Schaufenster Elektromobilität - "Elektromobilität verbindet"

Ich möchte gern Einsicht in die Akten (Beantragung, Planung, Budget, Entscheidungsbegründung, usw.), die das "bayrisch-sächsische" Schaufenster betreffen.

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    25. März 2015
  • Frist
    28. April 2015
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Michael Dürre
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ich möchte gern …
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
Michael Dürre
Betreff
Schaufenster Elektromobilität - "Elektromobilität verbindet" [#8964]
Datum
25. März 2015 10:41
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Ich möchte gern Einsicht in die Akten (Beantragung, Planung, Budget, Entscheidungsbegründung, usw.), die das "bayrisch-sächsische" Schaufenster betreffen.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen, Michael Dürre <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Michael Dürre << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Michael Dürre

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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Sehr geehrter Herr Dürre, vielen Dank für Ihre Anfrage. Wir haben die Anfrage geprüft und festgestellt, dass die …
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
Schaufenster Elektromobilität - "Elektromobilität verbindet" [#8964] - Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Datum
17. April 2015 10:21
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Dürre, vielen Dank für Ihre Anfrage. Wir haben die Anfrage geprüft und festgestellt, dass die meisten Förderprokjekte im Schaufenster Bayern/Sachsen vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur gefördert werden. Daher haben wir den Vorgang zur Bearbeitung an unsere Kollegen weitergeleitet. Sie werden in den nächsten Tagen von den Kollegen Antwort erhalten. Mit freundlichen Grüßen