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Schreiben der Gleichstellungsbeauftragten

- das hausinterne Schreiben der Gleichstellungsbeauftragten des Ministeriums, Maria Spetter, zu den Personalentscheidungen des Ministers
- die internen Antworten auf das Schreiben

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    18. Mai 2018
  • Frist
    19. Juni 2018
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr <Information-entfernt> bitte senden Sie mir Folgendes zu: - das hausinte…
An Bundesministerium des Innern und für Heimat Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Schreiben der Gleichstellungsbeauftragten [#29891]
Datum
18. Mai 2018 11:19
An
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr <Information-entfernt> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- das hausinterne Schreiben der Gleichstellungsbeauftragten des Ministeriums, Maria Spetter, zu den Personalentscheidungen des Ministers - die internen Antworten auf das Schreiben
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 (2) IFG. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Bundesministerium des Innern und für Heimat
Bescheid zur Beantwortung Ihres IFG Antrages vom 18. Mai 2018 Sehr geehrtAntragsteller/in zur Beantwortung Ihres …
Von
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Via
Briefpost
Betreff
Bescheid zur Beantwortung Ihres IFG Antrages vom 18. Mai 2018
Datum
24. Mai 2018
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrtAntragsteller/in zur Beantwortung Ihres IFG Antrages vom 18. Mai 2018 übersende ich beigefügten Bescheid und die dazugehörigen Unterlagen zu Ihrer Unterrichtung.
Diese Anfrage wurde geschlossen und kann keine weiteren Nachrichten empfangen.

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