Schriftverkehr zur kleinen Anfrage 20/12462 (Sicherheitsmängel bei Atomtransporten)

Anfrage an:
Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz Hamburg
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Sämtlichen Schriftverkehr zur Beantwortung der kleinen Anfrage vom 17.7.14 von Dora Heyenn, der innerhalb ihrer Behörde, von oder zu ihrer Behörde, insbesondere auch den zu anderen Behörden. Die kleine Anfrage, auf die sich bezogen wird, wurde mit der Drucksache 20/12462 des Hamburger Senats beantwortet.


Korrespondenz

Von
Kurt Stiegler
Betreff
Schriftverkehr zur kleinen Anfrage 20/12462 (Sicherheitsmängel bei Atomtransporten) [#12431]
Datum
8. Januar 2016 21:15
An
Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz Hamburg
Status
Warte auf Antwort

Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Sämtlichen Schriftverkehr zur Beantwortung der kleinen Anfrage vom 17.7.14 von Dora Heyenn, der innerhalb ihrer Behörde, von oder zu ihrer Behörde, insbesondere auch den zu anderen Behörden. Die kleine Anfrage, auf die sich bezogen wird, wurde mit der Drucksache 20/12462 des Hamburger Senats beantwortet.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte oder auch um Akteneinsicht nachzusuchen. Ich bitte Sie um eine Empfangsbestätigung und danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Kurt Stiegler <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Kurt Stiegler
  1. 3 Jahre, 1 Monat her8. Januar 2016 21:15: Kurt Stiegler hat eine Nachricht an Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz Hamburg gesendet.
Von
Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz Hamburg
Betreff
Automatische Antwort: Schriftverkehr zur kleinen Anfrage 20/12462 (Sicherheitsmängel bei Atomtransporten) [#12431]
Datum
8. Januar 2016 21:15
Status
Warte auf Antwort

Guten Tag, vielen Dank für Ihre E-Mail. Sie ist erfolgreich bei der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz eingegangen. Ihr Anliegen wird in die zuständige Abteilung weitergeleitet und schnellstmöglich bearbeitet. Sofern es sich bei Ihrem Anliegen um eine Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz handelt, möchten wir Sie vorsorglich darauf hinweisen, dass Gebühren für die Bearbeitung sowie für die Anfertigung von Kopien anfallen können. Mit freundlichen Grüßen
  1. 3 Jahre, 1 Monat her8. Januar 2016 21:15: E-Mail von Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz Hamburg erhalten.
Von
Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz Hamburg
Betreff
WG: Schriftverkehr zur kleinen Anfrage 20/12462 (Sicherheitsmängel bei Atomtransporten) [#12431]
Datum
11. Januar 2016 15:35
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Stiegler, für die damalige kleine Anfrage hatte die Behörde für Inneres und Sport die Federführung übernommen. Ich habe Ihre Anfrage dorthin weitergeleitet. Mit freundlichen Grüßen
  1. 3 Jahre, 1 Monat her11. Januar 2016 15:35: E-Mail von Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz Hamburg erhalten.
  2. 3 Jahre her9. Februar 2016 00:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von
Kurt Stiegler
Betreff
AW: WG: Schriftverkehr zur kleinen Anfrage 20/12462 (Sicherheitsmängel bei Atomtransporten) [#12431]
Datum
9. Februar 2016 12:57
An
Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz Hamburg

Sehr geehrt<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage "Schriftverkehr zur kleinen Anfrage 20/12462 (Sicherheitsmängel bei Atomtransporten)" vom 08.01.2016 (#12431) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Sie teilten mir mit, dass die Behörde für Inneres und Sport die Federführung bei der Beantwortung der Anfrage übernommen hatte und dass Sie die Anfrage dorthin weiter geleitet hätten. Von dort habe ich bisher nicht einmal eine Eingangsbestätigung erhalten. Bitte teilen Sie mir mit, wer dort die Bearbeitung übernommen hat. Bitte informieren Sie mich über den Stand der Anfrage oder veranlassen Sie, dass dies durch die Innenbehörde geschieht. Mit freundlichen Grüßen, Kurt Stiegler Anfragenr: 12431 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
  1. 3 Jahre her9. Februar 2016 12:57: Kurt Stiegler hat eine Nachricht an Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz Hamburg gesendet.
Von
Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz Hamburg
Betreff
AW: WG: Schriftverkehr zur kleinen Anfrage 20/12462 (Sicherheitsmängel bei Atomtransporten) [#12431]
Datum
11. Februar 2016 13:33
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Stiegler, ich habe Ihre Erinnerung am 09.02.16 an die Behörde für Inneres und Sport weitergeleitet. Mit freundlichen Grüßen
  1. 3 Jahre her11. Februar 2016 13:34: E-Mail von Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz Hamburg erhalten.
Von
Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz Hamburg
Betreff
Ihre Anfrage nach dem Hamburger Transparenzgesetz
Datum
15. Februar 2016 11:15
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrter Herr Stiegler, unter Hinweis auf das Hamburgische Transparenzgesetz erbaten Sie um Übersendung sämtlichen Schriftverkehrs zur Beantwortung der Schriftlichen Kleinen Anfrage Drucksache 20/12462 "Sicherheitsmängel bei Atomtransporten". Die Behörde für Inneres und Sport hatte die Schriftliche Kleine Anfrage federführend beantwortet und dazu Beiträge von der Polizei und der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz eingeholt. Der hier vorhandene Schriftverkehr zum Vorgang ist als Anlage beigefügt. Mit freundlichem Gruß Freie und Hansestadt Hamburg Behörde für Inneres und Sport Amt für Innere Verwaltung und Planung Abteilung für öffentliche Sicherheit, Brand- und Katastrophenschutz, A 425 Johanniswall 4, 20095 Hamburg
  1. 3 Jahre her15. Februar 2016 11:16: E-Mail von Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz Hamburg erhalten.
  2. 3 Jahre her15. Februar 2016 22:06: Kurt Stiegler veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Schriftverkehr zur kleinen Anfrage 20/12462 (Sicherheitsmängel bei Atomtransporten).
  3. 3 Jahre her15. Februar 2016 22:10: Kurt Stiegler hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.
  4. 3 Jahre her15. Februar 2016 22:19: Kurt Stiegler hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.
  5. 3 Jahre her15. Februar 2016 22:20: Kurt Stiegler hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.