Schreiben des Präsidenten des OLG Dresden zur "Weitere[n] Bearbeitung der sogenannten VW-Verfahren"

Anfrage an: Landgericht Erfurt

Das (Rund-)Schreiben des Präsidenten des Oberlandesgerichts (OLG) Dresden zur "Weitere[n] Bearbeitung der sogenannten VW-Verfahren", welches im Vorlagebeschluss des Landgerichts (LG) Erfurt an den Europäischen Gerichtshof (EuGH) zitiert wird (Beschluss vom 15.06.2020, Az. 8 O 1045/18) [1], vorzugsweise in digitaler Form (z.B. als PDF).

[1] Steinbeis, Maximilian: Dieselrichter in Deutschland?, VerfBlog, 2020/6/22, https://verfassungsblog.de/dieselrichter-in-deutschland/.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    6. Juli 2020
  • Frist
    11. August 2020
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Julian Pascal Beier
Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Das …
An Landgericht Erfurt Details
Von
Julian Pascal Beier
Betreff
Schreiben des Präsidenten des OLG Dresden zur "Weitere[n] Bearbeitung der sogenannten VW-Verfahren" [#192151]
Datum
6. Juli 2020 23:39
An
Landgericht Erfurt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Das (Rund-)Schreiben des Präsidenten des Oberlandesgerichts (OLG) Dresden zur "Weitere[n] Bearbeitung der sogenannten VW-Verfahren", welches im Vorlagebeschluss des Landgerichts (LG) Erfurt an den Europäischen Gerichtshof (EuGH) zitiert wird (Beschluss vom 15.06.2020, Az. 8 O 1045/18) [1], vorzugsweise in digitaler Form (z.B. als PDF). [1] Steinbeis, Maximilian: Dieselrichter in Deutschland?, VerfBlog, 2020/6/22, https://verfassungsblog.de/dieselrichter-in-deutschland/.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 10 Abs. 3 ThürTG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 ThürUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Julian Pascal Beier Anfragenr: 192151 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/192151/ Postanschrift Julian Pascal Beier << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Julian Pascal Beier
Landgericht Erfurt
Anfrage Sehr geehrter Herr Beier, auf Ihre Anfrage vom 6. Juli 2020 hin teile ich mit, dass das in dem Vorlagebes…
Von
Landgericht Erfurt
Betreff
Anfrage
Datum
8. Juli 2020 08:47
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Beier, auf Ihre Anfrage vom 6. Juli 2020 hin teile ich mit, dass das in dem Vorlagebeschluss erwähnte Schreiben aus Dresden auf der Webseite der Universität Regensburg abrufbar ist: Dieselprojekt, Michael Heese Mit freundlichen Grüßen

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Julian Pascal Beier
AW: Anfrage [#192151] Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank für den Hinweis! Mit freundlichen Grüßen …
An Landgericht Erfurt Details
Von
Julian Pascal Beier
Betreff
AW: Anfrage [#192151]
Datum
8. Juli 2020 11:36
An
Landgericht Erfurt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank für den Hinweis! Mit freundlichen Grüßen Julian Pascal Beier Anfragenr: 192151 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/192151/ Postanschrift Julian Pascal Beier << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>