S3 Leitline Schleswig Holstein

1.) Gutachten, Protokolle, Stellungnahmen und weitere Dokumente aus denen hervorgeht in wie weit eine Umsetzung der S3-Leitlinie für Schleswig-Holstein evaluiert und warum sich dagegen entschieden wurde.
2.) Gutachten, Protokolle, Stellungnahmen und weitere Dokumente die begründen warum das Ministerium und insbesondere die Ministerin behauptet (bspw. gegenüber #WirWerdenLaut im Gespräch am 15.2.2022), dass die S3-Leitlinie in Schleswig-Holstein umgesetzt worden sei

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    21. März 2022
  • Frist
    23. April 2022
  • Ein:e Follower:in
Antrag nach dem IZG-SH/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1.) Gutachten, Pr…
An Ministerium für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur Details
Von
Kai Drews
Betreff
S3 Leitline Schleswig Holstein [#244067]
Datum
21. März 2022 11:02
An
Ministerium für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IZG-SH/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1.) Gutachten, Protokolle, Stellungnahmen und weitere Dokumente aus denen hervorgeht in wie weit eine Umsetzung der S3-Leitlinie für Schleswig-Holstein evaluiert und warum sich dagegen entschieden wurde. 2.) Gutachten, Protokolle, Stellungnahmen und weitere Dokumente die begründen warum das Ministerium und insbesondere die Ministerin behauptet (bspw. gegenüber #WirWerdenLaut im Gespräch am 15.2.2022), dass die S3-Leitlinie in Schleswig-Holstein umgesetzt worden sei
Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach § 3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollten aus Ihrer Sicht Kosten für die Gewährung des Zuganges zu den erbetenen Informationen anfallen, bitte ich Sie mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Bitte teilen Sie mir auch dann mit, auf welche Regelung Sie die Kostenerhebung stützen und warum diese anfallen. Ich bitte Sie, mir die Informationen sobald wie möglich, spätestens jedoch mit Ablauf eines Monats zugänglich zu machen (vgl. § 5 Abs. 2 Satz 1 IZG-SH/§ 5 Abs. 2 VIG). Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Kai Drews Anfragenr: 244067 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/244067/ Postanschrift Kai Drews << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Kai Drews
Ministerium für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur
Ihr Antrag vom 21. März 2022 Sehr geehrter Herr Drews, die Antwort auf Ihren Antrag vom 21. März 2022 entnehmen S…
Von
Ministerium für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur
Betreff
Ihr Antrag vom 21. März 2022
Datum
4. April 2022 15:53
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Drews, die Antwort auf Ihren Antrag vom 21. März 2022 entnehmen Sie bitte dem anliegenden Anschreiben. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [cid:image001.jpg@01D83A25.95B66830] Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur des Landes Schleswig-Holstein Referat Schulartübergreifende Schulaufsichtsangelegenheiten, [geschwärzt] [geschwärzt] Brunswiker Straße 16 - 22 24105 Kiel [geschwärzt] www.schleswig-holstein.de<http://www.schleswig-holstein.de/> Über dieses E-Mail-Postfach kein Zugang für elektronisch verschlüsselte Dokumente.
AW: Ihr Antrag vom 21. März 2022 244076 [#244067] Sehr geehrte Damen und Herren, Ihr Antwortschreiben ist sehr al…
An Ministerium für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur Details
Von
Kai Drews
Betreff
AW: Ihr Antrag vom 21. März 2022 244076 [#244067]
Datum
12. April 2022 22:26
An
Ministerium für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, Ihr Antwortschreiben ist sehr allgemein gehalten und erhält nicht die gewünschten Informationen. Laut RKI ist die Gesundheitsgefährung für ungeimpfte und 2fach Geimpfte Sehr Hoch bis hoch (womit Schülerinnen und Schüler eingeschlossen sind) https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikobewertung.html (Stand 12.04.22) Wie schon in ursprünglichen Antrag angefragt bitte ich um die Auskunft, warum Umsetzung der S3-Leitlinie für Schleswig-Holstein evaluiert und warum sich dagegen entschieden wurde. Die S3 Leitline befürwortet bei hohen Infektionsgeschehen Kohortierung und Maskenpflicht. Beide Maßnahmen sind in den Schulen nicht umgesetzt worden bzw. seit Anfang April aufgehoben Mit freundlichen Grüßen Kai Drews Anfragenr: 244067 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/244067/ Postanschrift Kai Drews << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Kai Drews
AW: Ihr Antrag vom 21. März 2022 244076 [#244067] Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfra…
An Ministerium für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur Details
Von
Kai Drews
Betreff
AW: Ihr Antrag vom 21. März 2022 244076 [#244067]
Datum
10. Juni 2022 08:40
An
Ministerium für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „S3 Leitline Schleswig Holstein“ vom 21.03.2022 (#244067) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 49 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Meine Frage: 1.) Gutachten, Protokolle, Stellungnahmen und weitere Dokumente aus denen hervorgeht in wie weit eine Umsetzung der S3-Leitlinie für Schleswig-Holstein evaluiert und warum sich dagegen entschieden wurde. 2.) Gutachten, Protokolle, Stellungnahmen und weitere Dokumente die begründen warum das Ministerium und insbesondere die Ministerin behauptet (bspw. gegenüber #WirWerdenLaut im Gespräch am 15.2.2022), dass die S3-Leitlinie in Schleswig-Holstein umgesetzt worden sei wurde immer noch nicht beantwortet. Bitte teilen sie mir mit, wann diese Informationen übermittelt werden können. Mit freundlichen Grüßen Kai Drews

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Ministerium für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur
Ihre Anfrage nach dem Informationszugangsgesetz vom 21. März 2022 Sehr geehrter Herr Drews, ich habe Ihre Anfrage…
Von
Ministerium für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur
Betreff
Ihre Anfrage nach dem Informationszugangsgesetz vom 21. März 2022
Datum
10. Juni 2022 08:53
Status
Warte auf Antwort
image001.jpg
32,6 KB


Sehr geehrter Herr Drews, ich habe Ihre Anfrage mit Schreiben vom 04. April 2022 fristgerecht beantwortet, gegen die Entscheidung konnten Sie bis zum 04. Mai 2022 Widerspruch einlegen. Den Widerspruch konnten Sie bis zum 04. Mai beim Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur postalisch mit Unterschrift, zur Niederschrift oder entsprechend der Anforderungen des § 3 a Abs. 3 Verwaltungsverfahrensgesetz auch elektronisch mit einer qualifizierten Signatur einreichen. Ein Widerspruch über FragDenStaat als privates Portal erfüllt nicht die rechtlichen Anforderungen an einen formalen Widerspruch nach § 70 Verwaltungsgerichtsordnung und § 3a Abs. 2 Verwaltungsverfahrensgesetz. Ein formaler Widerspruch ist mir bis heute nicht zugegangen, Ihr Schreiben vom 12. April 2022 erfüllt indes nicht die formalen Voraussetzungen für eine Widerspruch und konnte somit nicht als solcher gewertet werden. Das Verwaltungsverfahren ist damit abgeschlossen und der Bescheid vom 04. April 2022 wirksam. Mit freundlichen Grüßen