Schreiben von Boris Palmer, Richard Arnold und Matthias Klopfer zu Ausschreitungen und Plünderungen in Stuttgart

Anfrage an:
Staatsministerium Baden-Württemberg
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Das Schreiben von Boris Palmer, Richard Arnold und Matthias Klopfer an Winfried Kretschmann bezüglich den Ausschreitungen und Plünderungen in Stuttgart in der Nacht vom 20. auf den 21. Juni.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Schreiben von Boris Palmer, Richard Arnold und Matthias Klopfer zu Ausschreitungen und Plünderungen in Stuttgart [#193243]
Datum
21. Juli 2020 17:18
An
Staatsministerium Baden-Württemberg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Das Schreiben von Boris Palmer, Richard Arnold und Matthias Klopfer an Winfried Kretschmann bezüglich den Ausschreitungen und Plünderungen in Stuttgart in der Nacht vom 20. auf den 21. Juni.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 193243 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/193243/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Staatsministerium Baden-Württemberg
Betreff
Antwort aus dem Staatsministerium: Schreiben von Boris Palmer, Richard Arnold und Matthias Klopfer [#193243]
Datum
7. August 2020 07:34
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge
image001.jpg image001.jpg   3,4 KB Nicht öffentlich!
image002.jpg image002.jpg   2,4 KB Nicht öffentlich!

Sehr geehrteAntragsteller/in für Ihre Nachricht vom 21. Juli 2020, in der Sie um Übersendung des Schreibens der Oberbürgermeister von Schwäbisch Gmünd, Tübingen und Schorndorf an Herrn Ministerpräsidenten Kretschmann sowie Herrn Innenminister Strobl bezüglich der Ausschreitungen und Plünderungen in Stuttgart in der Nacht vom 20. auf den 21. Juni 2020 bitten, danken wir Ihnen. Die von Ihnen gewünschten Informationen sind im Internet, u.a. auf den Seiten der Städte Schwäbisch Gmünd (https://www.schwaebisch-gmuend.de/press…) und Tübingen (https://www.tuebingen.de/Dateien/380_sc…) abrufbar. Ich bitte Sie um Verständnis, dass eine Übersendung des Schreibens nicht erfolgt, weil Sie die begehrten Informationen in zumutbarer Weise aus allgemein zugänglichen Quellen beschaffen können, § 9 Abs. 3 Ziff. 5 LIFG BW. Sofern Sie einen rechtsförmlichen Bescheid begehren, bitten wir um Mitteilung. Mit freundlichen Grüßen

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Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Antwort aus dem Staatsministerium: Schreiben von Boris Palmer, Richard Arnold und Matthias Klopfer [#193243]
Datum
7. August 2020 09:47
An
Staatsministerium Baden-Württemberg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihren Hinweis. Mit war nicht bekannt, dass das Schreiben bereits öffentlich ist. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 193243 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/193243/