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S-Bahn Reporting Zug-km-Ausfall und Minderbehängung

Anfrage an:
Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation Hamburg
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen
Kosten dieser Information:
250,00 Euro
Zusammenfassung der Anfrage

Das aktuellste der BWVI vorliegende Reporting der S-Bahn mit Angaben zur Höhe der ausgefallenen Zug-Kilometer und des Ausmaßes der Minderbehängung im S-Bahn-Betrieb.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
S-Bahn Reporting Zug-km-Ausfall und Minderbehängung [#153937]
Datum
2. Juli 2019 10:18
An
Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrteAntragsteller/in ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Das aktuellste der BWVI vorliegende Reporting der S-Bahn mit Angaben zur Höhe der ausgefallenen Zug-Kilometer und des Ausmaßes der Minderbehängung im S-Bahn-Betrieb.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation Hamburg
Betreff
AW: [EXTERN]- S-Bahn Reporting Zug-km-Ausfall und Minderbehängung [#153937]
Datum
26. Juli 2019 13:41
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrteAntragsteller/in die Prüfung Ihrer Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) erfordert einen größeren Bearbeitungsaufwand. Wir unterrichten Sie daher gemäß §13 Abs. 3 HmbTG über die Verlängerung der Informationsfrist auf zwei Monate. Bis zu einer abschließenden Antwort bitten wir Sie noch um ein wenig Geduld. Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: [EXTERN]- S-Bahn Reporting Zug-km-Ausfall und Minderbehängung [#153937]
Datum
26. August 2019 08:52
An
Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre Nachricht vom 26. Juli habe ich erhalten. Gern notiere ich mir den 3. September für Ihre Antwort auf meine Anfrage vom 2. Juli. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 153937 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Von
Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation Hamburg
Betreff
AW: [EXTERN]- S-Bahn Reporting Zug-km-Ausfall und Minderbehängung [#153937]
Datum
2. September 2019 14:09
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrteAntragsteller/in bezüglich Ihrer beiden Anträge #153936 [Pünktlichkeitswerte] und #153937 [S-Bahn Reporting Zug-km-Ausfall und Minderbehäng] nach dem Hamburger Transparenzgesetz (HmbTG) ist die BWVI weiterhin in finaler Klärung mit der S-Bahn Hamburg GmbH, welche Daten und ferner in welchem Umfang diese Daten unter die Auskunftspflicht nach HmbTG fallen. Leider gestaltet sich dieser Prozess langwieriger als erwartet. Ihre beiden oben benannten Anträge werden somit weiter bearbeitet, sobald es hierzu entsprechende Ergebnisse gibt. Aus diesem Grund kann Ihnen zum jetzigen Zeitpunkt nur ein Zwischenstand mitgeteilt werden und leider keine abschließende Beantwortung Ihrer Anfragen. Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: [EXTERN]- S-Bahn Reporting Zug-km-Ausfall und Minderbehängung [#153937]
Datum
2. September 2019 14:29
An
Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in ich danke für Ihre Rückmeldung und habe mir den 9. September für Ihre Antwort notiert. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 153937 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: [EXTERN]- S-Bahn Reporting Zug-km-Ausfall und Minderbehängung [#153937]
Datum
10. September 2019 11:16
An
Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in ich komme zurück auf Ihre Mail vom 2. September 2019 bzw. meine Anfrage nach HmbTG vom 2. Juli 2019. Nach HmbTG sind die angefragten Informationen "unverzüglich", "spätestens aber innerhalb eines Monats", in Einzelfällen nach "zwei Monaten" zugänglich zu machen. Diese Frist ist am 2. September 2019 abgelaufen. Sie teilten mir an genau diesem Tag mit, das Verfahren sei nach zwei Monaten weiter in "finaler Klärung". Die "finale Klärung" der augenscheinlich einfachen, in jedem Fall aber überfälligen Anfrage dauerte seither weitere 8 Tage, ohne dass Sie zu einem Ergebnis gelangt wären. Bitte teilen Sie mir alsbald mit, innerhalb welcher Zeit Sie planen, die Angelegenheit bearbeitet zu haben. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 153937 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Von
Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation Hamburg
Betreff
AW: [EXTERN]- AW: [EXTERN]- S-Bahn Reporting Zug-km-Ausfall und Minderbehängung [#153937]
Datum
10. September 2019 15:43
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrteAntragsteller/in am 02.09.2019 konnte ich Ihnen leider nur einen Zwischensachstand mitteilen. Sie haben Recht, insgesamt ist die Bearbeitungszeit in diesem Vorgang sehr lang und das ist für Sie (und im Übrigen auch für uns) unbefriedigend. Wichtig zu wissen ist in diesem Zusammenhang jedoch, dass bei Ihren hier vorliegenden HmbTG-Anfragen mehrere Bearbeiter unterschiedlicher Behörden/Abteilungen beteiligt sind und das Zeit bindet. Wenn dann noch wie hier vorliegend rechtliche Prüfungen anstehen, ob z.B. Ausnahmegründe einer Herausgabe entgegenstehen, dauert eine saubere Überprüfung leider eine gewisse Zeit. Dies gilt genauso für Ihre Anfrage # 153936 (Pünktlichkeitswerte) vom 02.07.2019. Folgendes kann ich Ihnen aktuell mitteilen: wir haben mit allen Beteiligten die Bearbeitung intensiviert und hoffen sehr, dass uns hinsichtlich Ihrer beiden Anfragen ein abschließendes Ergebnis in der 38. Kalenderwoche vorliegt. Sobald die Antwort hier vorliegt, wird sie Ihnen auch zugänglich gemacht werden. Ich bitte Sie daher noch einmal um etwas Geduld. Vielen Dank. Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: [EXTERN]- AW: [EXTERN]- S-Bahn Reporting Zug-km-Ausfall und Minderbehängung [#153937]
Datum
10. September 2019 17:11
An
Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in ich danke für Ihre rasche Antwort. Sie können auch gern "schwierige" Informationen in den Reportings schwärzen. Es geht mir allein um - idealerweise zeitlich aufgegliederte - Angaben über das Ausmaß von Minderleistungen der S-Bahn im laufenden Jahr, namentlich Zugausfälle und Minderbehängungen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 153937 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Von
Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation Hamburg
Betreff
S-Bahn Reporting Zug-km-Ausfall und Minderbehängung [#153937]
Datum
18. September 2019 10:53
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrteAntragsteller/in Sie bitten in Ihren beiden HmbTG-Anfragen #153936 (Pünktlichkeitswerte) und #153937 (S--Bahn-Reporting pp) bei der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation (BWVI) um Informationen. Die Informationen liegen hier inzwischen vor und können Ihnen zugänglich gemacht werden. Hierbei handelt es sich in beiden Vorgängen nicht um eine einfache, gebührenfreie Auskunftserteilung im Sinne des § 1 Abs. 3 Nr. 1 der Gebührenordnung für Amtshandlungen nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz. Wir werden für die Übermittlung der von Ihnen gewünschten Informationen daher Gebühren auf der Grundlage der Gebührenordnung für Amtshandlungen nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz vom 05.11.2013 (HmbGVBl. 2013, S.456) erheben. Der Gebührenrahmen nach Nr. 1.3.1.2 (besonderer Prüfungsaufwand) erstreckt sich bei Ihren Anfragen jeweils von 30,-- bis 500,-- Euro. Die konkrete Gebührenhöhe lässt sich noch nicht abschätzen, wird voraussichtlich jedoch eher im unteren bis mittleren Bereich liegen. Bitte teilen Sie uns in jedem Fall mit, ob Sie Ihre beiden oben benannten Anfragen trotz der dann anfallenden Gebühren aufrechterhalten möchten. Vor der Zusendung der Informationen bitten wir Sie ferner, uns Ihre aktuelle Meldeanschrift (Postadresse) mitzuteilen. Diese benötigen wir, um Ihnen einen Gebührenbescheid zusenden zu können. Diese Informationen können Sie uns gern an die Emailadresse <<E-Mail-Adresse>> senden. Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: S-Bahn Reporting Zug-km-Ausfall und Minderbehängung [#153937]
Datum
18. September 2019 15:44
An
Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in ich danke für Ihre Rückmeldung. Nach meinem Kenntnisstand handelt es sich bei den angeforderten Daten um bereits elektronisch vorliegende Dokumente, die Sie mir leicht zugänglich machen könnten. Aus Ihrer Antwort ist leider nicht ersichtlich, welcher Arbeitsaufwand bei diesen Rahmenbedingungen eine Gebühr in unbestimmbarer Höhe anfallen sollte. Ich ziehe den Antrag der Einfachkeit halber zurück und werde einmal bei einem MdHB anregen, die gewünschte Information auf parlamentarischem Wege bei Ihnen zu erhalten. Ich denke, das ist für alle Beteiligten die beste Lösung. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 153937 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Von
Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation Hamburg
Betreff
AW: [EXTERN]- AW: S-Bahn Reporting Zug-km-Ausfall und Minderbehängung [#153937]
Datum
23. September 2019 11:15

Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachricht hinsichtlich Ihrer Anfrage #153937 (S-Bahn Reporting Zug-km-Ausfall und Minderbehängung). Hierin hatten Sie Ihre Anfrage zum S-Bahn-Reporting zurückgezogen. Gilt die Rücknahme Ihres Antrags auch für die Anfrage # 153736 (Pünktlichkeitswerte), für die Sie ebenfalls einen Gebühren-Hinweis erhalten hatten? Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: [EXTERN]- AW: S-Bahn Reporting Zug-km-Ausfall und Minderbehängung [#153937]
Datum
23. September 2019 11:28
An
Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in bei Anfrage # 153736 (Pünktlichkeitswerte) habe ich den HmbBfDI bezüglich der für mich nicht nachvollziehbaren Gebührenprognose Ihrerseits um Vermittlung gebeten. Ich werde mich bei Ihnen nach Vorliegen seiner Stellungnahme melden und bitte bis dahin um Geduld. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 153937 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>