Sanierung Rüdersdorfer Straße

Bereich Rüdersdorfer Straße, Friedrichshain: Analyse der Verkehrssituation und Bedarfsplanung für den Straßenbau, aus der eine Begründung für die Nicht-Sanierung des Straßenabschnitts zwischen Torellstr. und Ecke Wedekindstraße hervorgeht.

Hintergrund:
Der Straßenabschnitt ist mindestens 10 Jahren, vermutlich weitaus länger, nicht instand gesetzt worden. Der Belag ist in einem extrem schlechten Zustand mit etlichen Schlaglöchern. Mit wenigen Ausnahmen sind sämtliche Straßenbeläge der Umgebung in den letzten Jahren saniert worden und in hervorragendem Zustand. Daher ist unklar, wieso hier bislang nicht gehandelt wurde, zumal der Abschnitt durchaus genutzt wird - sowohl als Durchgangsstraße als auch Zugangsweg (Feuerwache, Aldi- und Getränkemarkt).

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    4. Januar 2016
  • Frist
    5. Februar 2016
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, UIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie …
An Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Sanierung Rüdersdorfer Straße [#12366]
Datum
4. Januar 2016 13:39
An
Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg
Status
Warte auf Antwort
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, UIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Bereich Rüdersdorfer Straße, Friedrichshain: Analyse der Verkehrssituation und Bedarfsplanung für den Straßenbau, aus der eine Begründung für die Nicht-Sanierung des Straßenabschnitts zwischen Torellstr. und Ecke Wedekindstraße hervorgeht. Hintergrund: Der Straßenabschnitt ist mindestens 10 Jahren, vermutlich weitaus länger, nicht instand gesetzt worden. Der Belag ist in einem extrem schlechten Zustand mit etlichen Schlaglöchern. Mit wenigen Ausnahmen sind sämtliche Straßenbeläge der Umgebung in den letzten Jahren saniert worden und in hervorragendem Zustand. Daher ist unklar, wieso hier bislang nicht gehandelt wurde, zumal der Abschnitt durchaus genutzt wird - sowohl als Durchgangsstraße als auch Zugangsweg (Feuerwache, Aldi- und Getränkemarkt).
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach nach § 3 Abs. 1 Umweltinformationsgesetz (UIG) in Verbindung mit § 18a Abs. 1 IFG, soweit Umweltinformationen nach § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn nach § 13 Abs. 1 Satz 4 IFG bzw. § 4 Abs. 3 UIG bzw. § 6 Abs. 2 VIG an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG bitten. Gegebenenfalls werde ich nach Eingang Ihrer Antwort um weitere ergänzende Auskünfte oder Akteneinsichten nachsuchen. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg
Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre unten beigefügte Anfrage ist im Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg eingegangen.…
Von
Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg
Betreff
AW: Sanierung Rüdersdorfer Straße [#12366]
Datum
5. Januar 2016 10:29
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre unten beigefügte Anfrage ist im Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg eingegangen. Ich leite Ihre Nachricht an das unter anderem für den Bereich Straßen- und Grünflächenamt zuständige Bezirksamtsmitglied, Herrn Hans Panhoff zur weiteren Veranlassung weiter. Bitte erwarten Sie aus diesem Bereich eine Beantwortung. Mit freundlichen Grüßen
Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg
Sehr geehrtAntragsteller/in hiermit bestätigen wir Ihnen dankend den Erhalt Ihrer Anfrage bzw. Antrag! Wir werde…
Von
Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg
Betreff
Eingangsbestätigung --> WG: ANFRAGE/ANTRAG IFG --> WG: Sanierung Rüdersdorfer Straße [#12366]
Datum
5. Januar 2016 11:46
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrtAntragsteller/in hiermit bestätigen wir Ihnen dankend den Erhalt Ihrer Anfrage bzw. Antrag! Wir werden uns möglichst umgehend um Ihr Anliegen kümmern, bitte haben Sie jedoch dafür Verständnis wenn dies eine Woche in Anspruch nehmen wird. Mit freundlichen Grüßen
Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg
Sehr geehrtAntragsteller/in Herr Panhoff als der zuständige Bezirksstadtrat für Bauen und Verkehr hat mich beauft…
Von
Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg
Betreff
ANFRAGE/ANTRAG IFG --> WG: Sanierung Rüdersdorfer Straße [#12366]
Datum
7. Januar 2016 09:05
Status
Sehr geehrtAntragsteller/in Herr Panhoff als der zuständige Bezirksstadtrat für Bauen und Verkehr hat mich beauftragt, Ihnen auf Ihre Beschwerde zum baulichen Zustand der Rüdersdorferstraße zwischen Torell—und Wedelkindstraße zu antworten. Der von Ihnen zu recht kritische Zustand der Rüdersdorfer ist leider so schlecht, dass wir eine Instandsetzung im Rahmen unserer Unterhaltungsmaßnahmen nicht mehr durchführen konnten. Deshalb wurde dieser Straßenabschnitt im bezirklichen Haushalt als Investition angemeldet. Um die dann benötigten Investitionsmitteln zur Verfügung stellen zu können, müssen wir eine Bauplanunterlage (BPU) erarbeiten. Parallel dazu werden die Leitungsbetriebe abgefragt, ob sie im Rahmen des gestalteten Straßenumbaus ebenfalls Sanierungsmaßnahmen an ihren Anlagen vornehmen wollen. Insgesamt sind für die Erneuerungen der Straße rund 600.000€ vorgesehen. Die Ausschreibung für den Straßenbau erfolgt in diesem Jahr. Baubeginn wird im Anschluss an die Bauarbeiten der Berliner Wasserbetriebe sein. Falls Sie Interesse an den Planungsunterlagen haben sollten, kann ich Ihnen anbieten, Ihnen diese in einem persönlichen Gespräch vorzustellen. Einen Termin können wir gerne telefonisch unter 90298-8050 oder per Mail <<E-Mail-Adresse>> vereinbaren. Mit freundlichen Grüßen

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für die rasche und aufschlussreiche Antwort. Ein Interesse an den Plan…
An Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: ANFRAGE/ANTRAG IFG --> WG: Sanierung Rüdersdorfer Straße [#12366]
Datum
7. Januar 2016 21:50
An
Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für die rasche und aufschlussreiche Antwort. Ein Interesse an den Planungsunterlagen habe ich derzeit nicht. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 12366 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>