Schreiben zur Referent+innenwahl der ROB

Anfrage an: Stadtverwaltung München

Schreiben der Regierung von Oberbayern zur Wahl der Baureferentin / des Baureferentin, deren Grundlage die Wahl von der Agenda des StR abgesetzt wurde

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    20. Februar 2022
  • Frist
    23. März 2022
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<< Anfragesteller:in >>
am 20.02.2022
Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt München, Umweltinformationsgesetz Bayern (BayUIG) Sehr gee…
An Stadtverwaltung München Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Schreiben zur Referent+innenwahl der ROB [#241452]
Datum
20. Februar 2022 19:27
An
Stadtverwaltung München
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt München, Umweltinformationsgesetz Bayern (BayUIG) Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Schreiben der Regierung von Oberbayern zur Wahl der Baureferentin / des Baureferentin, deren Grundlage die Wahl von der Agenda des StR abgesetzt wurde
Dies ist ein Antrag nach der Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises der Stadt München (Informationsfreiheitssatzung ). Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 5 Abs. 1 und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um Empfangsbestätigung. Ich danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 241452 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/241452/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Stadtverwaltung München
am 21.02.2022
Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage. Diese wurde soeben an das zuständige Referat weitergeleitet…
Details
Von
Stadtverwaltung München
Betreff
AW: Schreiben zur Referent+innenwahl der ROB [#241452]
Datum
21. Februar 2022 08:32
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage. Diese wurde soeben an das zuständige Referat weitergeleitet und wird dort geprüft. Wir weisen darauf hin, dass die grundsätzliche Antragsbearbeitungsfrist von einem Monat und zwei Monaten bei Gesellschaften gemäß § 5 Abs. 1 Informationsfreiheitssatzung (IFS) der Landeshauptstadt München vom 08.02.2011 (zuletzt geändert am 13.07.2015) erst mit dem Zugang bei der zuständigen Stelle zu laufen beginnt. Bei Anfragen mit höherer Komplexität kann diese Frist um zwei Monate verlängert werden (§ 5 Abs. 3 IFS). Aufgrund von § 8 IFS können Ihnen für bereitgestellte Informationen Verwaltungskosten entstehen. Die Höhe der Kosten richtet sich nach der Kostensatzung der Landeshauptstadt München. Fallen voraussichtlich Kosten an, werden wir Sie so rechtzeitig informieren, dass Sie den Antrag noch kostenfrei zurücknehmen können Mit freundlichen Grüßen
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Stadtverwaltung München
am 11.03.2022
Sehr Antragsteller/in zum o.g. Auskunftsersuchern vom 20.02.2022 teilen wir Ihnen mit, dass nach eingehender Prü…
Details
Von
Stadtverwaltung München
Betreff
Schreiben zur Referent+innenwahl der ROB [#241452]
Datum
11. März 2022 12:57
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in zum o.g. Auskunftsersuchern vom 20.02.2022 teilen wir Ihnen mit, dass nach eingehender Prüfung ein Anspruch auf Herausgabe des begehrten Schreibens gemäß § 6 Abs. 2 Nr. 2 der Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises der Landeshauptstadt München (Informationsfreiheitssatzung) ausgeschlossen ist. Das Schreiben enthält personenbezogene (bzw. personenbeziehbare) Daten. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 15.04.2022
Sehr geehrte Damen und Herren, die personenbezogenen Daten können Sie gerne schwärzen Mit freundlichen Grüßen An…
An Stadtverwaltung München Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Schreiben zur Referent+innenwahl der ROB [#241452]
Datum
15. April 2022 11:56
An
Stadtverwaltung München
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, die personenbezogenen Daten können Sie gerne schwärzen Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 241452 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/241452/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Stadtverwaltung München
am 16.05.2022
Sehr << Antragsteller:in >> auf Ihre Nachfrage teilen wir Ihnen mit, dass auch beim Schwärzen nicht si…
Details
Von
Stadtverwaltung München
Betreff
AW: Schreiben zur Referent+innenwahl der ROB [#241452]
Datum
16. Mai 2022 14:40
Status
Sehr << Antragsteller:in >> auf Ihre Nachfrage teilen wir Ihnen mit, dass auch beim Schwärzen nicht sichergestellt werden kann, dass die in dem Schreiben enthaltenen Informationen nicht in Beziehung zur betroffenen Person gesetzt werden können, da der Name bereits im Zusammenhang mit der Besetzung der Position als berufsmäßige Stadträtin in der Presse thematisiert wurde. Wir bedauern, Ihnen keine andere Mitteilung geben zu können. Mit freundlichen Grüßen
Nur eingeloggt sichtbar • 17. Juni 2022 07:33
Hallo! Ich habe den Status der Anfrage gesetzt. Wenn falsch, gerne ändern. Liebe Grüße!
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