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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Das in (https://www…
An Bundesministerium für Bildung und Forschung Details
Von
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Betreff
Schreiben des BMBF an des Bundestag bzgl. der finanzielle Situation von Studierenden [#193997]
Datum
1. August 2020 01:34
An
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Das in (https://www.tagesschau.de/inland/corona-studierende-101.html) genannte Schreiben des Bundesministeriums für Bildung und Forschung an den Bundestag bezüglich der Auswirkungen der Corona-Krise auf die finanzielle Situation von Studierenden. Bitte senden Sie mir, falls vorhanden, sämtliche Anlagen etc. des Schreibens ebenfalls zu.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 193997 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/193997/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Bundesministerium für Bildung und Forschung
Bundesministerium für Bildung und Forschung Heinemannstr. 2 53175 Bonn Az.: 415-18501/109(2020) Bonn, 17. August …
Von
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Betreff
WG: Schreiben des BMBF an des Bundestag bzgl. der finanzielle Situation von Studierenden [#193997]
Datum
17. August 2020 13:18
Status
Anfrage abgeschlossen
Bundesministerium für Bildung und Forschung Heinemannstr. 2 53175 Bonn Az.: 415-18501/109(2020) Bonn, 17. August 2020 Betreff: Ihr Antrag nach Informationsfreiheitsgesetz vom 1. August 2020 Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihren Antrag auf Informationszugang vom 1. August 2020, mit dem Sie um das „in (https://www.tagesschau.de/inland/coro...) genannte Schreiben des Bundesministeriums für Bildung und Forschung an den Bundestag bezüglich der Auswirkungen der Corona-Krise auf die finanzielle Situation von Studierenden“ bitten. Ihre Anfrage kann ich wie folgt beantworten: An der angegebenen Stelle wird auf ein Schreiben von Herrn Dr. Michael Meister, Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für Bildung und Forschung, an Herrn Dr. Ernst-Dieter Rossmann MdB, Vorsitzender des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung des Deutschen Bundestages, vom 29. Juli 2020 Bezug genommen, welches ich hier in elektronischer Version beifüge. Diese Antwort ergeht gebührenfrei. Mit freundlichen Grüßen