Schutz der Bevölkerung vor gefälschten, abgelaufenen und unwirksamen FFP-3 Schutzmasken gegen Corona-Viren

welche wirksamen Massnahmen werden akut durchgeführt, um sicherzustellen, dass die deutsche Bevölkerung ausreichend mit zertifizierten Qualitäts-FFP-3 Schutzmasken versorgt wird. Derzeit sind diese FFP-3-Masken auf dem Markt vergriffen, über das Internet werden zu Wucherpreisen FF-3-Masken angeboten, deren Herkunft, Wiksamkeit und Qualität für den potentiellen Käufer in keiner Weise überprüfbar ist. Zuverlässige (und kurzfristig auch lieferfähige) Bezugsquellen wurden und werden der Bevölkerung leider nicht mitgeteilt!

Information nicht vorhanden

  • Datum
    14. Juli 2020
  • Frist
    18. August 2020
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: welche wirk…
An Bundesministerium der Justiz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Schutz der Bevölkerung vor gefälschten, abgelaufenen und unwirksamen FFP-3 Schutzmasken gegen Corona-Viren [#192672]
Datum
14. Juli 2020 17:11
An
Bundesministerium der Justiz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
welche wirksamen Massnahmen werden akut durchgeführt, um sicherzustellen, dass die deutsche Bevölkerung ausreichend mit zertifizierten Qualitäts-FFP-3 Schutzmasken versorgt wird. Derzeit sind diese FFP-3-Masken auf dem Markt vergriffen, über das Internet werden zu Wucherpreisen FF-3-Masken angeboten, deren Herkunft, Wiksamkeit und Qualität für den potentiellen Käufer in keiner Weise überprüfbar ist. Zuverlässige (und kurzfristig auch lieferfähige) Bezugsquellen wurden und werden der Bevölkerung leider nicht mitgeteilt!
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Walter Dr. Seyde Anfragenr: 192672 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/192672/ Postanschrift Walter Dr. Seyde << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium der Justiz
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Z B 6 - zu: 1451/6 II 430/2020 Sehr geehrter Herr Dr. Sey…
Von
Bundesministerium der Justiz
Betreff
Schutz der Bevölkerung vor gefälschten, abgelaufenen und unwirksamen FFP-3 Schutzmasken gegen Corona-Viren [#192672] + [#192673]
Datum
16. Juli 2020 14:18
Status
Anfrage abgeschlossen
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Z B 6 - zu: 1451/6 II 430/2020 Sehr geehrter Herr Dr. Seyde, zu Ihren beiden identischen Anträgen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 14. Juli 2020 (#192672 und #192673) teile ich Ihnen mit, dass im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) keine diesbezüglichen Informationen vorliegen. Bitte wenden Sie sich gegebenenfalls an das Bundesministerium für Gesundheit (https://www.bundesgesundheitsministerium.de/). Mit freundlichen Grüßen

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Bundesministerium der Justiz
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Z B 6 - zu: 1451/6 II 430/2020 Sehr geehrter Herr Dr. Sey…
Von
Bundesministerium der Justiz
Betreff
Schutz der Bevölkerung vor gefälschten, abgelaufenen und unwirksamen FFP-3 Schutzmasken gegen Corona-Viren [#192672] + [#192673]
Datum
16. Juli 2020 14:18
Status
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Z B 6 - zu: 1451/6 II 430/2020 Sehr geehrter Herr Dr. Seyde, zu Ihren beiden identischen Anträgen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 14. Juli 2020 (#192672 und #192673) teile ich Ihnen mit, dass im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) keine diesbezüglichen Informationen vorliegen. Bitte wenden Sie sich gegebenenfalls an das Bundesministerium für Gesundheit (https://www.bundesgesundheitsministerium.de/). Mit freundlichen Grüßen