SchulCloud des Hasso-Plattner-Instituts

Die Förderanträge sowie die im Rahmen von Antrag, Beratung und Bewilligung existierenden Dokumente betreffend das Projekt „SchulCloud“ des geförderten Hasso-Plattner-Instituts.

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    15. Januar 2018
  • Frist
    17. Februar 2018
  • Ein:e Follower:in
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Förderanträg…
An Bundesministerium für Bildung und Forschung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
SchulCloud des Hasso-Plattner-Instituts [#26154]
Datum
15. Januar 2018 23:43
An
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Förderanträge sowie die im Rahmen von Antrag, Beratung und Bewilligung existierenden Dokumente betreffend das Projekt „SchulCloud“ des geförderten Hasso-Plattner-Instituts.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Bundesministerium für Bildung und Forschung
Bundesministerium für Bildung und Forschung Heinemannstraße 2 53175 Bonn Az.: D2-18501/ 4(2018) Berlin, 14.02.201…
Von
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Betreff
AW: IFG-Anfrage zur SchulCloud des Hasso-Plattner-Instituts [#26154]
Datum
14. Februar 2018 09:44
Status
Anfrage abgeschlossen
Bundesministerium für Bildung und Forschung Heinemannstraße 2 53175 Bonn Az.: D2-18501/ 4(2018) Berlin, 14.02.2018 Betreff: Ihr Antrag nach Informationsfreiheitsgesetz vom 15.01.2018 Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage. Anbei erhalten Sie die Förderanträge des Hasso-Plattner-Instituts für das Projekt „Schul-Cloud“. Die Anträge enthalten Schwärzungen, die aufgrund des Schutzes personenbezogener Daten bzw. des Schutzes geistigen Eigentums oder von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen erforderlich sind. Die Bewilligungsbescheide für die bis dato drei Projektphasen sind nicht öffentlich. Sämtliche relevante Informationen – insbesondere zu den Bewilligungszeiträumen und der Höhe der Bundesförderung – können Sie der Förderdatenbank des Bundes (https://foerderportal.bund.de/foekat/...) entnehmen. Mit besten Grüßen