Rundverfügungen zu Transparenzgesetzen

Anfrage an: Stadt Darmstadt

- die Rundverfügung 32-2020 für Anfragen gemäß Umweltinformationsgesetz
- weitere Rundverfügungen für Anfragen gemäß IFS, HDSIG, HUIG, UIG sowie VIG, sofern vorhanden

Ich danke im Voraus für Ihre Mühen!

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    24. April 2022
  • Frist
    28. Mai 2022
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die Rundver…
An Stadt Darmstadt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Rundverfügungen zu Transparenzgesetzen [#247016]
Datum
24. April 2022 10:11
An
Stadt Darmstadt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- die Rundverfügung 32-2020 für Anfragen gemäß Umweltinformationsgesetz - weitere Rundverfügungen für Anfragen gemäß IFS, HDSIG, HUIG, UIG sowie VIG, sofern vorhanden Ich danke im Voraus für Ihre Mühen!
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 85 HDSIG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 HUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 247016 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/247016/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Stadt Darmstadt
Guten Tag [geschwärzt], Ihre Email wurde zuständigkeitshalber an das Umweltamt der Wissenschaftsstadt Darmstadt …
Von
Stadt Darmstadt
Betreff
Antw: Rundverfügungen zu Transparenzgesetzen [#247016]
Datum
25. April 2022 10:45
Status
Warte auf Antwort
Guten Tag [geschwärzt], Ihre Email wurde zuständigkeitshalber an das Umweltamt der Wissenschaftsstadt Darmstadt ([geschwärzt] ( [geschwärzt]) ) weitergeleitet. Freundliche Grüße ¶ Wissenschaftsstadt Darmstadt Der Magistrat Amt für Digitalisierung und IT 115-Servicecenter/Stadtfoyer ¶ [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] >>> "[geschwärzt] [#[geschwärzt]]" <[geschwärzt]> [geschwärzt] >>> [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]! [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]! [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]
Stadt Darmstadt
Sehr << Antragsteller:in >> anbei erhalten Sie die RV 32-2020. Weitere zu Ihren Aufzählungen gibt es …
Von
Stadt Darmstadt
Betreff
Antw: Rundverfügungen zu Transparenzgesetzen [#247016]
Datum
11. Mai 2022 15:27
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> anbei erhalten Sie die RV 32-2020. Weitere zu Ihren Aufzählungen gibt es nicht. Freundliche Grüße

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<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag [geschwärzt], vielen herzlichen Dank für die Zusendung der Rundverfügung! In der Rundverfügung heißt e…
An Stadt Darmstadt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Antw: Rundverfügungen zu Transparenzgesetzen [#247016]
Datum
14. Mai 2022 10:16
An
Stadt Darmstadt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag [geschwärzt], vielen herzlichen Dank für die Zusendung der Rundverfügung! In der Rundverfügung heißt es, dass für Anfragen nach den HDSIG kein Rechtsanspruch besteht. Mit dem Inkrafttreten der Informationsfreiheitssatzung ist das bekanntlich nicht mehr der Fall. Ich würde mich dazu über eine Information an die zuständige Stelle freuen, sofern sich diese Formulierung nicht ohnehin bereits in der Überarbeitung befindet. Meine Anfrage ist damit abgeschlossen. Ich wünsche eine schöne Woche! Viele Grüße [geschwärzt] Anfragenr: 247016 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt]