Schacht Konrad: Planänderungsgenehmigungen vom 18.09. und 10.12.2014

Anfrage an:
Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Ich beantrage bei Ihnen - Rechtsnachfolgerin des BfS als Betreiberin des Endlagers Konrad - , mir zu den oben genannten zwei Änderungsgenehmigungen folgende Unterlagen als PDF-Format zukommen zu lassen:

(1) Alle Genehmigungsunterlagen und
(2) alle Prüfunterlagen zu den beiden Genehmigungen, die von Ihnen der Genehmigungsbehörde (BfS - EÜ) vorgelegt wurden.

Sollten in diesen Unterlagen weitere Unterlagen herangezogen worden sein (siehe z. B. Literaturliste o. ä.), sind auch diese kurzfristig zur Verfügung zu stellen.

Ersatzweise kann eine Veröffentlichung auf https://www.bge.de/de/konrad/dokumente/ durchgeführt werden, die für diese Art der Dokumente von Ihnen eingerichtet wurde.

Da es sich um eine einfache Anfrage ohne Rechercheaufwand handelt, ist eine Ausnutzung der Monatsfrist nach IFG/UIG nicht gerechtfertigt.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Schacht Konrad: Planänderungsgenehmigungen vom 18.09. und 10.12.2014 [#24569]
Datum
8. September 2017 20:45
An
Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Ich beantrage bei Ihnen - Rechtsnachfolgerin des BfS als Betreiberin des Endlagers Konrad - , mir zu den oben genannten zwei Änderungsgenehmigungen folgende Unterlagen als PDF-Format zukommen zu lassen: (1) Alle Genehmigungsunterlagen und (2) alle Prüfunterlagen zu den beiden Genehmigungen, die von Ihnen der Genehmigungsbehörde (BfS - EÜ) vorgelegt wurden. Sollten in diesen Unterlagen weitere Unterlagen herangezogen worden sein (siehe z. B. Literaturliste o. ä.), sind auch diese kurzfristig zur Verfügung zu stellen. Ersatzweise kann eine Veröffentlichung auf https://www.bge.de/de/konrad/dokumente/ durchgeführt werden, die für diese Art der Dokumente von Ihnen eingerichtet wurde. Da es sich um eine einfache Anfrage ohne Rechercheaufwand handelt, ist eine Ausnutzung der Monatsfrist nach IFG/UIG nicht gerechtfertigt.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 1 Jahr, 1 Monat her8. September 2017 20:45: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH gesendet.
  2. 1 Jahr her10. Oktober 2017 02:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Schacht Konrad: Planänderungsgenehmigungen vom 18.09. und 10.12.2014 [#24569]
Datum
10. Oktober 2017 16:33
An
Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Schacht Konrad: Planänderungsgenehmigungen vom 18.09. und 10.12.2014“ vom 08.09.2017 (#24569) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Zwar befindet sich unter https://www.bge.de/fileadmin/user_upl... ein Hinweis auf den veränderten zugelassenen Nuklidvektor, es fehlen aber die ausführlichen Genehmigungs- und Prüfunterlagen, die der Genehmigungsbehörde BfS EÜ vorgelegt wurden. Es sollte doch der Abteilung BGE SE 2 möglich sein, diese kurzfristig zur Verfügung zu stellen, denn diese Abteilung wurde vom BfS 1:1 übernommen. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 24569 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
  1. 1 Jahr her10. Oktober 2017 16:33: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH gesendet.
Von
Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH
Betreff
Schacht Konrad: Planänderungsgenehmigungen vom 18.09. und,10.12.2014 [#24569]
Datum
17. Oktober 2017 13:11
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachricht. Wir bearbeiten derzeit Ihre Anfrage. Wir bitten um Verständnis, dass sich aufgrund einer aktuellen Anpassung von Arbeitsprozessen die Beantwortung Ihrer Anfrage verzögert. Wir sind sehr bemüht, Ihnen kurzfristig zu antworten. Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Jahr her17. Oktober 2017 13:15: E-Mail von Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH erhalten.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Schacht Konrad: Planänderungsgenehmigungen vom 18.09. und,10.12.2014 [#24569]
Datum
17. Oktober 2017 13:38
An
Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH

Sehr geehrte Damen und Herren, da die Anfrage in ähnlicher Form an die Endlagerüberwachung beim BfE gegangen ist und von dort schon eine Antwort vorliegt, benötige ich von Ihnen lediglich die Unterlagen, die beim BfE nicht vorliegen. Die Unterlagen des BfE finden Sie unter https://fragdenstaat.de/anfrage/schac... . Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 24569 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
  1. 1 Jahr her17. Oktober 2017 13:38: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH gesendet.
Von
Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH
Betreff
Ihre Anfrage vom 08.09.2017 - Schacht Konrad: Planänderungsgenehmigungen vom 18.09. und 10.12.2014 [#24569]
Datum
22. November 2017 13:15
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrtAntragsteller/in angefügt erhalten Sie die Dokumente und das Übergabeschreiben bzgl. Ihrer Anfrage vom 08.09.2017 (Schacht Konrad: Planänderungsgenehmigungen vom 18.09. und 10.12.2014 [#24569]). Wir kommen zudem hiermit Ihrer Bitte um elektronische Übersendung gemäß § 8 EGovG nach. Mit freundlichen Grüßen
  1. 11 Monate her22. November 2017 13:16: E-Mail von Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH erhalten.
  2. 11 Monate her22. November 2017 20:30: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Schacht Konrad: Planänderungsgenehmigungen vom 18.09. und 10.12.2014.
  3. 11 Monate her22. November 2017 20:30: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Schacht Konrad: Planänderungsgenehmigungen vom 18.09. und 10.12.2014.
  4. 11 Monate her22. November 2017 20:30: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Schacht Konrad: Planänderungsgenehmigungen vom 18.09. und 10.12.2014.
  5. 11 Monate her22. November 2017 20:30: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Schacht Konrad: Planänderungsgenehmigungen vom 18.09. und 10.12.2014.
  6. 11 Monate her22. November 2017 20:30: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Schacht Konrad: Planänderungsgenehmigungen vom 18.09. und 10.12.2014.
  7. 11 Monate her22. November 2017 20:30: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Schacht Konrad: Planänderungsgenehmigungen vom 18.09. und 10.12.2014.
  8. 11 Monate her22. November 2017 20:39: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.