Schreiben der KBV an Herrn Lauterbach bezüglich Abrechnung und Betrugserkennung bei Schnelltests

Das im Artikel erwähnte Schreiben an Herrn Lauterbach.

https://www.spiegel.de/politik/coronavi…

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    5. September 2022
  • Frist
    8. Oktober 2022
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Das im Artikel er…
An Kassenärztliche Bundesvereinigung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Schreiben der KBV an Herrn Lauterbach bezüglich Abrechnung und Betrugserkennung bei Schnelltests [#258498]
Datum
5. September 2022 22:00
An
Kassenärztliche Bundesvereinigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 258498 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/258498/ Postanschrift << Adresse entfernt >> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Kassenärztliche Bundesvereinigung
Extern-Vertraulich Sehr << Antragsteller:in >> das gewünschte Schreiben ist auf unserer Internetseit…
Von
Kassenärztliche Bundesvereinigung
Betreff
WG: <<Extern>> Schreiben der KBV an Herrn Lauterbach bezüglich Abrechnung und Betrugserkennung bei Schnelltests [#258498]
Datum
7. September 2022 13:44
Status
Anfrage abgeschlossen
Extern-Vertraulich Sehr << Antragsteller:in >> das gewünschte Schreiben ist auf unserer Internetseite unter https://www.kbv.de/media/sp/2022-06-30_Schreiben_KBV_KVen_BMG.pdf eingestellt. Mit freundlichen Grüßen

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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, Perfekt, damit hat sich die Anfrage erledigt. Mit freundlichen Grüßen << Ad…
An Kassenärztliche Bundesvereinigung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: <<Extern>> Schreiben der KBV an Herrn Lauterbach bezüglich Abrechnung und Betrugserkennung bei Schnelltests [#258498]
Datum
7. September 2022 14:22
An
Kassenärztliche Bundesvereinigung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, Perfekt, damit hat sich die Anfrage erledigt. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 258498 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/258498/