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Schreiben der Kommission nach Bekanntwerden von Spionage mit „Pegasus“ an Israel, Polen, Ungarn und Spanien; außerdem Antworten der Regierungen

Die Schreiben, die von der Kommission nach Bekanntwerden von Spionage mit dem Trojanerprogramm „Pegasus“ an die Regierung in Israel sowie Polen, Ungarn und Spanien verschickt wurden (siehe hierzu die Antwort auf die Anfrage zur schriftlichen Beantwortung  P-002088/2022 vom 9.6.2022 und den Brief von Johannes Hahn/ Didier Reynders an die MEP Sophie in ’t Veld v0m 25.7.2022),

außerdem die Antworten der 4 Regierungen.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    30. Juli 2022
  • Frist
    19. August 2022
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach EU-Verordnungen 1049/2001 sowie 1367/2006 Sehr geehrte Damen und Herren, auf Basis der Verordnungen 1…
An Europäische Kommission Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Schreiben der Kommission nach Bekanntwerden von Spionage mit „Pegasus“ an Israel, Polen, Ungarn und Spanien; außerdem Antworten der Regierungen [#255949]
Datum
30. Juli 2022 10:21
An
Europäische Kommission
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach EU-Verordnungen 1049/2001 sowie 1367/2006 Sehr geehrte Damen und Herren, auf Basis der Verordnungen 1049/2001 sowie 1367/2006 bitte ich Sie um Übersendung von Dokumenten, die folgende Informationen enthalten:
Die Schreiben, die von der Kommission nach Bekanntwerden von Spionage mit dem Trojanerprogramm „Pegasus“ an die Regierung in Israel sowie Polen, Ungarn und Spanien verschickt wurden (siehe hierzu die Antwort auf die Anfrage zur schriftlichen Beantwortung  P-002088/2022 vom 9.6.2022 und den Brief von Johannes Hahn/ Didier Reynders an die MEP Sophie in ’t Veld v0m 25.7.2022), außerdem die Antworten der 4 Regierungen.
Ich weise ausdrücklich darauf hin, dass ich eine Antwort per E-Mail an diese Adresse und nicht über ein Webportal wünsche. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 255949 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/255949/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Europäische Kommission
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
Von
Europäische Kommission
Betreff
Betreff versteckt
Datum
30. Juli 2022 10:21
Status
Warte auf Antwort

Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.

Europäische Kommission
Antrag auf Dokumentenzugang - Schreiben der Kommission nach Bekanntwerden von Spionage mit „Pegasus“ ... [#255949]…
Von
Europäische Kommission
Betreff
Antrag auf Dokumentenzugang - Schreiben der Kommission nach Bekanntwerden von Spionage mit „Pegasus“ ... [#255949] - Ref. GESTDEM 2022/4389 - Ares(2022)5498649
Datum
1. August 2022 12:12
Status
Warte auf Antwort
image001.gif
3,8 KB


Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre E-Mail vom 30/07/2022. Wir bestätigen hiermit den Erhalt Ihres Antrags auf Dokumentenzugang. Er wurde am 01/08/2022 unter dem Aktenzeichen GESTDEM 2022/4389 registriert. Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 über den Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission wird Ihr Antrag innerhalb von 15 Arbeitstagen bearbeitet. Diese Frist endet am 23/08/2022. Falls die Frist verlängert werden muss, werden Sie umgehend informiert. Sie haben Ihren Antrag über die Website eines privaten Betreibers gestellt, die nicht mit einem Organ der Europäischen Union in Verbindung steht. Daher ist die Europäische Kommission für technische Schwierigkeiten oder Probleme im Zusammenhang mit der Nutzung dieser Website nicht zuständig. Bitte beachten Sie, dass der private Betreiber der Website fragdenstaat.de für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf dieser Website zuständig und verantwortlich ist und nicht die Kommission. Weitere Informationen zu Ihren Rechten können Sie der Datenschutzerklärung des privaten Betreibers entnehmen. Informationen darüber, wie wir Ihre personenbezogenen Daten verarbeiten, finden Sie auf folgender Webseite: Datenschutzerklärung – Zugang zu Dokumenten ( https://ec.europa.eu/info/principles-and-values/transparency/access-documents/privacy-statement_de ). Mit freundlichen Grüßen
Europäische Kommission
Ihr Antrag auf Dokumentenzugang – GESTDEM 2022/4389 - Ares(2022)5906040 Ihr Antrag auf Dokumentenzugang – GESTDEM …
Von
Europäische Kommission
Betreff
Ihr Antrag auf Dokumentenzugang – GESTDEM 2022/4389 - Ares(2022)5906040
Datum
24. August 2022 14:23
Status
Warte auf Antwort
Ihr Antrag auf Dokumentenzugang – GESTDEM 2022/4389 - Ares(2022)5906040 ( https://webgate.ec.testa.eu/Ares/documentInfo/documentInfoDetailsExt.do?documentId=080166e5f06d0501 ) (Please use this link only if you are an Ares user – Svp, utilisez ce lien exclusivement si vous êtes un(e) utilisateur d’Ares) Sehr << Antragsteller:in >> Ihr Antrag auf Dokumentenzugang – GESTDEM 2022/4389 Wir nehmen Bezug auf Ihre E-Mail vom 30/07/2022, worin Sie einen Antrag auf Dokumentenzugang stellen, der am 01/08/2022 unter dem oben genannten Aktenzeichen registriert wurde. Ihr Antrag wird derzeit bearbeitet. Allerdings sind wir nicht in der Lage, die Bearbeitung innerhalb der vorgegebenen Frist von 15 Arbeitstagen, die am 23/08/2022 abläuft, abzuschließen. Eine Verlängerung dieser Frist ist erforderlich, da der Antrag Dokumente betrifft, die sich im Besitz verschiedener Dienststellen befinden, die konsultiert werden müssen. Wir müssen daher gemäß Artikel 7 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 über den Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten die Bearbeitungsfrist um 15 Arbeitstage verlängern. Die neue Frist endet am 13/09/2022. Wir entschuldigen uns für diese Verzögerung und für etwaige hieraus entstehende Unannehmlichkeiten. Mit freundlichen Grüßen

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Europäische Kommission
Ihr Antrag auf Zugang zu Dokumenten – Az. GestDem Nr. 2022/4389 Sehr << Antragsteller:in >> in der A…
Von
Europäische Kommission
Betreff
Ihr Antrag auf Zugang zu Dokumenten – Az. GestDem Nr. 2022/4389
Datum
21. September 2022 18:45
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwärzt
922,4 KB
image001.jpg
6,2 KB


Sehr << Antragsteller:in >> in der Anlage erhalten Sie unsere Antwort auf Ihren Antrag auf Documentenzugang GestDem 2022/4389. Diese Antwort wird Ihnen ausschließlich per E-Mail zugestellt. Wir wären Ihnen daher verbunden, wenn Sie den Eingang dieses Schreibens per E-Mail an <<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>> bestätigen könnten. Mit freundlichen Grüßen