Schreiben von BDA, BDI, DIHK und ZDH an Staatssekretär Matthias Machning vom 6. Mai 2015

das gemeinsame Schreiben von BDA, BDI, DIHK und ZDH an Staatssekretär Matthias Machning vom 6. Mai 2015, wie berichtet im WDR-Politmagazin Monitor, ausgestrahlt am 8.9.2016 in der ARD http://www1.wdr.de/daserste/monitor/sen…
Sollte die Schwärzung personenbezogener Daten nach § % IFG erforderlich sein, bin ich damit einverstanden.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    28. September 2016
  • Frist
    1. November 2016
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: das gemeinsame S…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
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Betreff
Schreiben von BDA, BDI, DIHK und ZDH an Staatssekretär Matthias Machning vom 6. Mai 2015 [#17971]
Datum
28. September 2016 14:17
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
das gemeinsame Schreiben von BDA, BDI, DIHK und ZDH an Staatssekretär Matthias Machning vom 6. Mai 2015, wie berichtet im WDR-Politmagazin Monitor, ausgestrahlt am 8.9.2016 in der ARD http://www1.wdr.de/daserste/monitor/sendungen/lobbyismus-104.html Sollte die Schwärzung personenbezogener Daten nach § % IFG erforderlich sein, bin ich damit einverstanden.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
IFG-Anfrage Sehr geehrtAntragsteller/in als Anlage erhalten Sie die Antwort auf Ihre IFG-Anfrage - wie gewünscht …
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
IFG-Anfrage
Datum
10. Oktober 2016 14:17
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrtAntragsteller/in als Anlage erhalten Sie die Antwort auf Ihre IFG-Anfrage - wie gewünscht per Email. Mit freundlichen Grüßen