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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Bitte beantworten Sie mein…
An Bundesministerium für Bildung und Forschung Details
Von
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Betreff
Schulverweigerung [#225503]
Datum
25. Juli 2021 11:52
An
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Bitte beantworten Sie meine Fragen zum Thema Schulverweigerung: Warum werden gemeldete Fehlzeiten von Schulen nicht zentral vom den Bundesländern gesammelt? Wieviele Jugendliche müssen aufgrund von Schulverweigerung (pro Jahr, Bundesland) in den Jugendarrest? Welche Strategien planen die Ministerien, um die durch Corona verschärfte Situation des Schulabsentismus entgegen zu wirken?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 225503 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/225503/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Ihre Mail vom 25. Juli 2021 Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre Mail vom 25. Juli 2021. Bei Ihrer Anfrage …
Von
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Betreff
Ihre Mail vom 25. Juli 2021
Datum
27. Juli 2021 11:03
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre Mail vom 25. Juli 2021. Bei Ihrer Anfrage handelt es sich nicht um eine IFG-Anfrage, sondern um eine Anfrage, die in den Bereich des Bürgerservice fällt. Derzeit erreichen uns zahlreiche Zuschriften von Bürgerinnen und Bürgern. Bezüglich einer Antwort möchten wir Sie deshalb um Geduld bitten. Wir bitten um Verständnis. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium für Bildung und Forschung
Ihre E-Mail vom 25. Juli 2021 an das Bundesministerium für Bildung und Forschung Sehr Antragsteller/in vielen Dan…
Von
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Betreff
Ihre E-Mail vom 25. Juli 2021 an das Bundesministerium für Bildung und Forschung
Datum
29. Juli 2021 09:42
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre E-Mail vom 25. Juli 2021 an das Bundesministerium für Bildung und Forschung. Nach der kompetenzrechtlichen Verteilung des Grundgesetzes sind allein die Länder für schulische Bildung zuständig. In der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik Deutschland (kurz: Kultusministerkonferenz) arbeiten die für Bildung und Erziehung, Hochschulen und Forschung sowie kulturelle Angelegenheiten zuständigen Ministerinnen und Minister bzw. Senatorinnen und Senatoren der Länder zusammen. Die Kultusministerkonferenz erreichen Sie hier: Startseite (kmk.org)<https://www.kmk.org/> Dem Bundesministerium für Bildung und Forschung liegen keine Informationen zu den von Ihnen aufgeworfenen Fragestellungen vor. Ich wünsche Ihnen alles Gute. Mit freundlichen Grüßen