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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ich bitte um Einsic…
An Kraftfahrt-Bundesamt Details
Von
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Betreff
Schriftverkehr zwischen KBA und VW in Bezug auf den Rückruf des Diesels EA 189 [#200643]
Datum
12. Oktober 2020 22:32
An
Kraftfahrt-Bundesamt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Ich bitte um Einsicht in den gesamten Schriftverkehr zwischen dem KBA und der Volkswagen AG zwischen dem 18. September 2015 und dem Tag der Anordnung des Rückrufes für Betrugsdiesel EA 189 des Herstellers Volkswagen, dem 15. Oktober 2015. Ebenso bitte ich um die Schriftstücke des dazu geführten Verwaltungsvorganges.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 200643 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/200643/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
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Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Schriftverkehr zwischen KBA und VW in Bezug auf …
An Kraftfahrt-Bundesamt Details
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Betreff
AW: Schriftverkehr zwischen KBA und VW in Bezug auf den Rückruf des Diesels EA 189 [#200643]
Datum
17. November 2020 08:35
An
Kraftfahrt-Bundesamt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Schriftverkehr zwischen KBA und VW in Bezug auf den Rückruf des Diesels EA 189“ vom 12.10.2020 (#200643) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 200643 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/200643/
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Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Schriftverkehr zwischen KBA und VW in Bezug auf …
An Kraftfahrt-Bundesamt Details
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Betreff
AW: Schriftverkehr zwischen KBA und VW in Bezug auf den Rückruf des Diesels EA 189 [#200643]
Datum
1. Dezember 2020 09:47
An
Kraftfahrt-Bundesamt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Schriftverkehr zwischen KBA und VW in Bezug auf den Rückruf des Diesels EA 189“ vom 12.10.2020 (#200643) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 15 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 200643 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/200643/
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Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Schriftverkehr zwischen KBA und VW in Bezug auf …
An Kraftfahrt-Bundesamt Details
Von
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Betreff
AW: Schriftverkehr zwischen KBA und VW in Bezug auf den Rückruf des Diesels EA 189 [#200643]
Datum
8. Dezember 2020 11:32
An
Kraftfahrt-Bundesamt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Schriftverkehr zwischen KBA und VW in Bezug auf den Rückruf des Diesels EA 189“ vom 12.10.2020 (#200643) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 22 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 200643 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/200643/
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Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Schriftverkehr zwischen KBA und VW in Bezug auf …
An Kraftfahrt-Bundesamt Details
Von
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Betreff
AW: Schriftverkehr zwischen KBA und VW in Bezug auf den Rückruf des Diesels EA 189 [#200643]
Datum
15. Dezember 2020 16:27
An
Kraftfahrt-Bundesamt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Schriftverkehr zwischen KBA und VW in Bezug auf den Rückruf des Diesels EA 189“ vom 12.10.2020 (#200643) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 29 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 200643 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/200643/
Kraftfahrt-Bundesamt
GZ 400-26/003#274-Antragsteller/in Antragsteller/in - Akteneinsicht ges. SV zw. KBA u. VW Sehr geehrteAntragstelle…
Von
Kraftfahrt-Bundesamt
Betreff
GZ 400-26/003#274-Antragsteller/in Antragsteller/in - Akteneinsicht ges. SV zw. KBA u. VW
Datum
18. Dezember 2020 11:41
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in bitte beachten Sie das beiliegende Dokument/die beiliegenden Dokumente. Mit freundlichen Grüßen
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AW: GZ 400-26/003#274-Antragsteller/in Antragsteller/in - Akteneinsicht ges. SV zw. KBA u. VW [#200643]
Sehr geehr…
An Kraftfahrt-Bundesamt Details
Von
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Betreff
AW: GZ 400-26/003#274-Antragsteller/in Antragsteller/in - Akteneinsicht ges. SV zw. KBA u. VW [#200643]
Datum
30. Dezember 2020 10:55
An
Kraftfahrt-Bundesamt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Schriftverkehr zwischen KBA und VW in Bezug auf den Rückruf des Diesels EA 189“ vom 12.10.2020 (#200643) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 44 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 200643 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/200643/
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AW: GZ 400-26/003#274-Antragsteller/in Antragsteller/in - Akteneinsicht ges. SV zw. KBA u. VW [#200643]
Sehr geehr…
An Kraftfahrt-Bundesamt Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: GZ 400-26/003#274-Antragsteller/in Antragsteller/in - Akteneinsicht ges. SV zw. KBA u. VW [#200643]
Datum
6. Januar 2021 15:52
An
Kraftfahrt-Bundesamt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Schriftverkehr zwischen KBA und VW in Bezug auf den Rückruf des Diesels EA 189“ vom 12.10.2020 (#200643) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 51 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 200643 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/200643/
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AW: GZ 400-26/003#274-Antragsteller/in Antragsteller/in - Akteneinsicht ges. SV zw. KBA u. VW [#200643]
Sehr geehr…
An Kraftfahrt-Bundesamt Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: GZ 400-26/003#274-Antragsteller/in Antragsteller/in - Akteneinsicht ges. SV zw. KBA u. VW [#200643]
Datum
14. Januar 2021 12:46
An
Kraftfahrt-Bundesamt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Schriftverkehr zwischen KBA und VW in Bezug auf den Rückruf des Diesels EA 189“ vom 12.10.2020 (#200643) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 59 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 200643 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/200643/
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AW: GZ 400-26/003#274-Antragsteller/in Antragsteller/in - Akteneinsicht ges. SV zw. KBA u. VW [#200643]
Sehr geehr…
An Kraftfahrt-Bundesamt Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: GZ 400-26/003#274-Antragsteller/in Antragsteller/in - Akteneinsicht ges. SV zw. KBA u. VW [#200643]
Datum
21. Januar 2021 16:17
An
Kraftfahrt-Bundesamt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Schriftverkehr zwischen KBA und VW in Bezug auf den Rückruf des Diesels EA 189“ vom 12.10.2020 (#200643) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 66 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 200643 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/200643/
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AW: GZ 400-26/003#274-Antragsteller/in Antragsteller/in - Akteneinsicht ges. SV zw. KBA u. VW [#200643]
Sehr <&…
An Kraftfahrt-Bundesamt Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: GZ 400-26/003#274-Antragsteller/in Antragsteller/in - Akteneinsicht ges. SV zw. KBA u. VW [#200643]
Datum
24. Februar 2021 20:46
An
Kraftfahrt-Bundesamt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Schriftverkehr zwischen KBA und VW in Bezug auf den Rückruf des Diesels EA 189“ vom 12.10.2020 (#200643) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 100 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 200643 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/200643/
<< Anfragesteller/in >>
AW: GZ 400-26/003#274-Antragsteller/in Antragsteller/in - Akteneinsicht ges. SV zw. KBA u. VW [#200643]
Sehr <&…
An Kraftfahrt-Bundesamt Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: GZ 400-26/003#274-Antragsteller/in Antragsteller/in - Akteneinsicht ges. SV zw. KBA u. VW [#200643]
Datum
29. März 2021 07:11
An
Kraftfahrt-Bundesamt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Schriftverkehr zwischen KBA und VW in Bezug auf den Rückruf des Diesels EA 189“ vom 12.10.2020 (#200643) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 133 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 200643 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/200643/
<< Anfragesteller/in >>
Sehr << Anrede >> ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bun…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Schriftverkehr zwischen KBA und VW in Bezug auf den Rückruf des Diesels EA 189“ [#200643]
Datum
29. April 2021 18:24
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/200643/ Ich bin der Meinung, auf meine letzte Nachricht habe ich zu Unrecht noch keine Antwort erhalten. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - 200643.pdf - 2020-12-18_1-Zwischennachricht_AS_18.12.2020_NAME_NAME.pdf Anfragenr: 200643 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/200643/
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Umweltinformationsgesetz (UIG) # 25-753-5 II#0002 Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfr…
Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Umweltinformationsgesetz (UIG) # 25-753-5 II#0002
Datum
1. Juni 2021 14:02
Status
Warte auf Antwort
geschwärzt
735,8 KB
signature.asc
1,2 KB


Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Az.: 25-753-5 II#0002 Sehr Antragsteller/in in der Anlage übersende ich Ihnen ein Schreiben in der oben genannten Angelegenheit. Mit freundlichen Grüßen
Kraftfahrt-Bundesamt
Akteneinsicht ges. SV zw. KBA und VW AG v. 18.09.2015 - 15.10.2015 betr. Dieselfzg. VW EA189 Dem Antrag wird in ei…
Von
Kraftfahrt-Bundesamt
Via
Briefpost
Betreff
Akteneinsicht ges. SV zw. KBA und VW AG v. 18.09.2015 - 15.10.2015 betr. Dieselfzg. VW EA189
Datum
2. Juni 2021
Status
Warte auf Antwort
Dem Antrag wird in einer teilgeschwärzten Abschrift stattgegeben.
<< Anfragesteller/in >>
AW: Akteneinsicht ges. SV zw. KBA und VW AG v. 18.09.2015 - 15.10.2015 betr. Dieselfzg. VW EA189 [#200643]
Sehr &l…
An Kraftfahrt-Bundesamt Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Akteneinsicht ges. SV zw. KBA und VW AG v. 18.09.2015 - 15.10.2015 betr. Dieselfzg. VW EA189 [#200643]
Datum
23. Juli 2021 17:08
An
Kraftfahrt-Bundesamt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Schriftverkehr zwischen KBA und VW in Bezug auf den Rückruf des Diesels EA 189“ vom 12.10.2020 (#200643) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 249 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 200643 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/200643/
Kraftfahrt-Bundesamt
GZ 400-26/003#274-Antragsteller/in Antragsteller/in - Akteneinsicht ges. SV zw. KBA u. VW Sehr Antragsteller/in b…
Von
Kraftfahrt-Bundesamt
Betreff
GZ 400-26/003#274-Antragsteller/in Antragsteller/in - Akteneinsicht ges. SV zw. KBA u. VW
Datum
11. August 2021 09:46
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in bitte beachten Sie das beiliegende Dokument/die beiliegenden Dokumente. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Az.: 25-753-5 II#0002 Sehr Antragsteller/i…
Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Vermittlung bei Ihrer Anfrage „Schriftverkehr zwischen KBA und VW in Bezug auf den Rückruf des Diesels EA 189“ [#200643]
Datum
15. September 2021 14:58
Status
Warte auf Antwort
geschwärzt
630,1 KB
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Az.: 25-753-5 II#0002 Sehr Antragsteller/in in der Anlage übersende ich Ihnen ein Schreiben in der oben genannten Angelegenheit. Mit freundlichen Grüßen