Auf Mastodon teilen

Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:

Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz vom 06. Dezember 2017, die ich der Leitung der Behörde für Schule und Berufsbildung zugeleitet habe. Die Antwort von dort bitte ich abzuwarten. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz. Wunschgemäß erhalten Sie eine kostenfreie Auskunft auf elektronischem Wege. In der Behörde für Schule und Berufsbildung liegen keine Studien bzw. Gutachten o. ä. Unterlagen vor, die Ihnen aufgrund Ihrer Anfrage zur Verfügung gestellt werden könnten. Ein Anspruch nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) bezieht sich nur auf im Verantwortungsbereich der Behörde tatsächlich vorhandene Dokumente. Die Behörde ist nicht verpflichtet, bestimmte Dokumente, Informationen oder Ähnliches aufgrund einer Anfrage nach dem Transparenzgesetz erstmals zu erstellen. Um Ihnen gleichwohl Informationen zur Verwendung sogenannter Sandwesten zukommen zu lassen, möchte ich Sie auf die Schriftliche Kleine Anfrage Drs. 21/11282 aus der Hamburgischen Bürgerschaft vom 15.12.2017 hinweisen (siehe Anlage), in der bereits viele Ihrer Fragen beantwortet werden. Sandwesten werden in wenigen pädagogischen Einzelmaßnahmen an 14 von 230 Schulen verwendet, wenn Eltern das ausdrücklich wünschen. In keinem Fall wird diese ohnehin auf Ausnahmefälle beschränkte Maßnahme allein von der Schule angeordnet und verantwortet. Eltern wählen diese Maßnahme unter anderem, um die Vergabe von Medikamenten zu vermeiden. Im Rahmen der pädagogischen Angebote werden Sandwesten als ein Instrument von vielen zur psychomotorischen Förderung eingesetzt und können eine Alternative zur Medikamentenvergabe darstellen. Der Einsatz der Sandwesten zielt darauf, die Konzentrationsfähigkeit, die körpereigene Wahrnehmung, die propriozeptive Stimulation und Tonusregulierung zu stärken sowie eine schwache Wahrnehmung zu kompensieren. Die Sandwesten haben unterschiedliche Gewichte und kommen stets angepasst an Größe und Gewicht des einzelnen Kindes und nur mit Zustimmung der Schülerinnen und Schüler und Einverständnis der Sorgeberechtigten zur Anwendung. Die Tragezeit variiert je nach Einzelfall. Die Nutzung von Sandwesten zu pädagogischen Zwecken wird kontinuierlich durch die in den Schulen eingesetzten pädagogischen Fachkräfte begleitet und bewertet. Die bisherigen Erfahrungen deuten nicht auf mögliche negative Folgen eines längerfristigen Einsatzes der Sandwesten hin. Im Übrigen sind sie nur ein Element im Rahmen eines umfassenden Maßnahmenkatalogs auf der Basis eines individuellen pädagogischen Förderplans. Dabei behalten selbstverständlich die Sandwesten einsetzenden Pädagoginnen und Pädagogen das Wohl der ihnen anvertrauten Schülerinnen und Schüler stets im Blick. Ich hoffe, dass ich Ihnen die Hintergründe für den vereinzelten Einsatz von Sandwesten an Hamburger Schulen erläutern konnte. Mit freundlichen Grüßen