Schreiben an den Bundestag zur weiteren Finanzierung der Schulcloud

Das Schreiben der Bundesministerin an den Bundestag, in der eine weitere Finanzierung der Schulcloud des Hasso-Plattner-Instituts erwähnt wird - mutmaßlich datiert auf den 26.03.2020.

Im "täglichen Entscheider-Briefing zu Digitalisierung & KI" der Zeitung "Tagesspiegel" heißt es am 27.03.2020:
"Der Bund hingegen investiert nun in der Krise weitere 15 Millionen Euro in die HPI-Cloud und hofft weiterhin stoisch, dass diese den Bedarf decken kann. Das geht aus einem auf gestern datierten Schreiben von Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) an den Bundestag hervor, das Tagesspiegel Background vorliegt."

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    2. April 2020
  • Frist
    5. Mai 2020
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Das Schreiben der B…
An Bundesministerium für Bildung und Forschung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Schreiben an den Bundestag zur weiteren Finanzierung der Schulcloud [#183884]
Datum
2. April 2020 16:54
An
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Das Schreiben der Bundesministerin an den Bundestag, in der eine weitere Finanzierung der Schulcloud des Hasso-Plattner-Instituts erwähnt wird - mutmaßlich datiert auf den 26.03.2020. Im "täglichen Entscheider-Briefing zu Digitalisierung & KI" der Zeitung "Tagesspiegel" heißt es am 27.03.2020: "Der Bund hingegen investiert nun in der Krise weitere 15 Millionen Euro in die HPI-Cloud und hofft weiterhin stoisch, dass diese den Bedarf decken kann. Das geht aus einem auf gestern datierten Schreiben von Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) an den Bundestag hervor, das Tagesspiegel Background vorliegt."
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 183884 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/183884 Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium für Bildung und Forschung
WG: IFG Anfrage Bundesministerium für Bildung und Forschung Heinemannstraße 2 53175 Bonn Az.: 323-18501/50(202…
Von
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Betreff
WG: IFG Anfrage
Datum
4. Mai 2020 22:11
Status
Warte auf Antwort
Bundesministerium für Bildung und Forschung Heinemannstraße 2 53175 Bonn Az.: 323-18501/50(2020) Berlin, 04.05.2020 Betreff: Zwischennachricht zu Ihrem Antrag nach Informationsfreiheitsgesetz vom 02.04.2020 Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz vom 02.04.2020. Aufgrund laufender interner Abstimmungsprozesse dauert die Bearbeitung Ihrer Anfrage derzeit noch an. Die Verzögerung bitte ich zu entschuldigen. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
AW: WG: IFG Anfrage [#183884] Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Schreiben an den B…
An Bundesministerium für Bildung und Forschung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: IFG Anfrage [#183884]
Datum
29. Mai 2020 07:06
An
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Schreiben an den Bundestag zur weiteren Finanzierung der Schulcloud“ vom 02.04.2020 (#183884) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 25 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 183884 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/183884
Bundesministerium für Bildung und Forschung
AW: WG: IFG Anfrage [#183884] Sehr geehrteAntragsteller/in wir bemühen uns, Ihnen die gewünschten Informationen b…
Von
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Betreff
AW: WG: IFG Anfrage [#183884]
Datum
3. Juni 2020 15:02
Status
Warte auf Antwort
Nicht-öffentliche Anhänge:
WGIFGAnfrage.eml
4,4 KB
Sehr geehrteAntragsteller/in wir bemühen uns, Ihnen die gewünschten Informationen bereitzustellen und senden Ihnen in den nächsten Tagen eine Antwort zu. Anliegend senden wir Ihnen noch einmal unsere Zwischennachricht vom 04.05.2020. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
AW: WG: IFG Anfrage [#183884] Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Schreiben an den B…
An Bundesministerium für Bildung und Forschung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: IFG Anfrage [#183884]
Datum
21. Juni 2020 15:01
An
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Schreiben an den Bundestag zur weiteren Finanzierung der Schulcloud“ vom 02.04.2020 (#183884) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 48 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 183884 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/183884/
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Schreiben an den Bundestag zur weiteren Finanzierung der Schulcloud“ [#183884] [#183884]
Datum
21. Juni 2020 15:02
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/183884/ Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil ich nach deutlicher Überschreitung der gesetzlichen Frist sowie auf Nachfrage keine inhaltliche Antwort erhalten habe. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - 183884.pdf - 2020-06-03_1-WGIFGAnfrage.eml Anfragenr: 183884 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/183884/
Bundesministerium für Bildung und Forschung
WG: IFG Anfrage [#183884] Bundesministerium für Bildung und Forschung Heinemannstraße 2 53175 Bonn Az.: 323-185…
Von
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Betreff
WG: IFG Anfrage [#183884]
Datum
29. Juni 2020 18:58
Status
Warte auf Antwort
Bundesministerium für Bildung und Forschung Heinemannstraße 2 53175 Bonn Az.: 323-18501/50(2020) Berlin, 29.06.2020 Betreff: Zwischennachricht zu Ihrem Antrag nach Informationsfreiheitsgesetz vom 02.04.2020 Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachfrage vom 21.06.2020 zu Ihrem Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz vom 02.04.2020. Aufgrund letzter interner Abstimmungsprozesse dauert die Bearbeitung Ihrer Anfrage derzeit weiterhin noch an. Die Verzögerung bitte ich zu entschuldigen. Mit freundlichen Grüßen
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Betreff versteckt
Datum
30. Juni 2020 12:06
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwärzt
657,2 KB

Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.

Bundesministerium für Bildung und Forschung
Bundesministerium für Bildung und Forschung Heinemannstraße 2 53175 Bonn Az.: 323-18501/50(2020) Berlin, 17.07.20…
Von
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Betreff
WG: Schreiben an den Bundestag zur weiteren Finanzierung der Schulcloud [#183884]
Datum
17. Juli 2020 18:27
Status
Bundesministerium für Bildung und Forschung Heinemannstraße 2 53175 Bonn Az.: 323-18501/50(2020) Berlin, 17.07.2020 Betreff: Ihr Antrag nach Informationsfreiheitsgesetz vom 02.04.2020 Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihrem Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz vom 02.04.2020 zum Thema "Schreiben an den Bundestag zur weiteren Finanzierung der Schulcloud". Anliegend übersenden wir Ihnen ein Schreiben der Ministerin, von dem wir vermuten, dass dies mit Ihrer Anfrage erbeten war. Diese Antwort ergeht gebührenfrei. Mit freundlichen Grüßen

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