Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir F…
An Humboldt Universität zu Berlin Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Schriftverkehr mit Botschaft Aserbaidschans zu kritischen Äußerungen [#223810]
Datum
21. Juni 2021 16:25
An
Humboldt Universität zu Berlin
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sämtlichen Schriftverkehr, den die HU Berlin, insbes. das Institut für Geschichtswissenschaften und der dazugehörige Stiftungslehrstuhl „Geschichte Aserbaidschans“, mit der Botschaft Aserbaidschans in den Jahren 2010 bis 2021 geführt hat. Personenbezogene Daten können geschwärzt werden. Mich interessieren insbesondere sämtliche Beschwerden der Botschaft in Bezug auf Veranstaltungen und Meinungsäußerungen und Antworten darauf. Prof. Auch dazu: "Was kritische Anmerkungen seitens der Botschaft nicht ausschließt zu Einzelveranstaltungen oder Meinungsäußerungen. Dies betraf etwa unsere Einladungen von oppositionell eingestellten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler wie Herrn Prof. C. Hasanli, der als Gegenkandidat zu den Präsidentschaftswahlen antrat." (vgl. https://www.hu-berlin.de/de/pr/nachrichten/april-2021/nr-21422)
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 223810 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/223810/ Postanschrift Arne Semsrott << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Humboldt Universität zu Berlin
Sehr geehrter Herr Semsrott, Ihre Anfrage ist eingegangen. Bitte geben Sie uns zur Bearbeitung etwas Zeit. Viel…
Von
Humboldt Universität zu Berlin
Betreff
Re: Schriftverkehr mit Botschaft Aserbaidschans zu kritischen Äußerungen [#223810]
Datum
22. Juni 2021 11:16
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Semsrott, Ihre Anfrage ist eingegangen. Bitte geben Sie uns zur Bearbeitung etwas Zeit. Vielen Dank, Ihre HU-Pressestelle
Humboldt Universität zu Berlin
Sehr geehrter Herr Semsrott, auf Basis Ihrer Anfrage vom 21.06.2021 wurden die zuständigen Bereiche an der HU um…
Von
Humboldt Universität zu Berlin
Betreff
Re: Schriftverkehr mit Botschaft Aserbaidschans zu kritischen Äußerungen [#223810]
Datum
3. August 2021 09:26
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Semsrott, auf Basis Ihrer Anfrage vom 21.06.2021 wurden die zuständigen Bereiche an der HU um Auflistung der entsprechenden schriftlichen und digitalen Akteninhalte gebeten. Sie baten hier insbesondere um den Schriftwechsel zu "Beschwerden der Botschaft in Bezug auf Veranstaltungen und Meinungsäußerungen und Antworten darauf". Hierzu liegen nach Auskunft des Lehrstuhls keine Akteninhalte vor, da diese Nachfragen der Botschaft nur mündlich erfolgten. Soweit der Schriftwechsel zwischen dem Lehrstuhl und der Botschaft Gegenstand Ihrer Anfrage ist, liegen hier nur noch in sehr geringem Umfang Mailwechsel zu z.B. Budgetfragen in 2021 bzw. einer Visaerteilung vor. Dies aus dem Grunde, dass die Gastprofessur regulär zum 30.09.2020 ausgelaufen wäre und sich erst sehr spät die Entscheidung für eine noch einjährige Verlängerung ergab. Demgemäß wurde der elektronische Mailverkehr am Lehrstuhl bereits im Herbst 2020 gelöscht. Gelöscht sind zudem sämtliche Mails, die an persönliche Mailpostfächer der Mitarbeiter*innen des Instituts bzw. Lehrstuhls gesandt worden waren, die die HU zwischenzeitlich verlassen haben. Diese Mail-Accounts werden jeweils standardmäßig mit dem Ausscheiden der Mitarbeiter*innen gelöscht. Soweit demgemäß in geringem Umfang noch Unterlagen am Institut vorhanden sind, dürfte deren Inhalt eher Formalia der Kooperation und nicht diejenigen Inhalte betreffen, auf die Sie in Ihrer Anfrage den Schwerpunkt legen. Wir bitten Sie daher - auch für die noch vorzunehmende Einschätzung des Verwaltungsaufwands und der Gebührenhöhe - um Ihre Mitteilung, ob Sie auf Basis dieser Vorprüfung Ihre Anfrage aufrecht erhalten möchten. Mit freundlichen Grüßen

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Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Sehr << Anrede >> angesichts der Löschungen der begehrten Informationen ziehe ich meine Anfrage zurüc…
An Humboldt Universität zu Berlin Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: Re: Schriftverkehr mit Botschaft Aserbaidschans zu kritischen Äußerungen [#223810]
Datum
13. August 2021 21:04
An
Humboldt Universität zu Berlin
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> angesichts der Löschungen der begehrten Informationen ziehe ich meine Anfrage zurück. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 223810 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/223810/