Sammelentscheidungen AlgPlus

In Beantwortung einer Anfrage nach dem IFG im Jahr 2016 (https://fragdenstaat.de/anfrage/interne-weisungen-agentur-fur-arbeit/) nannten Sie als Weisungen des Operativen Service u.a. "2014-01_Sammelentscheidungen_AlgPLus". Ich Bitte Sie um Zusendung dieser Entscheidungen zum jetzt geltenden aktuellen Stand. Vermutlich erfolgt die Gliederung nach den Paragraphen im SGB III. Es genügt mir, die aktuellen Sammelentscheidungen zu
§ 138 SGB III Arbeitslosigkeit
und
§ 139 SGB III Sonderfälle der Verfügbarkeit
zu erhalten.
Bitte teilen Sie mir noch mit, ob es sich dabei um eine Sammlung handelt, die nur für Hamburg, oder die bundesweit gilt.
Danke.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    11. Mai 2019
  • Frist
    15. Juni 2019
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: In Beantwortung ein…
An Agentur für Arbeit Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Sammelentscheidungen AlgPlus [#140797]
Datum
11. Mai 2019 17:53
An
Agentur für Arbeit Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
In Beantwortung einer Anfrage nach dem IFG im Jahr 2016 (https://fragdenstaat.de/anfrage/interne-weisungen-agentur-fur-arbeit/) nannten Sie als Weisungen des Operativen Service u.a. "2014-01_Sammelentscheidungen_AlgPLus". Ich Bitte Sie um Zusendung dieser Entscheidungen zum jetzt geltenden aktuellen Stand. Vermutlich erfolgt die Gliederung nach den Paragraphen im SGB III. Es genügt mir, die aktuellen Sammelentscheidungen zu § 138 SGB III Arbeitslosigkeit und § 139 SGB III Sonderfälle der Verfügbarkeit zu erhalten. Bitte teilen Sie mir noch mit, ob es sich dabei um eine Sammlung handelt, die nur für Hamburg, oder die bundesweit gilt. Danke.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Agentur für Arbeit Hamburg
Vielen Dank für Ihre Nachricht. Wir werden uns schnellstmöglich um Ihr Anliegen kümmern. Aktuell erreichen uns vi…
Von
Agentur für Arbeit Hamburg
Betreff
RE: Sammelentscheidungen AlgPlus [#140797]
Datum
11. Mai 2019 17:53
Status
Warte auf Antwort
Vielen Dank für Ihre Nachricht. Wir werden uns schnellstmöglich um Ihr Anliegen kümmern. Aktuell erreichen uns viele Anfragen. Bis wir uns wieder bei Ihnen melden, kann es deshalb bis zu 5 Arbeitstage dauern. Bitte geben Sie uns diese Zeit. Mit freundlichen Grüßen
Agentur für Arbeit Hamburg
190523_Ihr Antrag nach dem IFG #140797 Sehr geehrteAntragsteller/in mit Ihrer Anfrage vom 11.05.2019 bitten Sie u…
Von
Agentur für Arbeit Hamburg
Betreff
190523_Ihr Antrag nach dem IFG #140797
Datum
23. Mai 2019 15:25
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in mit Ihrer Anfrage vom 11.05.2019 bitten Sie um Übersendung der Entscheidungen gemäß der Weisung des Operativen Service 2014_01_Sammelentscheidungen_AlgPlus. Regelungen zu Arbeitslosigkeit und zur Verfügbarkeit sind nicht Gegenstand dieser Entscheidungen. Diese Entscheidungen betreffen Regelungen zu Sperrzeiten für einzelne Arbeitgeber vor dem Hintergrund von Aufhebungsverträgen in Großunternehmen beim Personalabbau. Aus Datenschutzgründen bzw. gemäß § 6 IFG darf der Zugang zu Betriebs- oder Geschäftsgeheimnissen nur gewährt werden, wenn der Betroffene zustimmt. Ich übersende Ihnen zum Verständnis dazu die aktuelle Weisung. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
AW: 190523_Ihr Antrag nach dem IFG #140797 [#140797] Sehr geehrteAntragsteller/in danke für Ihre Mitteilung vom 2…
An Agentur für Arbeit Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: 190523_Ihr Antrag nach dem IFG #140797 [#140797]
Datum
24. Mai 2019 15:30
An
Agentur für Arbeit Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in danke für Ihre Mitteilung vom 23.05.2019, mit der ich einig bin. Wenn Sie mir noch eine Nachfrage erlauben: In der übersandten „Geschäftsanweisung 03/2018 Operativer Service Hamburg“ wird auf Seite 2 (unten) ein Prüfschema erwähnt. Handelt es sich bei diesem Prüfschema um ein Schema das bundesweit, nur im Bereich der Regionaldirektion Nord oder nur in der Arbeitsagentur Hamburg Anwendung findet? Kann ich dieses Prüfschema im Rahmen des IFG von Ihnen erhalten? Danke. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 140797 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Agentur für Arbeit Hamburg
AW: 190523_Ihr Antrag nach dem IFG #140797 [#140797] Sehr geehrteAntragsteller/in ich übersende Ihnen das aktuell…
Von
Agentur für Arbeit Hamburg
Betreff
AW: 190523_Ihr Antrag nach dem IFG #140797 [#140797]
Datum
5. Juni 2019 09:16
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in ich übersende Ihnen das aktuelle Prüfschema. Hier sind die bundeseinheitlichen Fachlichen Weisungen zu § 159 Drittes Sozialgesetzbuch auf einer Seite zusammengefasst. In Hamburg gibt es dazu keine speziellen Regelungen. Mit freundlichen Grüßen

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<< Anfragesteller:in >>
AW: 190523_Ihr Antrag nach dem IFG #140797 [#140797] Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für die Zusendung d…
An Agentur für Arbeit Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: 190523_Ihr Antrag nach dem IFG #140797 [#140797]
Datum
5. Juni 2019 16:11
An
Agentur für Arbeit Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für die Zusendung des Prüfschemas. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 140797 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>