SARS-CoV-2 Test Kapazität

Anfrage an:
Bundesministerium für Gesundheit
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Warte auf Antwort
Frist:
28. April 2020 - in 3 Wochen Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage

Ich habe die Liste von Laboren die Corona Tests anbieten (https://www.g-f-v.org/node/1233) geschaut, und dabei gemerkt dass keine Tierärztliche Fakultäten aufgelistet sind.
Wäre es Sinnvoll alle Instituten und Firmen mit S2-Laboren, PCR Geräte und fähigen Mitarbeiter zu fragen, ob die bereit wäre SARS-CoV-2 Tests durch zufuhren? Oder wird es schon gemacht?

Mit freundlichen Grüssen


Korrespondenz

  1. 25. Mär 2020
  2. 01. Apr
  3. 08. Apr
  4. 14. Apr
  5. 28. Apr 2020
Von
Sam Heinau
Betreff
SARS-CoV-2 Test Kapazität [#183376]
Datum
25. März 2020 15:45
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Ich habe die Liste von Laboren die Corona Tests anbieten (https://www.g-f-v.org/node/1233) geschaut, und dabei gemerkt dass keine Tierärztliche Fakultäten aufgelistet sind. Wäre es Sinnvoll alle Instituten und Firmen mit S2-Laboren, PCR Geräte und fähigen Mitarbeiter zu fragen, ob die bereit wäre SARS-CoV-2 Tests durch zufuhren? Oder wird es schon gemacht? Mit freundlichen Grüssen
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Sam Heinau Anfragenr: 183376 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/183376 Postanschrift Sam Heinau << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Sam Heinau
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
WG: SARS-CoV-2 Test Kapazität [#183376]
Datum
26. März 2020 10:44
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Heinau, hiermit bestätige ich den Eingang Ihrer Anfrage und bedanke mich für Ihre Anregung, die ich an das zuständige Fachreferat weitergeleitet habe. Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) steht in besonderer Verantwortung, an zentraler Stelle an der Bewältigung der Krise durch die Auswirkungen des Coronavirus (COVID-19) mitzuwirken. Diese Auswirkungen betreffen unsere gesamte Gesellschaft und die Mitarbeiterinnern und Mitarbeiter des BMG in besonderem Maße. Ich bitte daher um Verständnis, dass Ihre Anfrage durch diese besonderen Umstände voraussichtlich nicht sofort beantwortet werden kann und möchte Sie um etwas Geduld bitten. Die von Ihnen genannten Rechtsvorschriften (§ 1 IFG, § 3 UIG, § 1 VIG) sind nicht einschlägig: Die Anwendungsbereiche des Umweltinformationsgesetzes und des Verbraucherinformationsgesetzes sind nicht eröffnet. Das Informationsfreiheitsgesetz ist nicht betroffen, da sich Ihr Antrag nicht auf Zugang zu amtlichen Aufzeichnungen, sondern auf Antworten auf konkrete Fragestellungen richtet, die daher durch das zuständige Fachreferat beantwortet werden. Mit freundlichen Grüßen
Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
WG: Anfrage von Herrn Sam Heinau SARS-CoV-2 Test Kapazität [#183376]
Datum
27. März 2020 17:53
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Heinau, vielen Dank für Ihre E-Mail vom 25. März 2020, in der Sie Fragen im Zusammenhang mit dem neuartigen Coronavirus stellen. Bitte haben Sie Verständnis, dass das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) angesichts der Vielzahl von Anfragen nicht individuell antworten kann. Unter https://www.bundesgesundheitsministeriu… und https://www.zusammengegencorona.de/ finden Sie die Antworten auf die wichtigsten Fragen. Sie werden täglich aktualisiert. Darüber hinaus stellt das zum BMG gehörende fachlich zuständige Robert Koch-Institut Informationen auf seiner Internetseite https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/N… bereit. Darüber hinaus finden Sie Antworten auf häufig gestellte Fragen auch auf der Internetseite der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung, die ebenfalls zum BMG-Geschäftsbereich gehört: https://www.infektionsschutz.de/coronav…. Das BMG informiert zudem laufend über Facebook https://www.facebook.com/bmg.bund und Twitter https://twitter.com/BMG_Bund. Informationen der Bundesregierung zu neuen Regeln, Maßnahmen, Verordnungen und Tipps finden Sie auf der Webseite https://www.bundesregierung.de/breg-de/…. Weitere Informationsquellen: Reisen: Auswärtiges Amt https://www.auswaertiges-amt.de/de/Reis… Arbeitsrecht: Bundesministerium für Arbeit und Soziales https://www.bmas.de/DE/Schwerpunkte/Inf… Weiterhin können Sie sich mit Ihrem arbeitsrechtlichen Anliegen an eine/n Rechtsanwältin/Rechtsanwalt oder - falls Sie gewerkschaftlich organisiert sind - an Ihre Gewerkschaft wenden. Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin hat ergänzend einen FAQ- Bereich für arbeitsschutzrechtliche Fragestellungen unter https://www.baua.de/DE/Themen/Arbeitsge… eingerichtet. Finanzielle Unterstützungsangebote, zur Kinderbetreuung oder Hilfsangeboten in Krisensituationen: Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/themen/cor… Reisebeschränkungen/Grenzkontrollen etc.: Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/faqs… wirtschaftsbezogene Fragen zum Coronavirus (z.B. finanzielle Unterstützung für Unternehmen): Bundesministerium für Wirtschaft und Energie https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Dossie… Lebensmittel, Landwirtschaft, Haustiere: Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft https://www.bmel.de/DE/Ministerium/_Tex… Forschung, Studium und BAföG: Bundesministerium für Bildung und Forschung https://www.bmbf.de/de/informationsport… Trinkwasser: https://www.umweltbundesamt.de/themen/w… Schwimm- oder Badebecken: https://www.umweltbundesamt.de/sites/de… Weitergehende Antworten sind nicht möglich. Mit freundlichen Grüßen