SC Fortuna Köln - F.C. Hansa Rostock (22.01.16) - Sicherheitsbesprechung

in mehreren Print- sowie Onlinemedien konnte man am 16.01.16 folgende Meldung entdecken:

Köln - Aus Angst vor Hooligans ist eine für kommenden Samstag geplante Karnevals-Veranstaltung in Köln abgesagt worden.

Die Kölner Polizei hatte Sicherheitsbedenken angemeldet. Ihr lagen Erkenntnisse vor, dass beim in der Nähe des Veranstaltungsort stattfindenden Drittliga-Spiels zwischen Fortuna Köln und Hansa Rostock eine große Zahl zum Teil gewaltbereiter Hansa-Hooligans erwartet wird.

Die abgesagte Veranstaltung war Teil des „Kölschfestes“ in einem Festzelt in der Kölner Südstadt.

An allen anderen Tagen bis zum 7. Februar sollen die geplanten Veranstaltungen wie geplant über die Bühne gehen. Für den 22. Januar waren bereits Künstler gebucht und Eintrittskarten verkauft worden.

Der F.C. Hansa Rostock e.V. bewertet die Situation allerdings anders und hat dazu eine Richtigstellung veröffentlicht: http://www.fc-hansa.de/news/richtigstel…

Bitte lassen Sie mir daher die Sicherheitsbesprechung bzw. das Dokument, aus welchem die oben genannten Erkenntnisse hervorgehen zukommen.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    25. Januar 2016
  • Frist
    26. Februar 2016
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Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie m…
An Polizeipräsidium Köln Details
Von
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Betreff
SC Fortuna Köln - F.C. Hansa Rostock (22.01.16) - Sicherheitsbesprechung [#12708]
Datum
25. Januar 2016 12:15
An
Polizeipräsidium Köln
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
in mehreren Print- sowie Onlinemedien konnte man am 16.01.16 folgende Meldung entdecken: Köln - Aus Angst vor Hooligans ist eine für kommenden Samstag geplante Karnevals-Veranstaltung in Köln abgesagt worden. Die Kölner Polizei hatte Sicherheitsbedenken angemeldet. Ihr lagen Erkenntnisse vor, dass beim in der Nähe des Veranstaltungsort stattfindenden Drittliga-Spiels zwischen Fortuna Köln und Hansa Rostock eine große Zahl zum Teil gewaltbereiter Hansa-Hooligans erwartet wird. Die abgesagte Veranstaltung war Teil des „Kölschfestes“ in einem Festzelt in der Kölner Südstadt. An allen anderen Tagen bis zum 7. Februar sollen die geplanten Veranstaltungen wie geplant über die Bühne gehen. Für den 22. Januar waren bereits Künstler gebucht und Eintrittskarten verkauft worden. Der F.C. Hansa Rostock e.V. bewertet die Situation allerdings anders und hat dazu eine Richtigstellung veröffentlicht: http://www.fc-hansa.de/news/richtigstellung-koelner-karnevalsveranstaltung-wird-nicht-aufgrund-des-hansa-auswaertsspiels-bei-fortuna-koeln-abgesagt.html Bitte lassen Sie mir daher die Sicherheitsbesprechung bzw. das Dokument, aus welchem die oben genannten Erkenntnisse hervorgehen zukommen.
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Gegebenfalls behalte ich mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Polizeipräsidium Köln
Eingangsbestätigung Polizeipräsidium Köln Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre Anfrage ist bei uns eingegangen und wu…
Von
Polizeipräsidium Köln
Betreff
Eingangsbestätigung Polizeipräsidium Köln
Datum
25. Januar 2016 12:20
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre Anfrage ist bei uns eingegangen und wurde an die zuständige Dienststelle der Polizei Köln - Direktionsbüro ZA - weitergeleitet. Bei Nachfragen zu Ihrer Nachricht wenden Sie sich bitte telefonisch unter 0221 / 229-0 an die zuständige Dienststelle oder unter Bezugnahme auf diese E-Mail per E-Mail an: <<E-Mail-Adresse>> Polizeipräsidium Köln Direktion GE / FLD Nachrichtensteuerung 51103 Köln, Walter-Pauli-Ring 2-6 mail: <<E-Mail-Adresse>> und E-Mail-Adresse>>
Polizeipräsidium Köln
Polizeipräsidium Köln ZA 24 Sehr geehrtAntragsteller/in hiermit bestätige ich den Eingang Ihrer Anfrage, die an…
Von
Polizeipräsidium Köln
Betreff
AW: SC Fortuna Köln - F.C. Hansa Rostock (22.01.16) - Sicherheitsbesprechung [#12708]
Datum
25. Januar 2016 15:53
Status
Warte auf Antwort
Polizeipräsidium Köln ZA 24 Sehr geehrtAntragsteller/in hiermit bestätige ich den Eingang Ihrer Anfrage, die an die Datenschutzbeauftragte des PP Köln weiter geleitet wurde. Sie erhalten von dort weitere Nachricht. Mit freundlichen Grüßen
Polizeipräsidium Köln
BuA DSB- IFG 14-16 Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre obige Anfrage wurde mir zuständigkeitshalber übersandt. Ich …
Von
Polizeipräsidium Köln
Betreff
WG: SC Fortuna Köln - F.C. Hansa Rostock (22.01.16) - Sicherheitsbesprechung [#12708]
Datum
26. Januar 2016 07:48
Status
Warte auf Antwort
BuA DSB- IFG 14-16 Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre obige Anfrage wurde mir zuständigkeitshalber übersandt. Ich werde die Angelegenheit in meinem Hause prüfen und sobald als möglich auf Ihr Anliegen zurückkommen. Gleichzeitig mache ich Sie jedoch darauf aufmerksam, dass der Antrag auf Informationszugang gemäß § 7 (1) IFG NRW - Schutz des behördlichen Entscheidungsbildungsprozesses - abzulehnen ist, soweit es sich bei der begehrten Auskunft um Entwürfe zu Entscheidungen, für Arbeiten und Beschlüsse zu ihrer unmittelbaren Vorbereitung sowie für Protokolle vertraulicher Beratungen handelt. Mit freundlichen Grüßen
Polizeipräsidium Köln
BuA DSB- IFG 14-16 …
Von
Polizeipräsidium Köln
Betreff
WG: SC Fortuna Köln - F.C. Hansa Rostock (22.01.16) - Sicherheitsbesprechung [#12708]
Datum
4. Februar 2016 10:41
Status
Anfrage abgeschlossen
BuA DSB- IFG 14-16 Köln, 04.02.2016 Sehr geehrtAntragsteller/in unter Bezugnahme auf meine Eingangsbestätigung vom 26.01.2016 kann ich Ihnen zu Ihrer nachstehenden E-Mail vom 25.01.2016, mit der Sie von Ihrem Informationsrecht gemäß § 4 Informationsfreiheitsgesetz NRW (IFG NRW) Gebrauch machen, nach Prüfung des Sachverhaltes Folgendes mitteilen: Sie bitten darum, Ihnen Unterlagen/Protokolle zur Sicherheitsbesprechung zu überlassen, aus denen Erkenntnisse hervorgehen, die zur Absage der Veranstaltung am 22.01.2016 geführt haben. Wie bereits in der Eingangsbestätigung erwähnt, beabsichtige ich Ihren diesbezüglichen Antrag abzulehnen. Es ist zutreffend, dass Beratungen zwischen Polizei und dem Veranstalter sowie weiteren Verantwortlichen stattgefunden haben. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass es Usus ist, die Einlasskontrollen durch einen vom Veranstalter beauftragten Sicherheitsdienst durchzuführen. Dieser hat überdies i. d. R. auch den Auftrag im Veranstaltungsort/-raum - hier Festzelt – das übliche Maß an Sicherheit zu gewährleisten und im ersten Ansatz drohende Eskalationen zu verhindern. Bei den o. g. Gesprächen wurde auch das von Ihnen erwähnte Drittligaspiel im Kölner Südstadion am 22.01.2016 thematisiert. Dabei wurde seitens der Polizei ausdrücklich erklärt, dass die Polizei Köln zu jeder Zeit in der Lage ist, ihre Aufgaben zur Gefahrenabwehr und der Strafverfolgung wahrzunehmen. Seitens der Polizei wurde zu keiner Zeit empfohlen oder gebeten, die Veranstaltung abzusagen. Die Entscheidung, die Veranstaltung für den 22.01.2016 abzusagen, basierte keinesfalls aufgrund von polizeilichen Bedenken. Ich hoffe, Ihnen mit den vorstehenden Informationen gedient zu haben, auch wenn ich Ihrem Anliegen nicht in vollem Umfang entsprechen konnte. Sollten Sie nach alledem an der Übersendung der Unterlagen festhalten wollen, bitte ich um Mitteilung Ihrer Anschrift, damit ich Ihnen einen klagefähigen Bescheid zustellen kann. Sie haben gem. § 13 (2) IFG NRW die Möglichkeit, die Landesbeauftragte für den Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen (LDI NRW) anzurufen, sofern Sie diese Auskunft nicht zufrieden stellt. Von der Erhebung einer Gebühr gem. § 11 Abs. 1 IFG NRW i. V. m. § 2 VerwGebO IFG NRW sehe ich ab. Mit freundlichen Grüßen

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Von
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Betreff
AW: WG: SC Fortuna Köln - F.C. Hansa Rostock (22.01.16) - Sicherheitsbesprechung [#12708]
Datum
4. Februar 2016 11:13
An
Polizeipräsidium Köln
Sehr geehrt<< Anrede >> Sie haben die Kernfrage zu meiner vollsten Zufriedenheit beantworten können. ... Vielen Dank und mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 12708 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>