Schulnetzplan der Landeshauptstadt Erfurt 2019/20 bis 2023/24

Anfrage an: Stadt Erfurt

Anlage 2 - finanzielle Auswirkungen - der Drucksache 0351/19 Schulnetzplan der Landeshauptstadt Erfurt
2019/20 bis 2023/24

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    30. Juli 2019
  • Frist
    3. September 2019
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Katrin Waldner
am 30.07.2019
Antrag nach dem ThürIFG/ThürUIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Anl…
An Stadt Erfurt Details
Von
Katrin Waldner
Betreff
Schulnetzplan der Landeshauptstadt Erfurt 2019/20 bis 2023/24 [#161820]
Datum
30. Juli 2019 21:12
An
Stadt Erfurt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem ThürIFG/ThürUIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Anlage 2 - finanzielle Auswirkungen - der Drucksache 0351/19 Schulnetzplan der Landeshauptstadt Erfurt 2019/20 bis 2023/24
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Thüringer Informationsfreiheitsgesetzes (ThürIFG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 6 Abs. 3 ThürIFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 ThürUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Katrin Waldner <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Katrin Waldner << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Katrin Waldner
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Katrin Waldner
am 03.09.2019
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Schulnetzplan der Landeshauptstadt Erfur…
An Stadt Erfurt Details
Von
Katrin Waldner
Betreff
AW: Schulnetzplan der Landeshauptstadt Erfurt 2019/20 bis 2023/24 [#161820]
Datum
3. September 2019 05:01
An
Stadt Erfurt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Schulnetzplan der Landeshauptstadt Erfurt 2019/20 bis 2023/24“ vom 30.07.2019 (#161820) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Katrin Waldner Anfragenr: 161820 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Katrin Waldner << Adresse entfernt >>
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Katrin Waldner
am 24.09.2019
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Schulnetzplan der Landeshauptstadt Erfur…
An Stadt Erfurt Details
Von
Katrin Waldner
Betreff
AW: Schulnetzplan der Landeshauptstadt Erfurt 2019/20 bis 2023/24 [#161820]
Datum
24. September 2019 01:06
An
Stadt Erfurt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Schulnetzplan der Landeshauptstadt Erfurt 2019/20 bis 2023/24“ vom 30.07.2019 (#161820) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 22 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Katrin Waldner Anfragenr: 161820 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Katrin Waldner << Adresse entfernt >>
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Stadt Erfurt
am 07.11.2019
Sehr geehrte Frau Waldner, wir haben Ihre Bitte um Aushändigung von Unterlagen zur Schulnetzplanung vom 30.0…
Details
Von
Stadt Erfurt
Betreff
WG: Schulnetzplan der Landeshauptstadt Erfurt 2019/20 bis 2023/24 [#161820]
Datum
7. November 2019 11:14
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrte Frau Waldner, wir haben Ihre Bitte um Aushändigung von Unterlagen zur Schulnetzplanung vom 30.07.2019 erhalten, darauf möchte ich Ihnen im Folgenden antworten. Zunächst möchte ich mich für die verspätete Antwort nochmals ausdrücklich entschuldigen. Wie Ihnen bereits am 03.09.2019 per E- Mail mitgeteilt wurde, kam es zu ungewollten Verzögerungen. Es liegt uns nun eine Stellungnahme des Rechtsamtes der Stadtverwaltung Erfurt vor. Demzufolge ist Ihr vorliegendes Informationsbegehren unter Bezugnahme auf den § 7 Abs. 2 Ziff. 1 c) ThürIFG abzulehnen. Der Informationszugang ist dann abzulehnen, wenn die amtlichen Informationen der notwendigen Vertraulichkeit der Beratungen der öffentlichen Stellen unterliegt. Dies ist vorliegend der Fall. Es handelt sich bei der gewünschten Information um Planungsvorhaben sachlicher und finanzieller Art, welche zwischen den einzelnen Bereichen der Stadtverwaltung beraten und erarbeitet wurden. Diese dient ausschließlich des internen Gebrauchs. Folgerichtig wurde die Anlage bei der Behandlung der Drucksache im Stadtrat als nicht öffentlich deklariert. Die Vorschriften des ThürUIG und VIG sind nicht einschlägig. Es ist uns somit nicht möglich, dass Ihnen die Aktenauskunft gewährt wird. Mit freundlichen Grüßen
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