Schreiben der Bürgermeisterin Franziska Giffey
Alle Schreiben der regierenden Bürgermeisterin
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen
-
Datum5. Januar 2023
-
7. Februar 2023
-
Kosten dieser Information:500,00 Euro
-
0 Follower:innen
-
Anfrage teilen
<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Alle S…
An
Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Schreiben der Bürgermeisterin Franziska Giffey [#267101]
- Datum
- 5. Januar 2023 20:58
- An
- Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Alle Schreiben der regierenden Bürgermeisterin
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.
Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können.
Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen.
Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 267101
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/267101/
Postanschrift
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
<< Adresse entfernt >>
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei
Sehr << Antragsteller:in >>
hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang Ihres Antrags nach dem Berliner I…
- Von
- Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei
- Betreff
- Schreiben der Bürgermeisterin Franziska Giffey [#267101]
- Datum
- 6. Januar 2023 09:03
- Status
- Warte auf Antwort
image013.jpg
489 Bytes
image014.jpg
481 Bytes
image015.jpg
509 Bytes
image016.jpg
490 Bytes
image017.jpg
492 Bytes
image018.jpg
2,4 KB
Sehr << Antragsteller:in >>
hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang Ihres Antrags nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz in der Senatskanzlei.
Die Bearbeitung wird einige Zeit in Anspruch nehmen. Wir kommen unaufgefordert auf Sie zurück.
Vorsorglich möchte ich darauf hinweisen, dass im Falle eines erfolgreichen Antrags Gebühren gemäß § 16 IFG i.V.m. § 6 Abs. 1 des Gesetzes über Gebühren und Beiträge (GebBtrG) und § 1 Abs. 1 sowie § 5 Verwaltungsgebührenordnung (VGebO) i.V.m. Tarifstelle 1004 des Gebührenverzeichnisses entstehen.
Mit freundlichen Grüßen
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >>
um eine endgültige Entscheidung über die Weiterführung des Antrags treffen zu könne…
An
Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Schreiben der Bürgermeisterin Franziska Giffey [#267101]
- Datum
- 6. Januar 2023 10:22
- An
- Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
um eine endgültige Entscheidung über die Weiterführung des Antrags treffen zu können, benötige ich eine genaue Kostenaufstellung nach Gebührenordnung.
Ich bitte Sie zu prüfen, ob eine kostenfreie Bearbeitung möglich ist und ggf. rechtliche Grundlagen für Menschen mit geringerem Einkommen vorhanden sind.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 267101
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/267101/
Postanschrift
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
<< Adresse entfernt >>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei
Sehr << Antragsteller:in >>
in Ihrer letzten E-Mail vom 06.01.2023 baten Sie darum, über die voraussi…
- Von
- Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei
- Betreff
- Schreiben der Bürgermeisterin Franziska Giffey [#267101]
- Datum
- 9. Januar 2023 10:04
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >>
in Ihrer letzten E-Mail vom 06.01.2023 baten Sie darum, über die voraussichtlichen Kosten Ihrer Anfrage informiert zu werden.
Eine kostenfreie Bearbeitung Ihres Antrages ist nicht möglich.
Eine thematische Eingrenzung Ihres Antrages würde helfen eine präzisere Auskunft hinsichtlich der voraussichtlich anfallenden Kosten treffen zu können.
Nach der vorläufigen Einschätzung, handelt es sich bei Ihrem Anliegen voraussichtlich um eine Akteneinsicht, die einen außergewöhnlich umfangreichen Verwaltungsaufwand verursacht i.S.d. Tarifstelle 1004 lit. b) Ziff. 3 des Gebührenverzeichnisses (Anlage zur VGebO), da eine intensive Abstimmung mit den Fachabteilungen zu erwarten ist und möglicherweise geheimhaltungsbedürftige Aktenteile unkenntlich zu machen oder abzutrennen sind. Demzufolge wären Verwaltungsgebühren zwischen 250 und 500 EUR festzusetzen. Der genaue Betrag hängt insbesondere vom Arbeitsaufwand ab und würde vorliegend voraussichtlich im oberen Bereich der Spanne festgesetzt werden.
Bitte teilen Sie mir mit, ob Sie vor diesem Hintergrund an Ihrer Anfrage festhalten oder ob Sie Ihren Antrag eingrenzen möchten.
Mit freundlichen Grüßen
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
Zurückziehen meines IFG-Antrags [#267101] Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit ziehe ich meine Anfrage „Schreib…
An
Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Zurückziehen meines IFG-Antrags [#267101]
- Datum
- 7. Februar 2023 09:52
- An
- Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit ziehe ich meine Anfrage „Schreiben der Bürgermeisterin Franziska Giffey“ (05.01.2023, #267101) zurück.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Zeige die zitierte Nachricht an-------- Weitergeleitete Nachricht --------
Anfragenr: 267101
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/267101/
--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen
FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!
Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
- Von
- Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei
- Betreff
- Betreff versteckt
- Datum
- 7. Februar 2023 09:52
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.