Schreiben "Richtigstellung" von Herrn Schabhüser (BSI) an Herrn Richter (BMI)

das Schreiben "Richtigstellung" von Herrn Schabhüser (BSI) an Herrn Richter (BMI), von dem im Artikel „ BSI wirft Innenministerium mangelnde Rückendeckung vor“ [1] des Spiegels berichtet wird.

[1] https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/bsi-weist-berichte-ueber-missachtete-bedenken-zurueck-a-da495aa0-817c-4959-9b9e-8f9a9b6eeda1

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    13. Oktober 2022
  • Frist
    15. November 2022
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: das Schreiben &qu…
An Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Schreiben "Richtigstellung" von Herrn Schabhüser (BSI) an Herrn Richter (BMI) [#260813]
Datum
13. Oktober 2022 19:07
An
Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
das Schreiben "Richtigstellung" von Herrn Schabhüser (BSI) an Herrn Richter (BMI), von dem im Artikel „ BSI wirft Innenministerium mangelnde Rückendeckung vor“ [1] des Spiegels berichtet wird. [1] https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/bsi-weist-berichte-ueber-missachtete-bedenken-zurueck-a-da495aa0-817c-4959-9b9e-8f9a9b6eeda1
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 260813 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/260813/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik
Sehr << Antragsteller:in >> die Beantwortung Ihrer untenstehenden Anfrage nach dem Informationsfreihe…
Von
Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik
Betreff
AW: Schreiben "Richtigstellung" von Herrn Schabhüser (BSI) an Herrn Richter (BMI) [#260813]
Datum
14. November 2022 16:37
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> die Beantwortung Ihrer untenstehenden Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 13.10.2022 wird sich leider verzögern. Sie erhalten den Bescheid schnellstmöglich. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik
Sehr << Antragsteller:in >> anbei übersende ich Ihnen meinen Bescheid samt Anlage zu Ihrer untenstehe…
Von
Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik
Betreff
AW: Schreiben "Richtigstellung" von Herrn Schabhüser (BSI) an Herrn Richter (BMI) [#260813]
Datum
16. November 2022 10:05
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> anbei übersende ich Ihnen meinen Bescheid samt Anlage zu Ihrer untenstehenden Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG). Mit freundlichen Grüßen