegliche interne Kommunikation zum (bevorstehenden) Rücktritt von Frau Ministerin Christine Lambrecht bis einschließlich zum heutigen Tage
>
> Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
>
> Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren.
>
> Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
>
> Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.
>
> Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
>
> Mit freundlichen Grüßen
>
> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
>
>
>
> Anfragenr: 267742
> Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
>
> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
> https://fragdenstaat.de/a/267742/
>
> Postanschrift
> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
> << Adresse entfernt >>
> << Adresse entfernt >>
>
> --
> Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
> Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
> https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Anfragenr: 267742
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/267742/
--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Bundesministerium der Verteidigung
Rücktrittsgesuch [#267897] [#267742] Klassifizierung: OFFEN – AMTS- U. DIENSTGEHEIMNIS/PersDat Schutzbereich 1
Be…
- Von
- Bundesministerium der Verteidigung
- Betreff
- Rücktrittsgesuch [#267897] [#267742]
- Datum
- 9. Mai 2023 14:04
- Status
- Warte auf Antwort
Klassifizierung: OFFEN – AMTS- U. DIENSTGEHEIMNIS/PersDat Schutzbereich 1
Bezug: R I 1 - Az 39-22-17/A5/V372, V373
Sehr << Antragsteller:in >>
Bezug nehmend auf Ihre Nachfrage zum Bearbeitungsstand Ihrer beiden IFG-Anträge (Bezug), möchte ich Ihnen mitteilen, dass eine Bescheidung Ihrer Anträge und Übersendung noch in dieser Woche erfolgt.
Mit freundlichen Grüßen
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
AW: Rücktrittsgesuch [#267897] [#267742] R I 1 - Az 39-22-17/A5/V372, V373
Sehr << Anrede >>
vielen…
An
Bundesministerium der Verteidigung
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Rücktrittsgesuch [#267897] [#267742]
- Datum
- 9. Mai 2023 14:16
- An
- Bundesministerium der Verteidigung
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
R I 1 - Az 39-22-17/A5/V372, V373
Sehr << Anrede >>
vielen Dank für die Information.
Wie üblich bitte ich um (vorab) digitale Übersendung. Sollten Sie weiterhin eine postalische Zustellung benötigen, sehen Sie bitte von Übergabeeinschreiben bzw. Rückscheinen ab - wenn die persönliche Zustellung nicht erfolgt ist, kann ich aus organisatorischen Gründen die Postsendungen nicht von der Filiale abholen. Bitte wählen Sie dazu als PZU/Einwurfeinschreiben, den Eingang bestätige ich gerne kurz per E-Mail.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 267742
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/267742/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Bundesministerium der Verteidigung
Ihre IFG-Anträge vom 14. und 16. Januar 2023 Klassifizierung: OFFEN – AMTS- U. DIENSTGEHEIMNIS/PersDat Schutzberei…
- Von
- Bundesministerium der Verteidigung
- Betreff
- Ihre IFG-Anträge vom 14. und 16. Januar 2023
- Datum
- 10. Mai 2023 10:55
- Status
- Warte auf Antwort
Klassifizierung: OFFEN – AMTS- U. DIENSTGEHEIMNIS/PersDat Schutzbereich 1
BMVg
R I 1 - Az 39-22-17/A5/V372, V373
Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
Bezug: Ihre Anträge vom 14. und 16. Januar 2023
Sehr << Antragsteller:in >>
in der o.g. Angelegenheit übersende ich Ihnen vorab den Bescheid vom 10. Mai 2023 per Mail als pdf-Datei zur Kenntnis. Das Original wird Ihnen in den nächsten Tagen per Post (PZU) zugehen.
Mit freundlichen Grüßen
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
*** EILT! Widerspruchsfrist läuft! ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrag…
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- *** EILT! -> Vermittlung bei Anfrage „Rücktritt von Ministerin Lambrecht“ [#267742]
- Datum
- 10. Mai 2023 11:12
- An
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
*** EILT! Widerspruchsfrist läuft! ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier:
https://fragdenstaat.de/a/267742/
https://fragdenstaat.de/anfrage/ruecktrittsgesuch/
Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil das BMVg komplett mauert, in zwei Anfragen. Die Begründung beinhaltet keinen einzigen Paragraphen und ist mir nicht nachvollziehbar.
Bitte beachten Sie: Es handelt sich um zwei Anfragen, die das BMVg inhaltlich gemeinsam beschieden hat.
*** Außerdem bitte ich die ablaufende Rechtsbehelfsfrist zu beachten. ***
Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail.
Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anhänge:
- 267742.pdf
- 2023-05-10_1-bmvgri139-22-17-a5-v372v373.pdf
Anfragenr: 267742
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/267742/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz
und die Informationsfreiheit
Az.: IFG-727/002 II#0132
Sehr << An…
- Von
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage „Rücktritt von Ministerin Lambrecht“ [#267742] # IFG-727/002 II#0132
- Datum
- 12. Mai 2023 11:28
- Status
- Warte auf Antwort
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz
und die Informationsfreiheit
Az.: IFG-727/002 II#0132
Sehr << Antragsteller:in >>
angefügtes Schreiben übersende ich zu Ihrer Information. Die Übermittlung erfolgt ausschließlich elektronisch.
Mit freundlichen Grüßen
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
IFG-727/002 II#0132
Sehr << Anrede >>
vielen Dank für die Eingangsbestätigung in o. g. Verfahren.
…
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Vermittlung bei Anfrage „Rücktritt von Ministerin Lambrecht“ [#267742] # IFG-727/002 II#0132 [#267742]
- Datum
- 12. Mai 2023 11:39
- An
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
IFG-727/002 II#0132
Sehr << Anrede >>
vielen Dank für die Eingangsbestätigung in o. g. Verfahren.
Aufgrund der laufenden Widerspruchsfrist bitte ich um Rückmeldung bis
Freitag, den 26.05.2023.
Für Ihre Zeit bedanke ich mich bereits jetzt.
Ich wünsche ein schönes Wochenende.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 267742
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/267742/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
IFG-727/002 II#0132
Sehr << Anrede >>
in o. g. Verfahren bat ich aus Gründen der Rechtsbehelfsfrist…
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Vermittlung bei Anfrage „Rücktritt von Ministerin Lambrecht“ [#267742] # IFG-727/002 II#0132 [#267742]
- Datum
- 30. Mai 2023 10:15
- An
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
IFG-727/002 II#0132
Sehr << Anrede >>
in o. g. Verfahren bat ich aus Gründen der Rechtsbehelfsfrist um Rückmeldung bis letzten Freitag.
Können Sie mir zwischenzeitlich eine Rückmeldung geben?
Freundliche Grüße
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 267742
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/267742/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Gz.: IFG-727/002 II#0132
Sehr << Ant…
- Von
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- Ihre Bitte um Vermittlung wegen Ihrer Anfrage bei dem BMVg zu „Rücktritt von Ministerin Lambrecht“ [#267742] # IFG-727/002 II#0132
- Datum
- 1. Juni 2023 21:28
- Status
- Warte auf Antwort
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Gz.: IFG-727/002 II#0132
Sehr << Antragsteller:in >>
in der Anlage übersende ich Ihnen ein Schreiben in der oben genannten Angelegenheit.
Mit freundlichen Grüßen
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
IFG-727/002 II#0132
Sehr << Anrede >>
vielen Dank für die noch so schnelle Rückmeldung, auch wenn da…
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Ihre Bitte um Vermittlung wegen Ihrer Anfrage bei dem BMVg zu „Rücktritt von Ministerin Lambrecht“ [#267742] # IFG-727/002 II#0132 [#267742]
- Datum
- 1. Juni 2023 21:41
- An
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
IFG-727/002 II#0132
Sehr << Anrede >>
vielen Dank für die noch so schnelle Rückmeldung, auch wenn das Ergebnis eher ernüchternd ist. Ich würde hierzu gerne kurz mit Ihnen Rücksprache halten, der Einfachheit halber würde mir ein Telefonat ausreichen.
Wie sehen Ihre Verfügbarkeiten am morgigen Tage aus?
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 267742
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/267742/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Gz.: IFG-727/002 II#0132
Sehr << Ant…
- Von
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- Ihre Bitte um Vermittlung wegen Ihrer Anfrage bei dem BMVg zu „Rücktritt von Ministerin Lambrecht“ [#267742] # IFG-727/002 II#0132
- Datum
- 5. Juni 2023 15:34
- Status
- Warte auf Antwort
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Gz.: IFG-727/002 II#0132
Sehr << Antragsteller:in >>
in der Anlage übersende ich Ihnen ein Schreiben in der oben genannten Angelegenheit.
Mit freundlichen Grüßen
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
IFG-727/002 II#0132
Sehr << Anrede >>
Ihren Transparenzgedanken unterstütze ich natürlich gern. :-)…
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Ihre Bitte um Vermittlung wegen Ihrer Anfrage bei dem BMVg zu „Rücktritt von Ministerin Lambrecht“ [#267742] # IFG-727/002 II#0132 [#267742]
- Datum
- 6. Juni 2023 09:22
- An
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
IFG-727/002 II#0132
Sehr << Anrede >>
Ihren Transparenzgedanken unterstütze ich natürlich gern. :-)
Aufgrund der ablaufenden Widerspruchsfrist würde ich jedoch um kurzfristige Rückmeldung bitten, gern auch - zumindest vorab - telefonisch. Vorzugsweise wäre eine Rückmeldung bis Donnerstag, soweit dies Ihnen möglich ist.
Tatsächlich sehe ich die Begründung der Behörde bei dem ersten Antrag (das Rücktrittsersuchen) als nachvollziehbar an. Daran würde ich auch im Widerspruch nicht festhalten.
Bei dem zweiten Antrag (interne Kommunikation zum Rücktritt) sehe ich die Begründung eher schwierig. Der Rücktritt ist einerseits ja bereits abgeschlossen. Andererseits zählt unter die interne Kommunikation meines Erachtens nach auch jegliche andere Kommunikation im BMVg die thematisch dazu passt, also Mal ganz salopp gesagt z. B. auch eine E-Mail vom Büro der Ministerin an die Pressestelle zu einer Pressemitteilung zum Rücktritt. Darum ging es mir auch hauptsächlich mit dem zweiten Antrag.
Hier wäre denke ich zumindest ein Teilanspruch da, weil die interne Kommunikation unter den Mitarbeitern eher nicht der exekutiven Eigenverantwortung zugeordnet werden kann (es erfolgt ja keine erneute Willensbildung -> die Kommunikation basiert auf dem öffentlich bekannten Rücktritt).
In Ihrer Stellungnahme bewerten Sie hauptsächlich meinen ersten Antrag, an dem ich im Widerspruchsverfahren nicht weiter festhalten werde.
Ich würde daher nochmal um eine explizite Bewertung des zweiten Antrages bitten, speziell unter den soeben vorgetragenen Punkten.
Vielen Dank!
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 267742
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/267742/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
IFG-727/002 II#0132
Sehr << Anrede >>
leider habe ich Sie gerade telefonisch nicht erreicht. In o. …
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Ihre Bitte um Vermittlung wegen Ihrer Anfrage bei dem BMVg zu „Rücktritt von Ministerin Lambrecht“ [#267742] # IFG-727/002 II#0132 [#267742]
- Datum
- 9. Juni 2023 09:50
- An
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
IFG-727/002 II#0132
Sehr << Anrede >>
leider habe ich Sie gerade telefonisch nicht erreicht. In o. g. Verfahren habe ich mich am Dienstag zu Ihrer Stellungnahme vom 01.06.2023 geäußert. Aufgrund der Rechtsbehelfsfrist wäre eine weitere Rückmeldung am heutigen Tage nötig.
Kann ich am heutigen Tage mit einer Rückmeldung rechnen?
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 267742
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/267742/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Gz.: IFG-727/002 II#0132
Sehr << Ant…
- Von
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- Ihre Bitte um Vermittlung wegen Ihrer Anfrage bei dem BMVg zu „Rücktritt von Ministerin Lambrecht“ [#267742] # IFG-727/002 II#0132
- Datum
- 9. Juni 2023 17:51
- Status
- Warte auf Antwort
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Gz.: IFG-727/002 II#0132
Sehr << Antragsteller:in >>
in der Anlage übersende ich Ihnen ein Schreiben in der oben genannten Angelegenheit.
Mit freundlichen Grüßen
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
IFG-727/002 II#0132
Sehr << Anrede >>
vielen Dank für Ihre weiteren Ausführungen. Ich sehe das Verf…
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Ihre Bitte um Vermittlung wegen Ihrer Anfrage bei dem BMVg zu „Rücktritt von Ministerin Lambrecht“ [#267742] # IFG-727/002 II#0132 [#267742]
- Datum
- 9. Juni 2023 17:59
- An
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
IFG-727/002 II#0132
Sehr << Anrede >>
vielen Dank für Ihre weiteren Ausführungen. Ich sehe das Verfahren als abgeschlossen an.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 267742
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/267742/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
R I 1 - Az 39-22-17/A5/V372, V373
Sehr geehrte Damen und Herren,
anliegend meinen Widerspruch in o. g. Verfahre…
An
Bundesministerium der Verteidigung
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- << Antragsteller:in >> ./. BMVg zu „Rücktritt von Ministerin Lambrecht“ - Widerspruch, Fachaufsichtsbeschwerde - R I 1 - Az 39-22-17/A5/V372, V373 [#267742]
- Datum
- 11. Juni 2023 20:16
- An
- Bundesministerium der Verteidigung
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
R I 1 - Az 39-22-17/A5/V372, V373
Sehr geehrte Damen und Herren,
anliegend meinen Widerspruch in o. g. Verfahren inklusive Anlagen. Das Schreiben geht Ihnen ebenfalls per Fax zu. Die Anlagen werden ausschließlich per E-Mail übermittelt.
Bitte bestätigen Sie mir den Eingang kurz per E-Mail.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anhänge:
- 10-05-2023-widerspruch-bmvg.pdf
Anfragenr: 267742
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/267742/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
AW: << Antragsteller:in >> ./. BMVg zu „Rücktritt von Ministerin Lambrecht“ - Widerspruch, Fachaufsichtsbeschwerde - R I 1 - Az 39-22-17/A5/V372, V373 [#267742]
An
Bundesministerium der Verteidigung
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: << Antragsteller:in >> ./. BMVg zu „Rücktritt von Ministerin Lambrecht“ - Widerspruch, Fachaufsichtsbeschwerde - R I 1 - Az 39-22-17/A5/V372, V373 [#267742]
- Datum
- 11. Juni 2023 20:16
- An
- Bundesministerium der Verteidigung
- Status
- E-Mail wird verschickt...
Nicht-öffentliche Anhänge:
widerspruch-bmvg-anlagen-zusammengefuegt.pdf
481,8 KB
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
in o. g. Verfahren funktioniert die von Ihnen bekannte Faxnummer (0049030200433542…
An
Bundesministerium der Verteidigung
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: << Antragsteller:in >> ./. BMVg zu „Rücktritt von Ministerin Lambrecht“ - Widerspruch, Fachaufsichtsbeschwerde - R I 1 - Az 39-22-17/A5/V372, V373 [#267742]
- Datum
- 12. Juni 2023 08:27
- An
- Bundesministerium der Verteidigung
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
in o. g. Verfahren funktioniert die von Ihnen bekannte Faxnummer (004903020043354209) nicht. Bitte teilen Sie eine andere mit.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 267742
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/267742/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
R I 1 - Az 39-22-17/A5/V372, V373
Sehr geehrte Damen und Herren,
es konnte keiner Ihrer Faxnummer erreicht werd…
An
Bundesministerium der Verteidigung
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: << Antragsteller:in >> ./. BMVg zu „Rücktritt von Ministerin Lambrecht“ - Widerspruch, Fachaufsichtsbeschwerde - R I 1 - Az 39-22-17/A5/V372, V373 [#267742]
- Datum
- 12. Juni 2023 18:36
- An
- Bundesministerium der Verteidigung
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
R I 1 - Az 39-22-17/A5/V372, V373
Sehr geehrte Damen und Herren,
es konnte keiner Ihrer Faxnummer erreicht werden. Sie vereiteln somit die Zustellung des Widerspruch. Bitte bestätigen Sie daher meinen Widerspruch per E-Mail.
Die Nichterreichbarkeit folgender Faxnummern
00490228123345925
004903020043345925
004903020043354209
ist mir nicht zuzurechnen.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 267742
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/267742/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Bundesministerium der Verteidigung
Klassifizierung: OFFEN – AMTS- U. DIENSTGEHEIMNIS/PersDat Schutzbereich 1
Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (I…
- Von
- Bundesministerium der Verteidigung
- Betreff
- << Antragsteller:in >> ./. BMVg zu „Rücktritt von Ministerin Lambrecht“ - Widerspruch, Fachaufsichtsbeschwerde - R I 1 - Az 39-22-17/A5/V372, V373 [#267742]; hier: Eingangsbestätigung
- Datum
- 13. Juni 2023 10:14
- Status
- Warte auf Antwort
Empfangsbestätigung
Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.
Klassifizierung: OFFEN – AMTS- U. DIENSTGEHEIMNIS/PersDat Schutzbereich 1
Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG); hier: Eingangsbestätigung Widerspruch und Fachaufsichtsbeschwerde
Bezug: 1. Schreiben BMVg R I 1 vom 10. Mai 2023
2. Ihr Schreiben vom 11. Juni 2023 (Eingang per E-Mail am 11. Juni 2023 und Eingang per Fax vom 12. Juni 2023)
Sehr << Antragsteller:in >>
hiermit bestätige ich den Eingang Ihres Widerspruchs vom 11. Juni 2023 (Bezug 2).
Sie erhalten zu gegebener Zeit einen entsprechenden Bescheid.
Darauf hinweisen möchte ich Sie zudem, dass im Ausgangsbescheid vom 10. Mai 2023 (Bezug 1) die Faxnummer von BMVg R I 1 vermerkt war. Sie lautet: +49 (0)30 2004-53810.
Mit freundlichen Grüßen
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >>
vielen Dank für die Information - ich habe die neue Faxnummer für die Zukunft verme…
An
Bundesministerium der Verteidigung
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: << Antragsteller:in >> ./. BMVg zu „Rücktritt von Ministerin Lambrecht“ - Widerspruch, Fachaufsichtsbeschwerde - R I 1 - Az 39-22-17/A5/V372, V373 [#267742]; hier: Eingangsbestätigung [#267742]
- Datum
- 13. Juni 2023 10:22
- An
- Bundesministerium der Verteidigung
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
vielen Dank für die Information - ich habe die neue Faxnummer für die Zukunft vermerkt.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 267742
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/267742/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >>
ich vermag an meinen Widerspruch vom 11. Juni 2023 zu erinnern.
Bitte informieren …
An
Bundesministerium der Verteidigung
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: << Antragsteller:in >> ./. BMVg zu „Rücktritt von Ministerin Lambrecht“ - Widerspruch, Fachaufsichtsbeschwerde - R I 1 - Az 39-22-17/A5/V372, V373 [#267742]; hier: Eingangsbestätigung [#267742]
- Datum
- 27. Juli 2023 21:27
- An
- Bundesministerium der Verteidigung
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
ich vermag an meinen Widerspruch vom 11. Juni 2023 zu erinnern.
Bitte informieren Sie mich über den Sachstand des Verfahrens.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 267742
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/267742/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Bundesministerium der Verteidigung
Ich bin außer Haus. Ihre E-Mail wird nicht weitergeleitet. Bitte wenden Sie sich in dringenden IFG-Angelegenheiten…
- Von
- Bundesministerium der Verteidigung
- Betreff
- Automatische Antwort: << Antragsteller:in >> ./. BMVg zu „Rücktritt von Ministerin Lambrecht“ - Widerspruch, Fachaufsichtsbeschwerde - R I 1 - Az 39-22-17/A5/V372, V373 [#267742]; hier: Eingangsbestätigung [#267742]
- Datum
- 27. Juli 2023 21:27
- Status
- Warte auf Antwort
Ich bin außer Haus. Ihre E-Mail wird nicht weitergeleitet. Bitte wenden Sie sich in dringenden IFG-Angelegenheiten an das Referat R I 1 über den Organisationsbriefkasten "<<E-Mail-Adresse>>".
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich vermag an meinen Widerspruch vom 11. Juni 2023 zu erinnern.
Bitte informiere…
An
Bundesministerium der Verteidigung
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Automatische Antwort: << Antragsteller:in >> ./. BMVg zu „Rücktritt von Ministerin Lambrecht“ - Widerspruch, Fachaufsichtsbeschwerde - R I 1 - Az 39-22-17/A5/V372, V373 [#267742]; hier: Eingangsbestätigung [#267742]
- Datum
- 27. Juli 2023 21:38
- An
- Bundesministerium der Verteidigung
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich vermag an meinen Widerspruch vom 11. Juni 2023 zu erinnern.
Bitte informieren Sie mich über den Sachstand des Verfahrens.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 267742
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/267742/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Bundesministerium der Verteidigung
Klassifizierung: ÖFFENTLICH/PersDat Schutzbereich 1
BMVg R I 1
Az. 39-22-17/A5/V372 und V373
Sehr << Antra…
- Von
- Bundesministerium der Verteidigung
- Betreff
- WG: Automatische Antwort: << Antragsteller:in >> ./. BMVg zu „Rücktritt von Ministerin Lambrecht“ - Widerspruch, Fachaufsichtsbeschwerde - R I 1 - Az 39-22-17/A5/V372, V373 [#267742]; hier: Eingangsbestätigung [#267742]
- Datum
- 28. Juli 2023 13:35
- Status
- Warte auf Antwort
Klassifizierung: ÖFFENTLICH/PersDat Schutzbereich 1
BMVg R I 1
Az. 39-22-17/A5/V372 und V373
Sehr << Antragsteller:in >>
auf Ihre Sachstandsanfrage teile ich Ihnen mit, dass die Bearbeitung Ihres Widerspruchs noch andauert. Ich darf Sie daher bitten, sich noch etwas zu gedulden und verbleibe
mit freundlichen Grüßen
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich vermag an meinen Widerspruch vom 11. Juni 2023 zu erinnern.
Bitte informiere…
An
Bundesministerium der Verteidigung
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: WG: Automatische Antwort: << Antragsteller:in >> ./. BMVg zu „Rücktritt von Ministerin Lambrecht“ - Widerspruch, Fachaufsichtsbeschwerde - R I 1 - Az 39-22-17/A5/V372, V373 [#267742]; hier: Eingangsbestätigung [#267742]
- Datum
- 7. August 2023 16:21
- An
- Bundesministerium der Verteidigung
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich vermag an meinen Widerspruch vom 11. Juni 2023 zu erinnern.
Bitte informieren Sie mich über den Sachstand des Verfahrens.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 267742
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/267742/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich vermag an meinen Widerspruch vom 11. Juni 2023 zu erinnern.
Bitte informiere…
An
Bundesministerium der Verteidigung
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: WG: Automatische Antwort: << Antragsteller:in >> ./. BMVg zu „Rücktritt von Ministerin Lambrecht“ - Widerspruch, Fachaufsichtsbeschwerde - R I 1 - Az 39-22-17/A5/V372, V373 [#267742]; hier: Eingangsbestätigung [#267742]
- Datum
- 21. August 2023 14:43
- An
- Bundesministerium der Verteidigung
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich vermag an meinen Widerspruch vom 11. Juni 2023 zu erinnern.
Bitte informieren Sie mich über den Sachstand des Verfahrens.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 267742
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/267742/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
aufgrund der bald endenden 3-monatigen Frist zur Untätigkeitsklage gem. § 75 VwGO …
An
Bundesministerium der Verteidigung
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Untätigkeitsklage: << Antragsteller:in >> ./. BMVg zu „Rücktritt von Ministerin Lambrecht“ - Widerspruch, Fachaufsichtsbeschwerde - R I 1 - Az 39-22-17/A5/V372, V373 [#267742]; hier: Eingangsbestätigung [#267742]
- Datum
- 29. August 2023 13:29
- An
- Bundesministerium der Verteidigung
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
aufgrund der bald endenden 3-monatigen Frist zur Untätigkeitsklage gem. § 75 VwGO bitte ich
- l e t z t m a l i g -
um Sachstandsmitteilung zu meinem Widerspruch
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 267742
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/267742/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Bundesministerium der Verteidigung
Widerspruch, Fachaufsichtsbeschwerde - R I 1 - Az 39-22-17/A5/V372, V373 [#267742]; hier: Sachstandsmitteilung Kla…
- Von
- Bundesministerium der Verteidigung
- Betreff
- Widerspruch, Fachaufsichtsbeschwerde - R I 1 - Az 39-22-17/A5/V372, V373 [#267742]; hier: Sachstandsmitteilung
- Datum
- 30. August 2023 08:38
- Status
- Warte auf Antwort
Klassifizierung: OFFEN – AMTS- U. DIENSTGEHEIMNIS/PersDat Schutzbereich 2
Bezug: R I 1 - Az 39-22-17/A5/V372, V373
Sehr << Antragsteller:in >>
Bezug nehmend auf Ihre Nachfrage zum Bearbeitungsstand Ihres Widerspruchs kann ich Ihnen mitteilen, dass sich der Widerspruchsbescheid aktuell im hausinternen Billigungsprozess befindet, so dass mit dessen Abschluss eine Übersendung des Bescheides in Kürze erfolgen kann.
Mit freundlichen Grüßen
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
AW: Widerspruch, Fachaufsichtsbeschwerde - R I 1 - Az 39-22-17/A5/V372, V373 [#267742]; hier: Sachstandsmitteilung…
An
Bundesministerium der Verteidigung
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Widerspruch, Fachaufsichtsbeschwerde - R I 1 - Az 39-22-17/A5/V372, V373 [#267742]; hier: Sachstandsmitteilung [#267742]
- Datum
- 30. August 2023 08:41
- An
- Bundesministerium der Verteidigung
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
R I 1 - Az 39-22-17/A5/V372, V373
Sehr << Anrede >>
vielen Dank für die Information. Wie gehabt, bitte ich um digitale Übersendung vorab und bei einer weiteren postalischen Zusendung auf Verzichtung eines Einschreibens. Ein normaler Brief ist ausreichend, alternativ wenn notwendig, ist eine PZU möglich.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 267742
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/267742/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Bundesministerium der Verteidigung
Widerspruch, Fachaufsichtsbeschwerde - R I 1 - Az 39-22-17/A5/V372, V373 [#267742]; hier: Sachstandsmitteilung Kla…
- Von
- Bundesministerium der Verteidigung
- Betreff
- Widerspruch, Fachaufsichtsbeschwerde - R I 1 - Az 39-22-17/A5/V372, V373 [#267742]; hier: Sachstandsmitteilung
- Datum
- 6. September 2023 11:11
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Klassifizierung: OFFEN – AMTS- U. DIENSTGEHEIMNIS/PersDat Schutzbereich 2
Bezug: R I 1 - Az 39-22-17/A5/V372
Sehr << Antragsteller:in >>
hiermit teile ich Ihnen mit, dass der Widerspruchsbescheid heute an Sie versendet wurde.
Der Bescheid sollte Ihnen daher in den nächsten Tagen postalisch zugehen.
Mit freundlichen Grüßen
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
AW: Widerspruch, Fachaufsichtsbeschwerde - R I 1 - Az 39-22-17/A5/V372, V373 [#267742]; hier: Sachstandsmitteilung…
An
Bundesministerium der Verteidigung
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Widerspruch, Fachaufsichtsbeschwerde - R I 1 - Az 39-22-17/A5/V372, V373 [#267742]; hier: Sachstandsmitteilung [#267742]
- Datum
- 6. September 2023 11:24
- An
- Bundesministerium der Verteidigung
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
R I 1 - Az 39-22-17/A5/V372
Sehr << Anrede >>
wäre es möglich den Bescheid vorab digital zu übersenden? Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 267742
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/267742/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Bundesministerium der Verteidigung
Widerspruch, Fachaufsichtsbeschwerde - R I 1 - Az 39-22-17/A5/V372, V373 [#267742]; hier: Übersendung des Bescheid…
- Von
- Bundesministerium der Verteidigung
- Betreff
- Widerspruch, Fachaufsichtsbeschwerde - R I 1 - Az 39-22-17/A5/V372, V373 [#267742]; hier: Übersendung des Bescheides
- Datum
- 6. September 2023 11:51
- Status
- Warte auf Antwort
Klassifizierung: OFFEN – AMTS- U. DIENSTGEHEIMNIS/PersDat Schutzbereich 1
Sehr << Antragsteller:in >>
anbei übersende ich Ihnen wie erbeten den Bescheid vorab per E-Mail zu.
Mit freundlichen Grüßen
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
AW: Widerspruch, Fachaufsichtsbeschwerde - R I 1 - Az 39-22-17/A5/V372, V373 [#267742]; hier: Übersendung des Besc…
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Widerspruch, Fachaufsichtsbeschwerde - R I 1 - Az 39-22-17/A5/V372, V373 [#267742]; hier: Übersendung des Bescheides [#267742]
- Datum
- 6. September 2023 12:00
- An
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
IFG-727/002 II#0132
Sehr << Anrede >>
in o. g. Verfahren bitte ich Sie erneut um Vermittlung.
Mit Widerspruchsbescheid vom heutigen Tage wurde mein Widerspruch vollumfänglich zurückgewiesen. Ich halte die Sachentscheidung für falsch.
Das BMVg führt aus, dass zu meinem Antrag überhaupt keine Unterlagen vorliegen. Dies halte ich für unwahrscheinlich.
Eine Ministerin tritt zurück und in ihrem eigenen Ministerium wird keine einzige E-Mail zu dem Rücktritt versandt. Keine einzige E-Mail zwischen Ministerinbüro und Pressestelle, kein Rundschreiben im eigenen Ressort.
Bitte werden Sie erneut tätig.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 267742
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/267742/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Ihre Bitte um Vermittlung bei dem BMVg zu Ihrem Widerspruch, Fachaufsichtsbeschwerde - R I 1 - Az 39-22-17/A5/V372…
- Von
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- Ihre Bitte um Vermittlung bei dem BMVg zu Ihrem Widerspruch, Fachaufsichtsbeschwerde - R I 1 - Az 39-22-17/A5/V372, V373 [#267742]; hier: Übersendung des Bescheides # IFG-727/002 II#0132
- Datum
- 18. September 2023 12:38
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Gz.: IFG-727/002 II#0132
Sehr << Antragsteller:in >>
in der Anlage übersende ich Ihnen ein Schreiben in der oben genannten Angelegenheit.
Mit freundlichen Grüßen
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihre Bitte um Vermittlung bei dem BMVg zu Ihrem Widerspruch, Fachaufsichtsbeschwerde - R I 1 - Az 39-22-17/A5/…
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Ihre Bitte um Vermittlung bei dem BMVg zu Ihrem Widerspruch, Fachaufsichtsbeschwerde - R I 1 - Az 39-22-17/A5/V372, V373 [#267742]; hier: Übersendung des Bescheides # IFG-727/002 II#0132 [#267742]
- Datum
- 18. September 2023 13:21
- An
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Nicht-öffentliche Anhänge:
widerspruchsbescheid-39-22-17-a5-v372-v373.pdf
49,9 KB
IFG-727/002 II#0132
Sehr << Anrede >>
anbei wie benötigt.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anhänge:
- widerspruchsbescheid-39-22-17-a5-v372-v373.pdf
Anfragenr: 267742
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/267742/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Gz.: IFG-727/002 II#0132
Sehr << Ant…
- Von
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- Ihre Bitte um Vermittlung wegen Ihrer Anfrage bei dem BMVg zu „Rücktritt von Ministerin Lambrecht“ [#267742] # IFG-727/002 II#0132
- Datum
- 29. September 2023 14:20
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Gz.: IFG-727/002 II#0132
Sehr << Antragsteller:in >>
in der Anlage übersende ich Ihnen ein Schreiben in der oben genannten Angelegenheit.
Mit freundlichen Grüßen
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
IFG-727/002 II#0132
Sehr << Anrede >>
oben genanntes Vermittlungsverfahren möchte ich erneut - und …
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Ihre Bitte um Vermittlung wegen Ihrer Anfrage bei dem BMVg zu „Rücktritt von Ministerin Lambrecht“ [#267742] # IFG-727/002 II#0132 [#267742]
- Datum
- 9. November 2023 08:52
- An
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
IFG-727/002 II#0132
Sehr << Anrede >>
oben genanntes Vermittlungsverfahren möchte ich erneut - und hoffentlich letztmalig - aufgreifen.
Zwischenzeitlich habe ich die Kommunikation zu meinen Anfragen via IFG abgefragt (https://fragdenstaat.de/anfrage/interne-und-externe-kommunikation/). Dabei haben sich mir neue - recht befremdliche Unterlagen - aufgezeigt.
Das BMVg hat mir jetzt per Post die ausgedruckten E-Mails als Paket (!) zugeschickt. Insgesamt wohl so um die 500 Seiten Papier, die alle auch digital verfügbar waren. Aufgrund der Menge kann ich es auch nicht mal eben einscannen.
- Das BMVg wollte mir zuerst die Unterlagen (das Rücktrittsgesuch) herausgeben. Die BM a. D. wurde sogar per Drittbeteiligungsverfahren angefragt und hat der Herausgabe zugestimmt (!). Kurz bevor das BMVg die Sache bescheiden wollte, hat sich aber das BK-Amt gemeldet und dagegen argumentiert. Der vermeidliche Schutzbereich der exekutiven Eigenverantwortung soll somit angeblich überwiegen, trotz expliziter Zustimmung der BM a. D. zur Herausgabe des Schreibens.
- In den Akten hat das BMVg meines Erachtens nach völlig willkürlich geschwärzt. Jegliche personenbezogene Daten von Mitarbeitern, jede E-Mail-Adresse, jede Telefonnummer ist geschwärzt. Sogar auf meinen eigenen Bescheiden - die ja in Kopie in der Akte sind - sind die Daten der Sachbearbeiterin geschwärzt. Erschließt sich mir nicht ganz.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 267742
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/267742/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
IFG-727/002 II#0132
Sehr << Anrede >>
in o. g. Verfahren zu meiner E-Mail von so eben bitte ich auß…
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Ihre Bitte um Vermittlung wegen Ihrer Anfrage bei dem BMVg zu „Rücktritt von Ministerin Lambrecht“ [#267742] # IFG-727/002 II#0132 [#267742]
- Datum
- 9. November 2023 08:58
- An
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
IFG-727/002 II#0132
Sehr << Anrede >>
in o. g. Verfahren zu meiner E-Mail von so eben bitte ich außerdem um Einschätzung, in wie weit ein Antrag gem. § 51 I VwVfG sinnvoll bzw. umsetzbar ist, aufgrund der neuen Erkenntnislage.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 267742
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/267742/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Ihre Bitte um Vermittlung wegen Ihrer Anfrage bei dem BMVg zu Ihren dortigen Anträgen vom 14. und 16.01.2023 # IFG…
- Von
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- Ihre Bitte um Vermittlung wegen Ihrer Anfrage bei dem BMVg zu Ihren dortigen Anträgen vom 14. und 16.01.2023 # IFG-727/002 II#0137
- Datum
- 14. November 2023 10:48
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Gz.: IFG-727/002 II#0137
Sehr << Antragsteller:in >>
in der Anlage übersende ich Ihnen ein Schreiben in der oben genannten Angelegenheit.
Mit freundlichen Grüßen
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihre Bitte um Vermittlung wegen Ihrer Anfrage bei dem BMVg zu Ihren dortigen Anträgen vom 14. und 16.01.2023 #…
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Ihre Bitte um Vermittlung wegen Ihrer Anfrage bei dem BMVg zu Ihren dortigen Anträgen vom 14. und 16.01.2023 # IFG-727/002 II#0137 [#267742]
- Datum
- 14. November 2023 11:40
- An
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Nicht-öffentliche Anhänge:
12-11-2023-kommunikation-bmvg-verkleinert.pdf
26,5 MB
IFG-727/002 II#0137
Sehr << Anrede >>
vielen Dank für Ihre E-Mail vom heutigen Tage. Ich erlaube mir nachfolgende Hinweise:
1. Die Datei (180 Seiten) findet sich anbei. Ich erlaube mir dazu noch folgenden Hinweis: aufgrund der zwei Anfragen an das BMVg, die im Haus des Ministeriums zusammengefasst wurden, bestehen zwei inhaltsgleiche Akten. Anbei befindet sich nur eine der beiden Akten, der Scan der zweiten Akte, die völlig gleich ist, halte ich für unnötig. Außerdem existiert noch eine Widerspruchsakte, die jedoch außer meinem Widerspruch und dem entsprechenden Widerspruchsbescheid - der Ihrem Haus ebenfalls vorliegt - keine weiteren Unterlagen enthält. Entsprechend spare ich mir den Scan.
2. Selbstredend stimme ich dem zu.
3. Dessen bin ich mir selbstverständlich bewusst, ich erlaube mir an dieser Stelle aber den Hinweis auf die Aufgaben des BfDI (§ 12 IFG). Ich denke, Sie sind sich selbst bewusst, das Ihre Aufgabe in der Unterstützung des Antragstellers zur Durchsetzung des Informationsanspruchs besteht. Ich erwarte, dass Sie Ihre Aufgaben auch ohne weiteren Hinweis wahrnehmen. Auf weitere nicht-förmliche Rechtsmittel, u. a. Fachaufsichtsbeschwerde, weise ich bereits jetzt hin.
4. / 5. Zur Kenntnis genommen.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Die folgenden Anhänge konnten wegen ihrer Größe nicht per Mail versendet werden. Sie können sie auf der Anfrageseite finden:
- 12-11-2023-kommunikation-bmvg-verkleinert.pdf
Anfragenr: 267742
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/267742/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Nur eingeloggt sichtbar
•
17. November 2023 16:29
Die Veröffentlichung hole ich die Tage nach. Aufgrund der Größe (180+ Seiten) dauert das Schwärzen einige Tage.
Nur eingeloggt sichtbar
•
15. November 2023 10:16
Kannst du den Anhang womöglich veröffentlichen?
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Ihre Bitte um Vermittlung wegen Ihrer Anfrage bei dem BMVg zu Ihren dortigen Anträgen vom 14. und 16.01.2023 [#267…
- Von
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- Ihre Bitte um Vermittlung wegen Ihrer Anfrage bei dem BMVg zu Ihren dortigen Anträgen vom 14. und 16.01.2023 [#267742] # IFG-727/002 II#0137
- Datum
- 17. November 2023 14:56
- Status
- Warte auf Antwort
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Gz.: IFG-727/002 II#0137
Sehr << Antragsteller:in >>
in der Anlage übersende ich Ihnen ein Schreiben in der oben genannten Angelegenheit.
Mit freundlichen Grüßen
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihre Bitte um Vermittlung wegen Ihrer Anfrage bei dem BMVg zu Ihren dortigen Anträgen vom 14. und 16.01.2023 […
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Ihre Bitte um Vermittlung wegen Ihrer Anfrage bei dem BMVg zu Ihren dortigen Anträgen vom 14. und 16.01.2023 [#267742] # IFG-727/002 II#0137 [#267742]
- Datum
- 17. November 2023 16:28
- An
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
IFG-727/002 II#0137
Sehr << Anrede >>
in o. g. Verfahren habe ich die Unterlagen in einem Google Workspace (Google Drive) hochgeladen und Ihnen den Link an Ihre persönliche E-Mail-Adresse zukommen lassen.
Ich bitte um kurze Information ob Sie die Unterlagen dort herunterladen können. Aufgrund der Größe (100+ MB) ist ein Upload via FragDenStaat nicht möglich.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 267742
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/267742/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Ihre Bitte um Vermittlung wegen Ihrer Anfrage bei dem BMVg zu Ihren dortigen Anträgen vom 14. und 16.01.2023 [#267…
- Von
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- Ihre Bitte um Vermittlung wegen Ihrer Anfrage bei dem BMVg zu Ihren dortigen Anträgen vom 14. und 16.01.2023 [#267742] # IFG-727/002 II#0137
- Datum
- 21. November 2023 12:29
- Status
- Warte auf Antwort
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Gz.: IFG-727/002 II#0137
Sehr << Antragsteller:in >>
in der Anlage übersende ich Ihnen ein Schreiben in der oben genannten Angelegenheit.
Mit freundlichen Grüßen
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihre Bitte um Vermittlung wegen Ihrer Anfrage bei dem BMVg zu Ihren dortigen Anträgen vom 14. und 16.01.2023 […
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Ihre Bitte um Vermittlung wegen Ihrer Anfrage bei dem BMVg zu Ihren dortigen Anträgen vom 14. und 16.01.2023 [#267742] # IFG-727/002 II#0137 [#267742]
- Datum
- 7. Dezember 2023 21:02
- An
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
IFG-727/002 II#0137
Sehr << Anrede >>
ich bitte um kurze Sachstandsmitteilung in o. g. Verfahren. Ich erwäge im Moment einen Antrag gem. § 51 VwVfG zu stellen, bitte aber vorher um Ihre Einschätzung im Verfahren.
Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 267742
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/267742/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Ihre Bitte um Vermittlung wegen Ihrer Anfrage bei dem BMVg zu Ihren dortigen Anträgen vom 14. und 16.01.2023 [#267…
- Von
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- Ihre Bitte um Vermittlung wegen Ihrer Anfrage bei dem BMVg zu Ihren dortigen Anträgen vom 14. und 16.01.2023 [#267742] # IFG-727/002 II#0137
- Datum
- 13. Dezember 2023 11:46
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Gz.: IFG-727/002 II#0137
Sehr << Antragsteller:in >>
in der Anlage übersende ich Ihnen ein Schreiben in der oben genannten Angelegenheit.
Mit freundlichen Grüßen
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihre Bitte um Vermittlung wegen Ihrer Anfrage bei dem BMVg zu Ihren dortigen Anträgen vom 14. und 16.01.2023 […
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Ihre Bitte um Vermittlung wegen Ihrer Anfrage bei dem BMVg zu Ihren dortigen Anträgen vom 14. und 16.01.2023 [#267742] # IFG-727/002 II#0137 [#267742]
- Datum
- 10. Januar 2024 14:47
- An
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Gz.: IFG-727/002 II#0137
Sehr << Anrede >>
ich bitte um kurze Sachstandsmitteilung in o. g. Verfahren.
Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 267742
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/267742/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Ihre Bitte um Vermittlung wegen Ihrer Anfrage bei dem BMVg zu Ihren dortigen Anträgen vom 14. und 16.01.2023 [#267…
- Von
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- Ihre Bitte um Vermittlung wegen Ihrer Anfrage bei dem BMVg zu Ihren dortigen Anträgen vom 14. und 16.01.2023 [#267742] # IFG-727/002 II#0137
- Datum
- 15. Januar 2024 11:47
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Gz.: IFG-727/002 II#0137
Sehr << Antragsteller:in >>
in der Anlage übersende ich Ihnen ein Schreiben in der oben genannten Angelegenheit.
Mit freundlichen Grüßen
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
Antrag gem. § 51 VwVfG | K u p f e r ./. B M V g | 39-22-17/A5/V372, V373 [#267742] Sehr geehrte Damen und Her…
An
Bundesministerium der Verteidigung
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Antrag gem. § 51 VwVfG | K u p f e r ./. B M V g | 39-22-17/A5/V372, V373 [#267742]
- Datum
- 18. Januar 2024 21:38
- An
- Bundesministerium der Verteidigung
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
erstmal wünsche ich - soweit wir uns noch nicht gelesen haben - alles Gute im neuen Jahr.
Außerdem bitte ich um Beachtung des anliegenden Schriftstücks und kurze Eingangsbestätigung per E-Mail. Vielen Dank!
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anhänge:
- 18-01-2024-bmvg-ss-51-vwvfg-fristwahrend.pdf
Anfragenr: 267742
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/267742/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Bundesministerium der Verteidigung
Antrag gem. § 51 VwVfG | K u p f e r ./. B M V g | 39-22-17/A5/V372, V373 [#267742] Klassifizierung: OFFEN – A…
- Von
- Bundesministerium der Verteidigung
- Betreff
- Antrag gem. § 51 VwVfG | K u p f e r ./. B M V g | 39-22-17/A5/V372, V373 [#267742]
- Datum
- 22. Januar 2024 10:18
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Klassifizierung: OFFEN – AMTS- U. DIENSTGEHEIMNIS/PersDat Schutzbereich 1
Sehr [geschwärzt],
hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang Ihres Schreibens vom 18. Januar 2024.
Mit freundlichen Neujahrsgrüßen
Im Auftrag
[geschwärzt]
____________________________________________________________
BMVg R I 1
Bundesministerium der Verteidigung
Stauffenbergstraße 18, 10785 Berlin
Telefon: +49 (0) 30 [geschwärzt]
Fax: +49 (0) 30 [geschwärzt]
Bundeswehrkennzahl: 3400
E-Mail: [geschwärzt]
Internet: https://www.bmvg.de
Zeige die zitierte Nachricht an-----Ursprüngliche Nachricht-----
-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: [geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]<[geschwärzt]>>
Gesendet: Donnerstag, 18. Januar 2024 21:39
An: GP BMVg R I 1 <[geschwärzt]<[geschwärzt]>>
Betreff: Antrag gem. § 51 VwVfG | K u p f e r ./. B M V g | 39-22-17/A5/V372, V373 [#267742]
Sehr geehrte Damen und Herren,
erstmal wünsche ich - soweit wir uns noch nicht gelesen haben - alles Gute im neuen Jahr.
Außerdem bitte ich um Beachtung des anliegenden Schriftstücks und kurze Eingangsbestätigung per E-Mail. Vielen Dank!
Mit freundlichen Grüßen
[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt]<[geschwärzt]>
[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt]
[geschwärzt]
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Ihre Bitte um Vermittlung wegen Ihrer Anfrage bei dem BMVg zu Ihren dortigen Anträgen vom 14. und 16.01.2023 [#267…
- Von
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- Ihre Bitte um Vermittlung wegen Ihrer Anfrage bei dem BMVg zu Ihren dortigen Anträgen vom 14. und 16.01.2023 [#267742] # IFG-727/002 II#0137
- Datum
- 22. Januar 2024 17:16
- Status
- Warte auf Antwort
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Gz.: IFG-727/002 II#0137
Sehr << Antragsteller:in >>
in der Anlage übersende ich Ihnen ein Schreiben in der oben genannten Angelegenheit.
Mit freundlichen Grüßen
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Nur eingeloggt sichtbar
•
23. Januar 2024 07:46
Done
Nur eingeloggt sichtbar
•
22. Januar 2024 17:31
Bitte veröffentlichen! :)
<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihre Bitte um Vermittlung wegen Ihrer Anfrage bei dem BMVg zu Ihren dortigen Anträgen vom 14. und 16.01.2023 […
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Ihre Bitte um Vermittlung wegen Ihrer Anfrage bei dem BMVg zu Ihren dortigen Anträgen vom 14. und 16.01.2023 [#267742] # IFG-727/002 II#0137 [#267742]
- Datum
- 23. Januar 2024 07:58
- An
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Nicht-öffentliche Anhänge:
18-01-2024-bmvg-ss-51-vwvfg-fristwahrend.pdf
45,1 KB
IFG-727/002 II#0137
Sehr << Anrede >>
in o. g. Verfahren teile ich auf Ihre E-Mail vom gestrigen Tage mit: Die Feststellung der Rechtswidrigkeit ist für mich ausreichend. Im Rahmen der übersandten Akten ist auch mit Schwärzung ersichtlich, welche Personen betroffen sind, um einen Sachzusammenhang herzustellen.
Im Rahmen des Vermittlungsverfahrens rügte ich weiterhin:
"Das BMVg wollte mir zuerst die Unterlagen (das Rücktrittsgesuch) herausgeben. Die BM a. D. wurde sogar per Drittbeteiligungsverfahren angefragt und hat der Herausgabe zugestimmt (!). Kurz bevor das BMVg die Sache bescheiden wollte, hat sich aber das BK-Amt gemeldet und dagegen argumentiert. Der vermeidliche Schutzbereich der exekutiven Eigenverantwortung soll somit angeblich überwiegen, trotz expliziter Zustimmung der BM a. D. zur Herausgabe des Schreibens."
An diesem Verfahren halte ich fest. Es ist mir auch weiterhin nicht ersichtlich, welches öffentliches Interesse dem der Verfasserin entgegen stehen sollte. Ich habe daher ebenfalls einen Antrag gem. § 51 VwVfG gestellt, um weitere Rechtsmittel zu nutzen. Diesen finden Sie anbei.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anhänge:
- 18-01-2024-bmvg-ss-51-vwvfg-fristwahrend.pdf
Anfragenr: 267742
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/267742/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Ihre Bitte um Vermittlung wegen Ihrer Anfrage bei dem BMVg zu Ihren dortigen Anträgen vom 14. und 16.01.2023 [#267…
- Von
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- Ihre Bitte um Vermittlung wegen Ihrer Anfrage bei dem BMVg zu Ihren dortigen Anträgen vom 14. und 16.01.2023 [#267742] # IFG-727/002 II#0137
- Datum
- 29. Januar 2024 09:08
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Gz.: IFG-727/002 II#0137
Sehr << Antragsteller:in >>
in der Anlage übersende ich Ihnen ein Schreiben in der oben genannten Angelegenheit.
Mit freundlichen Grüßen
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihre Bitte um Vermittlung wegen Ihrer Anfrage bei dem BMVg zu Ihren dortigen Anträgen vom 14. und 16.01.2023 […
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Ihre Bitte um Vermittlung wegen Ihrer Anfrage bei dem BMVg zu Ihren dortigen Anträgen vom 14. und 16.01.2023 [#267742] # IFG-727/002 II#0137 [#267742]
- Datum
- 29. Januar 2024 09:48
- An
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
IFG-727/002 II#0137
Sehr << Anrede >>
erstmal bedanke ich mich für Ihren Bescheid vom heutigen Tage.
Zu Ihren Ausführungen nehme ich wie folgt Stellung:
1) Der Punkt wurde bereits mit letztem Schreiben und entsprechender Stellungnahme meinerseits klargestellt und wird von meiner Seite aus nicht weiter bestritten.
2) Einen Ausnahmetatbestand des § 3 Nr. 2 IFG halte ich für weit hergeholt. In wie weit einzelne Mitarbeitende ohne Führungsaufgabe die öffentliche Sicherheit gefährden ist fraglich. Da mein Interesse aber nicht an den persönlichen Daten hängt, verweise ich weiter auf Antwort 1 und enthalte diese Stellungnahme.
3) Es erschließt sich mir nicht, wie eine solche Zustimmung seitens Frau BM a. D. getroffen werden kann. Ich verweise zudem auf § 6 I 1 Bundesministergesetz (BMinG). Nach diesem sind Mitglieder der Bundesregierung auch nach Beendigung ihres Amtsverhältnisses, verpflichtet, über die ihnen amtlich bekanntgewordenen Angelegenheiten Verschwiegenheit zu bewahren. Es ist daher nicht nachvollziehbar, wieso Frau BM a. D. dieser Herausgabe zustimmt, wenn sie selbst zur Herausgabe verpflichtet ist.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 267742
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/267742/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Ihre Bitte um Vermittlung wegen Ihrer Anfrage bei dem BMVg zu Ihren dortigen Anträgen vom 14. und 16.01.2023 [#267…
- Von
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- Ihre Bitte um Vermittlung wegen Ihrer Anfrage bei dem BMVg zu Ihren dortigen Anträgen vom 14. und 16.01.2023 [#267742] # IFG-727/002 II#0137
- Datum
- 30. Januar 2024 09:29
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Gz.: IFG-727/002 II#0137
Sehr << Antragsteller:in >>
in der Anlage übersende ich Ihnen ein Schreiben in der oben genannten Angelegenheit.
Mit freundlichen Grüßen
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihre Bitte um Vermittlung wegen Ihrer Anfrage bei dem BMVg zu Ihren dortigen Anträgen vom 14. und 16.01.2023 […
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Ihre Bitte um Vermittlung wegen Ihrer Anfrage bei dem BMVg zu Ihren dortigen Anträgen vom 14. und 16.01.2023 [#267742] # IFG-727/002 II#0137 [#267742]
- Datum
- 30. Januar 2024 10:30
- An
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
IFG-727/002 II#0137
Sehr << Anrede >>
schade, das selbst Mitarbeitende des BfDI aktiv den Informationszugang verhindern. Ich rüge dieses Verhalten hiermit ausdrücklich.
Außerdem beantrage ich gem. IFG die Herausgabe der Antwortschreiben des BMVg auf die Anschreiben seitens des BfDI. Auf persönliche Daten der Unterzeichnerin wird verzichtet.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >>
Anfragenr: 267742
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/267742/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Ihre Bitte um Vermittlung wegen Ihrer Anfrage bei dem BMVg zu Ihren dortigen Anträgen vom 14. und 16.01.2023 [#267…
- Von
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- Ihre Bitte um Vermittlung wegen Ihrer Anfrage bei dem BMVg zu Ihren dortigen Anträgen vom 14. und 16.01.2023 [#267742] # IFG-727/002 II#0137 [#267742] # IFG-780/010 II#1172
- Datum
- 30. Januar 2024 14:18
- Status
- Warte auf Antwort
Nicht-öffentliche Anhänge:
10158-2024eingangsbesttigung.pdf
140,3 KB
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz
und die Informationsfreiheit
Az.: IFG-780/010 II#1172
Sehr << Antragsteller:in >>
angefügtes Schreiben übersende ich zu Ihrer Information. Die Übermittlung erfolgt ausschließlich elektronisch.
Mit freundlichen Grüßen
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
Antrag gem. § 51 VwVfG | K u p f e r ./. B M V g | 39-22-17/A5/V372, V373 [#267742] R I 1 - Az 39-22-17/A5/V372
…
An
Bundesministerium der Verteidigung
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Antrag gem. § 51 VwVfG | K u p f e r ./. B M V g | 39-22-17/A5/V372, V373 [#267742]
- Datum
- 1. Februar 2024 09:02
- An
- Bundesministerium der Verteidigung
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
R I 1 - Az 39-22-17/A5/V372
Sehr << Anrede >>
anliegend die weitere Begründung im o. g. Verfahren. Ich bitte darum, wie gehabt, die Rückmeldung zumindest vorab per E-Mail zu übersenden. Vielen Dank und
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anhänge:
- 01-02-2024-antrag-ss-51-vwvfg-bmvg-kupfer.pdf
Anfragenr: 267742
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/267742/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Bundesministerium der Verteidigung
Antrag gem. § 51 VwVfG | K u p f e r ./. B M V g | 39-22-17/A5/V372, V373 [#267742]; hier: Eingangsbestätigung Kla…
- Von
- Bundesministerium der Verteidigung
- Betreff
- Antrag gem. § 51 VwVfG | K u p f e r ./. B M V g | 39-22-17/A5/V372, V373 [#267742]; hier: Eingangsbestätigung
- Datum
- 2. Februar 2024 09:46
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Klassifizierung: OFFEN – AMTS- U. DIENSTGEHEIMNIS/PersDat Schutzbereich 1
RO I 1
Az 39-22-17/A5/V372, V373
Betreff: Antrag auf Wiederaufgreifen des Verfahrens gemäß § 51 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)
Bezug: Ihr Schreiben vom 18. Januar 2024 (Eingang beim BMVg am 1. Februar 2024)
Sehr [geschwärzt],
hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang Ihres Schreibens vom 18. Januar 2024 (Bezug).
Mit freundlichen Neujahrsgrüßen
Im Auftrag
[geschwärzt]
____________________________________________________________
BMVg R I 1
Bundesministerium der Verteidigung
Stauffenbergstraße 18, 10785 Berlin
Telefon: +49 (0) 30 [geschwärzt]
Fax: +49 (0) 30 [geschwärzt]
Bundeswehrkennzahl: 3400
E-Mail: [geschwärzt]
Internet: https://www.bmvg.de
Zeige die zitierte Nachricht an-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: [geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]<[geschwärzt]>>
Gesendet: Donnerstag, 1. Februar 2024 09:03
An: GP BMVg R I 1 <[geschwärzt]<[geschwärzt]>>
Betreff: Antrag gem. § 51 VwVfG | K u p f e r ./. B M V g | 39-22-17/A5/V372, V373 [#267742]
R I 1 - Az 39-22-17/A5/V372
Sehr geehrte Frau Keller,
anliegend die weitere Begründung im o. g. Verfahren. Ich bitte darum, wie gehabt, die Rückmeldung zumindest vorab per E-Mail zu übersenden. Vielen Dank und
Mit freundlichen Grüßen
[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt]<[geschwärzt]>
[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt]
[geschwärzt]
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Ihr IFG-Antrag vom 30.012024 auf Herausgabe der Stellungnahme des BMVg in dem Vermittlungsverfahren Gz. IFG-727/00…
- Von
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- Ihr IFG-Antrag vom 30.012024 auf Herausgabe der Stellungnahme des BMVg in dem Vermittlungsverfahren Gz. IFG-727/002 II#0137[#267742] # IFG-780/010 II#1172
- Datum
- 13. Februar 2024 09:58
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Gz.: IFG-780/010 II#1172
Sehr << Antragsteller:in >>
in der Anlage übersende ich Ihnen ein Schreiben in der oben genannten Angelegenheit.
Mit freundlichen Grüßen
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihr IFG-Antrag vom 30.012024 auf Herausgabe der Stellungnahme des BMVg in dem Vermittlungsverfahren Gz. IFG-72…
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Ihr IFG-Antrag vom 30.012024 auf Herausgabe der Stellungnahme des BMVg in dem Vermittlungsverfahren Gz. IFG-727/002 II#0137[#267742] # IFG-780/010 II#1172 [#267742]
- Datum
- 23. Februar 2024 17:41
- An
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
IFG-780/010 II#1172
Sehr << Anrede >>
erlauben Sie mir eine Rückfrage: Wie kann es sein das Sie als Vertreter des BfDI gegenüber dem BMVg einen Großteil der von mir aufgeführten Unklarheiten in keiner Art und Weise ausgeführt haben?
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 267742
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/267742/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Ihre Rückfrage im Zusammenhang mit Ihrem IFG-Antrag vom 30.01.2024 auf Herausgabe der Stellungnahme des BMVg in de…
- Von
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- Ihre Rückfrage im Zusammenhang mit Ihrem IFG-Antrag vom 30.01.2024 auf Herausgabe der Stellungnahme des BMVg in dem Vermittlungsverfahren Gz. IFG-727/002 II#0137[#267742] # IFG-780/010 II#1172
- Datum
- 26. Februar 2024 14:31
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Gz.: IFG-780/010 II#1172
Sehr << Antragsteller:in >>
in der Anlage übersende ich Ihnen ein Schreiben in der oben genannten Angelegenheit.
Mit freundlichen Grüßen
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Nur eingeloggt sichtbar
•
18. März 2024 08:10
done :D
Nur eingeloggt sichtbar
•
15. März 2024 17:32
Sofern möglich, bitte freigeben.
<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihre Rückfrage im Zusammenhang mit Ihrem IFG-Antrag vom 30.01.2024 auf Herausgabe der Stellungnahme des BMVg i…
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Ihre Rückfrage im Zusammenhang mit Ihrem IFG-Antrag vom 30.01.2024 auf Herausgabe der Stellungnahme des BMVg in dem Vermittlungsverfahren Gz. IFG-727/002 II#0137[#267742] # IFG-780/010 II#1172 [#267742]
- Datum
- 26. Februar 2024 14:50
- An
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
IFG-780/010 II#1172
Sehr << Anrede >>
dann sehen Sie bitte meine Fachaufsichtsbeschwerde als erhoben an. Sollte man anders keine Antwort von Ihrer Seite aus bekommen, ist eben dieser Schritt notwendig.
Ich erwarte eine Einschätzung Ihrerseits, immerhin ist dies Ihre gesetzliche Aufgabe.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 267742
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/267742/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
Antrag gem. § 51 VwVfG | K u p f e r ./. B M V g | 39-22-17/A5/V372, V373 [#267742]; hier: Eingangsbestätigung [#2…
An
Bundesministerium der Verteidigung
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Antrag gem. § 51 VwVfG | K u p f e r ./. B M V g | 39-22-17/A5/V372, V373 [#267742]; hier: Eingangsbestätigung [#267742]
- Datum
- 13. März 2024 08:49
- An
- Bundesministerium der Verteidigung
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
R I 1 - Az 39-22-17/A5/V372
Sehr << Anrede >>
ich bitte um Sachstandsmitteilung zu meinem Antrag in vorbezeichneter Angelegenheit.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 267742
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/267742/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Bundesministerium der Verteidigung
Antrag gem. § 51 VwVfG | K u p f e r ./. B M V g | 39-22-17/A5/V372, V373 [#267742]; hier: Zwischennachricht Klass…
- Von
- Bundesministerium der Verteidigung
- Betreff
- Antrag gem. § 51 VwVfG | K u p f e r ./. B M V g | 39-22-17/A5/V372, V373 [#267742]; hier: Zwischennachricht
- Datum
- 15. März 2024 06:55
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Klassifizierung: OFFEN – AMTS- U. DIENSTGEHEIMNIS/PersDat Schutzbereich 1
RO I 1
Az 39-22-17/A5/V372, V373
Betreff: Antrag auf Wiederaufgreifen des Verfahrens gemäß § 51 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)
Sehr << Antragsteller:in >>
zu unten angeführter Angelegenheit teile ich Ihnen mit, dass die Prüfung des Antrags noch andauert.
Mit freundlichen Grüßen
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Ihre Fachaufsichtsbeschwerde im Zusammenhang mit Ihrem IFG-Antrag vom 30.01.2024 Der Bundesbeauftragte für den Dat…
- Von
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- Ihre Fachaufsichtsbeschwerde im Zusammenhang mit Ihrem IFG-Antrag vom 30.01.2024
- Datum
- 15. März 2024 19:10
- Status
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Gz. IFG-727/002 II#0137
Sehr << Antragsteller:in >>
in oben genannter Angelegenheit erhalten Sie beiliegendes Schreiben.
Mit freundlichen Grüßen
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihre Fachaufsichtsbeschwerde im Zusammenhang mit Ihrem IFG-Antrag vom 30.01.2024 [#267742] IFG-727/002 II#0137…
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Ihre Fachaufsichtsbeschwerde im Zusammenhang mit Ihrem IFG-Antrag vom 30.01.2024 [#267742]
- Datum
- 18. März 2024 08:08
- An
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
IFG-727/002 II#0137
Sehr << Anrede >>
ich bitte um Verständnis, dass ich eine Beantwortung meines ausführlichen Stellungnahme mit einem Schreiben das aus drei Absätzen besteht für nicht ausreichend erachte. Ich bitte daher um Nachholung einer Stellungnahme.
Soweit notwendig kann auch Herr Professor Kelber hinzugezogen werden.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 267742
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/267742/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Nur eingeloggt sichtbar
•
20. März 2024 07:54
Da stimme ich zu :).
Nur eingeloggt sichtbar
•
19. März 2024 08:27
Natürlich. Man muss ja dran bleiben. :-)
Nur eingeloggt sichtbar
•
18. März 2024 09:10
Sie sind aber auch wirklich von der anstrengen Sorte.
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Ihre Fachaufsichtsbeschwerde bzw. Gegenvorstellung Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsf…
- Von
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- Ihre Fachaufsichtsbeschwerde bzw. Gegenvorstellung
- Datum
- 26. März 2024 17:28
- Status
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Gz. IFG-780/010 II#1172
Sehr << Antragsteller:in >>
in oben genannter Angelegenheit erhalten Sie beiliegendes Schreiben.
Mit freundlichen Grüßen
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen
FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!
<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihre Fachaufsichtsbeschwerde bzw. Gegenvorstellung [#267742] IFG-780/010 II#1172
Sehr << Anrede >&g…
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Ihre Fachaufsichtsbeschwerde bzw. Gegenvorstellung [#267742]
- Datum
- 27. März 2024 12:17
- An
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
IFG-780/010 II#1172
Sehr << Anrede >>
schade das sogar Sie als Referatsleiterin sich so gegen die Informationsfreiheit wehren. Ich werde das Verhalten gegenüber Prof. Kelber rügen.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 267742
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/267742/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.